

Die LINKE. Fraktion in der BVV Lichtenberg von Berlin,
im Rathaus Lichtenberg,
Möllendorffstr. 6,
10367 Berlin,
Tel.: (030) 90 296 31 20
Fax: (030) 55 92 307
E-Mail:fraktion@die-linke-lichtenberg.de
Bei den Berliner Abgeordnetenhaus- und Bezirkswahlen am 17. September 2006 erhielt die Lichtenberger PDS 39,6 % aller abgegebenen Stimmen. Mit 23 Bezirksverordneten stellte sie erneut die stärkste Fraktion in der BVV nach 2001 und 4 Bezirksstadträte (s. "Linke Amtsträger" auf unserer bisherigen Homepage).
Nach Vereinigung von Linkspartei.PDS und WASG hat sich die Fraktion in DIE LINKE.Fraktion in der BVV Lichtenberg von Berlin umbenannt. Seit Oktober 2007 zählt sie 24 Mitglieder.
Auf diesen Seiten wollen wir Sie über unsere Tätigkeit in der Bezirksverordnetenversammlung von Lichtenberg informieren und damit zu einer größeren Transparenz in der Parlamentsarbeit beitragen. Zugleich soll auf diesem Wege der Kontakt zwischen den Bürgern und unseren Abgeordneten erleichtet werden. So finden Sie nicht nur Informationen über unsere Aktivitäten und Initiativen, sondern auch Kontaktadressen, Hinweise auf Sprechstunden der Fraktionsmitglieder sowie auf Events.
Übrigens: Wenn Sie einen Blick auf unsere Tätigkeit in den Jahren zuvor werfen wollen, so finden Sie entsprechende Materialien auf unserer bisherigen Homepage.
03.03.2010
...erklärt Fraktionsvorsitzender Christian Petermann:
"Ich begrüße die jüngste Initiative des Senates. Insbesondere die Auffassung des Regierenden Bürgermeisters, dass die Aufklärung damit nicht beendet sei, bekräftigt unsere bereits vor Wochen bekundete Erwartung an eine rasche und vorbehaltlose Aufklärung sowie umfassende Information der Öffentlichkeit. " MEHR
17.02.2010
Auch diese Initiative unserer Fraktion wird die kommende 38.Tagung der BVV am 25. Februar prägen. Mit der DS 1573 regen wir u.a einen Ausbildungsverbund zwischen dem Kita-Eigenbetrieb Nordost und Freien Trägern an, um den Bedarf an Erzieher/innen kurz-, mittel- und langfristig abzudecken.
Wir gehen auch davon aus, dass die Bezirksverordneten der demokratischen Parteien unsere Forderung nach Transparenz bei der HOWOGE unterstützen (DS 1617). MEHR
29.01.2010
Linke unterbreitet Maßnahmen
Dringende Maßnahmen zur Beseitigung des Kitaplatzmangels hat die Lichtenberger Linkspartei in der 37.Tagung der BVV am 28. Januar mit dem Antrag „Kitaplatzmangel durch qualifizierte Erzieher/innen beseitigen“ (DS 1573) vorgestellt. MEHR
29.01.2010
Einmütig wiesen auf der 37. Tagung der BVV alle 42 anwesenden Bezirksverordneten der demokratischen Parteien den Antrag der NPD ab, die Bezirksbürgermeisterin wegen ihres zivilgesellschaftlichen Engagements gegen den Naziaufmarsch am 6.Dezember 2008 abzuwählen. Mehr
23.12.2009
Jürgen Steinbrück gibt Auskunft, was aus dem Projekt "Aktiv im Alter" geworden ist. Prof. Jürgen Hofmann, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. in der BVV und Ausschussvorsitzender resümiert, wie Linke Kulturpolitik trotzt Rotstift 2009 zum Tragen kam. MEHR
20.12.2009
Die Entscheidung der Bezirksstadträtin Kerstin Beurich, wie und vom wem ab 2010 das Stadtteilzentrum Lichtenberg-Süd (Karlshorst) betrieben werden soll, wird weiter hinterfragt. Gegen die Stimmen der SPD- Fraktion folgte am 17.12. eine deutliche Mehrheit der Bezirksverordneten unserem Antrag, den Entscheidungsprozess und dessen Ergebnis nachvollziehbar zu machen. MEHR
16.12.2009
Für die letzte BVV-Sitzung in 2009 wird die Tagesordnung immer länger. Zum einen müssen noch Punkte der letzten Tagung abgearbeitet werden. Zum anderen steht die Diskussion aktueller Themen an, die sich erst in den letzten Tagen heraus kristallisiert haben. So wird unsere Fraktion auch das Vorgehen der Bezirksstadträtin Kerstin Beurich bezüglich der künftigen Arbeit des Stadteilzentrums Karlshorst - Süd auf den Prüfstand stellen. Bereits unmittelbar nach Bekanntwerden deren Entscheidung, anstelle des Vereins Die Kappe e. V. die Sozialdiakonische Jugendarbeit Lichtenberg e. V. als Betreiber des Stadtteilzentrums einzusetzen, hatte die DIE LINKE. deutlich Protest erhoben ( vgl. Presserklärung Nr. 36 vom 10.12.09). MEHR