Stichworte zum März

08.03.2010
Fraktionssitzung. Ausgerechnet am Internationalen Frauentag. Da war doch programmiert, dass die Frauen der Fraktion eine Ansage machen werden. Und, wie man sich schon denken kann, sie kam. Nachdem Christian, unser Vorsitzender, jeder eine Rose mit artiger Verbeugung, wir wissen ja, was wir von unsere engagierten Frauen in der Runde haben, überreicht hatte, meldet sich Annegret zu Wort: „Wir beantragen, dass die Sitzung heute nicht über 21.00 Uhr hinaus geht, damit wir noch etwas von diesem Tage haben. Sollte das nicht gehen, kommen nur noch Frauen zu Worte!“ Kurzes Stutzen. Mein Zwischenruf: „Na, da geht’s ja noch länger!“, löst Heiterkeit aus. Jedoch auch den Vorwurf machoistischen Verhaltens muss ich mir unter Augenzwinkern gefallen lassen. Ja, so revolutionär sind sie, unsere Genossinnen. Wenn man bedenkt, dass im Jahre 1857 New Yorker Textilarbeiterinnen erstmals um ihre Rechte kämpften und 1908 dort 129 im Arbeitskampf umkamen, so haben unsre doch ein Luxusproblem. Oder?

17.03.2010
Im Sozialausschuss war man gespannt. Gespannt, ob sich ein Vertreter der in die Kritik geratenen HOWOGE den Fragen zum sozialen Engagement in der Mieter- und Mietenfrage stellen würde. Herr Wagner, der Prokurist, kam mit gutem Gewissen und mit klaren Ansagen. Drückebergerei ist nicht sein Ding, wie er sagte. Ja, es ist schon ein Unterschied, ob es sich um eine städtische Gesellschaft mit 50 Tausend Wohneinheiten und einem klaren politischen Auftrag handelt oder um eine Genossenschaft mit vergleichsweise kleinen Wohnungsbeständen und relativ selbstbestimmten Geschäftsgebaren. Die Hauptfrage, die der Ausschuss stellte, war die nach dem Umgang mit Wohnungssuchenden aus dem schwachen Bereich der Gesellschaft, den sogenannten Transferempfängern oder HartzIV-Abhängigen. Und da, habe ich den Eindruck gewonnen, haben alle vier, die drei Genossenschaften und die HOWOGE, klare positive Signale gegeben. Ein runder Tisch Mieten Lichtenberg wird´s ab Mai beobachten!

18.03.2010
Am Rande der interessanten und aufschlussreichen Rechenschaftslegung des Bezirksamtes über den Stand der Entwicklung der Bürgerkommune Lichtenberg werde ich gestärkt in meiner kritischen Bemerkung, dass viele Engagierte dabei sind, aber wenige Bezirksverordnete. Es war nämlich nur von den Grünen Frau Kitzmann und vier von den Linken da. Und das bei einem zukunftsträchtigen und gesellschaftsverändernden Thema. Die Bezirksverordnetenversammlung hat die Beschlüsse für den Weg zur Bürgerkommune gefasst. Mag ja sein, nicht alle haben das verstanden oder sind gern mit auf den Weg gegangen. Aber wenn das zum Wohle aller Lichtenberger ist, dann ist Ignoranz einfach politisch nicht zu vertreten. Kommen auch noch Signale, dass sich CDU-Mitglieder aus bürgerschaftlichen Vereinen des Bezirks zurückziehen, dann ist Gefahr im Verzuge. Sollten parteiegoistische Ziele vor bürgerschaftlichen Engagement stehen, dann sind die Parteien das Problem der Demokratie. Wundere sich dann keiner, dass keiner mehr ihren Rufen folgt!

21.03.2010
Klausur, das hat so was wie im Kloster in Abgeschiedenheit über das Gute und die Schlechtigkeit in der Welt nachzusinnen. Ein bisschen war das auch in Erkner für die Fraktion so. Wir hatten uns versprochen, wir denken in Ruhe über das nach, was wir zu Wege brachten und über das, was wir in der verbleibenden Zeit zu tun gedenken. Und, es war konstruktiv und wird Wirkung zeigen. Klar sind unsere Schwerpunkte: Gesamt- und Sekundarschulenerfolg, Kindergesundheit, Bürgerkommune und Bürgerhaushalt als Alleinstellungsmerkmal, Seniorenpolitik für Generationenfreundlichkeit. Nach getaner Arbeit wurde dann entspannt. Eine Gruppe warf Kugeln Bohlen entlang und freute sich diebisch, wenn´s ´ne Ratte wurde. Einige saßen  bei Bier und Wein und ließen das Gehörte und Gesagte Revue passieren. Mitten hinein ins Meditieren klangen plötzlich die altbekannten Lieder der Arbeiterbewegung und der Jugendzeit vom Tische nebenan. Mit hochschlagenden Herzen stimmten wir ein und fragten uns, wer wagt sich das in diesen Zeiten? Es waren die Genossen der Sozialdemokratie aus Charlottenburg.

