Aktuelles aus der Fraktion

…haben die Initiativen der Linksfraktion am Ober- und Orankesee in Hohenschönhausen. Zunehmend berichten die lokalen Blätter über die Maßnahmen des Bezirksamtes bei der dortigen Renaturierung unter Beteiligung der Bürger, wie z.B. die jüngste Ausgabe des Berliner Abendblattes.
Zum Hintergrund lesen Sie bitte auch die Pressemitteilung der Fraktion vom 29.11.11 sowie unter "Von BVV zu BVV" zur 3. Tagung.

Der Verlauf der 3. Tagung der BVV machte deutlich, dass unsere Fraktion einiges bewegt. So musste das Bezirksamt Versäumnisse in der eigenen Informationspolitik eingestehen, so in der Frage der Baumfällung am Orankesee. Außerdem wurden unsere Initiativen zur Beförderung des sozialen Mietwohnungsbaus in Lichtenberg mehrheitlich beschlossen. MEHR

Nach Informationen der Linksfraktion hat der Bürgermeister Geisel (SPD) eine Reihe von personellen Neu- und Umbesetzungen vorgenommen. In diesem Zusammenhang fordert die Fraktion DIE LINKE Aufklärung. Es hat den Anschein von Parteibuch-Mentalität bei Besetzungsverfahren von führungsnahen Positionen. MEHR

DIE LINKE will, dass die Anzahl der kommunalen Wohnungen erhöht und den Gesellschaften gleichzeitig Vorgaben zur Mietdämpfung gemacht werden müssen. Doch eine Chance dafür wird mit dem Zwang zum Kauf der Studentenwohnheime in Karlshorst durch die HOWOGE vertan. MEHR

Gemeinsam mit ihrem Kollegen, Stadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien, Dr.Andreas Prüfer, stellte Christina Emmrich als stellvertretende  Bezirksbürgermeisterin und Stadträtin für Jugend und Gesundheit am 14. Dezember der Presse ihre Pläne zur weiteren Schaffung von Kita-Plätzen vor. MEHR

Unsere Fraktion weist Überlegungen des Lichtenberger Finanzdezernenten, Andreas Geisel, nach Verkauf von Forderungen des Bezirksamtes Lichtenberg an Inkassounternehmen zurück. MEHR

"Infolinks", die Monatsschrift der Lichtenberger LINKEN, interviewte Steffen Bornfleth, Vorsitzender der Piratenfraktion in der BVV-Lichtenberg von Berlin, und gewann interessante Einblicke in die Arbeit der Parlamentskollegen. MEHR

Im Zuge der Renaturierung des Obersees und des Orankesees sollen Bäume gefällt und dazu die BVV befragt werden. Aber nach Recherchen stehen die Bäume schon nicht mehr. Die Linksfraktion fordert Aufklärung. MEHR

Auf der zweiten Tagung der Lichtenberger BVV am 10. November wurden die Ausschüsse gebildet und die Mitglieder des Bezirksamtes gewählt. Die bisherige Bezirksbürgermeisterin der LINKEN, Christina Emmrich, wird zukünftig als stellvertretende Bürgermeisterin agieren. Sie musste ihr Amt an den SPD-Vertreter Andreas Geisel abtreten, der durch eine Zählgemeinschaft aus SPD, CDU und B90/Grüne die Kampfabstimmung gewann. MEHR

In einer Presseerklärung weist die Fraktion DIE LINKE in der BVV Lichtenberg darauf hin, dass das am 24. Oktober von Grüne und CDU vereinbarte Papier über kommunalpolitische Zusammenarbeit zur Wahl des SPD-Kandidaten Andreas Geisel zum Bezirksbürgermeister nichts Neues enthält und stellenweise für Lichtenberg einen Rückschritt bedeutet. Fraktionsvorsitzender der LINKEN, Christian Petermann: „Die Zählgemeinschaft startet ideen- und konzeptionslos. Die Vereinbarung ist ein Ideenklau aus der letzten Wahlperiode. Es scheint als wollen SPD, CDU und Grüne sich auf der jahrelangen Arbeit der LINKEN im Bezirksamt und von Christina Emmrich als Bürgermeisterin ausruhen.“ MEHR

14.September 2011: Bezirksstadtrat Michael Raeßler-Wolff sprayt in der Herzbergstraße/Ecke Weißenseer Weg den Namen "Tube" an die Außenmauer des soeben eröffneten gleichnamigen Jugendklubs. Er entstand im ehemaligen Fußgängertunnel unter dem Weißenseer Weg und ersetzt den bisherigen BBC (Bernhard-Bästlein-Club). MEHR

Am 8. September 2011 wurde vor der Grundschule am Roederplatz, Bernhard-Bästlein-Straße 22, 10367 Berlin, ein Gedenkort für die mutigen Lichtenbergerinnen Ida Jauch, Emma Harndt und Maria Schönebeck und für den Rundfunk- und Fernsehunterhalter Hans Rosenthal eingeweiht. MEHR

Am 5. September wurde die neue Produktionsstätte der Stadler–Verkehrstechnik Pankow für Straßenbahnwagen eingeweiht. Mit dabei war unsere Bezirksbürgermeisterin, auch wenn auf dem Foto, das aus diesem Anlass in der "Berliner Zeitung" veröffentlicht wurde, geschickt "ausgeblendet" wurde. MEHR

Nach 14 monatiger Bauzeit wurde am 7. September 2011 das „Haus der 2 Türen“ in der Gensinger Straße 56a in Friedrichsfelde–Nord, ein von der Lichtenberger LINKEN. initiierte Projekt, eröffnet. Bezirksbürgermeisterin Christina Emmrich (DIE LINKE.) und Staatssekretärin Hella Dunger-Löper (SPD) durchschnitten um 17.13 Uhr das rote Band. MEHR

... brachte auch das Kiezfest der LINKEN am 2. September in Hohenschönhausen am Allee-Center in der Landsberger Allee. Es wurde ein Volksfest, auf dem unsere Bezirksverordneten in zahlreichen Gesprächen Rechenschaft über ihre Arbeit in der auslaufenden Wahlperiode in der BVV ablegten und zugleich ihre Vorstellungen für die Entwicklung Lichtenbergs in den nächsten 5 Jahren erläuterten. MEHR

Kitaoffensive des Linken Stadtrates für Familie, Jugend und Gesundheit, Michael Räßler-Wolff, nimmt weiter an Fahrt auf

Die Kita-Offensive ist ein Erfolg. Seit 2009 wurden über 500 neue Plätze für die Jüngsten geschaffen. 2011 wurden bereits rund 150 neue Plätze eingerichtet. Die Kita-Träger planen für die kommenden Monate weitere 400 Plätze. Hier möchte die Fraktion DIE LINKE noch eine „Schippe“ rauflegen. MEHR