22.03.2010
128.000 Euro hat der Spaß Bürgerentscheid „Wir wollen den ganzen Globus!“ gekostet. Dem Staat, wohlgemerkt. Nicht dem Milliardär Grewe, der das Ding hinsetzen will. Das  hätte ja eigentlich heißen müssen „Wir wollen dem Grewe sein Konto erhöhen!“. Das wäre ehrlich gewesen. Denn, ich meine, hier wurde eine basisdemokratische Möglichkeit dazu missbraucht, dass Profitmaximierung durch Stimmzettel erreicht werden sollte. Gut, dass die Lichtenberger das nicht mitgemacht haben. Schlecht eigentlich, dass sie das nur durch Missachtung des Bürgerentscheids taten und nicht klar mit NEIN votierten. Ein Schaden für die direkte Demokratie. Ich lehne aber die Forderung, das 15%-Quorum herabzusetzen oder zu beseitigen, ab. Dann ist dem Klientelgerangel jede Tür und jedes Tor geöffnet. Das untergräbt die Demokratie erst recht.

23.03.2010
Nun rennt die Bezirksverordnetenversammlung einer alten Schimäre nach. Die SPD-Fraktion vermisst schmerzlich die Plankommission und den Stadtrat für Handel und Versorgung seligen Angedenkens. Ihr liegt die Konrad-Wolf-Straße und ihr Image am Herzen. Uns auch. Nur, wir haben zur Kenntnis genommen, vielleicht auch ein bisschen zähneknirschend, dass der Kapitalismus durch einen Markt und den Profitabwurf für die Unternehmenden als Unternehmer gekennzeichnet wird. Und das gilt auch für die in der genannten Straße angesiedelten Gewerbe. Einerseits sind die 12 Blumenläden doch darum da und überleben, weil es genug Käufer gibt. Warum nun soll ein Kleiderladen einen oder 2 ersetzen? Noch dazu wir ja die Situation haben, daran möchte ich die SPD-Verunsicherten erinnern, seit der Agenda 2010 ist die Kaufkraft stark gesunken.

26.03.2010
Die Bezirksverordnetenversammlung hat auf Wunsch einiger unserer Genossinnen beschlossen, einen Hohenschönhausener Platz am Kino in Angedenken der 25-jährigen Ausrufung dieses Berliner Bezirks zu benennen. Das soll und wird im Gedächtnis festhaken, was da einstens geschah. Jetzt hat das Bezirksmuseum dankenswerter Weise eine Ausstellung der Tatsache der Gründung im Jahre 1985 gewidmet. Der Vorsitzende des Schlossvereins Hohenschönhausen, Herr Dr. Schwarz, nahm sich der Sache bei der Einführung an und wies auf die damaligen Umstände des Erstanfangs und die Lage der Jetztzeit hin. Selbstverständlich ist Hohenschönhausen kein Neuort. Es existiert seit dem 13. Jahrhundert, war Vorwerk, Katendorf und Naherholung Berlins wie auch sein Entsorgungsstandort, Rieselfelder waren´s mit ihrem ökonomischen, ökologischen und duftenden Nutzen. Hohenschöngrünkohl – das kommt davon. Nun, gedenken wir der Aktivisten des sozialistischen Großbaus und derer, die jetzt was draus machen. Es lebe Hohenschönhausen in Lichtenberg!

30.03.2010
Also, unser erstes Seniorenforum Lichtenberg ist gelaufen. Um es vorweg zu nehmen, ich bin aus zwei Sichten etwas enttäuscht. Zum Einen kamen immerhin nur ca. 60 Frauen und Männer, um mit dem Bezirksamt und auch mit Politikern der Parteien in der Lichtenberger BVV zu debattieren. Und das Andere ist das Fernbleiben der SPD-Granden unseres Bezirks. Weder der Bezirksstadtrat Geisel noch der Fraktionsvorsitzende Becker sahen es für geboten an, sich zu mindestens zu entschuldigen, so dass der Verdacht aufkommt, Seniorenangelegenheiten kommen immer nur in ausnutzbaren Situationen wie bei Wahlbesäuselung vor. Herrn Nünthel und Herrn Heinisch von CDU und Bündelgrünen sah man dagegen aufmerksam. Die Unseren nahmen die wenn auch eingeschränkte Gelegenheit wahr, mit der immer größer werdenden Gruppe Lichtenberger Senioren im Gespräch zu bleiben. Das hat Christina Emmrich gleich zu Anfang betont: Es gibt mit den Seniorinnen und den Senioren hier kein Problem und keine Zwiespältigkeit. Und so bleibt es. Dazu hat das gestrige Forum mit beigetragen.