15.05.2013
Zu Gast im Deutsch-Russischen Museum
Von der Sitzung des Kulturausschusses am 7.5.2013
Es war eine entspannte Ausschusssitzung. Der Direktor Dr. Jörg Morré führte durch das Deutsch-Russische Museum und erläuterte das Konzept der Neugestaltung des soeben wiedereröffneten Hauses. Der Ausschuss zeigte sich beeindruckt. Immerhin ist das Museum in Karlshorst der authentische Ort der bedingungslosen Kapitulation der Wehrmacht, an dem europäische und Weltgeschichte geschrieben wurde. Seine Ausstrahlung liegt also auch im Interesse des Bezirkes. Dass das Museumsfest am Folgetag durch eine offiziell genehmigte NPD-Provokation gestört werden würde, war zu diesem Zeitpunkt noch nicht abzusehen. Die Senatsverwaltung hatte den Bezirk nicht unterrichtet. Zu den Betroffenheitsgesten des Innensenators über die NSU-Ermittlungspannen passt das nicht.
Die DS/0537/VII zur Lichtenberger Kultur als Marke wird nun auf Wunsch des Einreichers (Bündnis 90/Die Grünen) nochmals überarbeitet. Der Ausschuss vertagte sie erneut. Die DS/0708/VII (SPD) wird zur fachlichen Beratung der Arbeitsgruppe Gedenktafeln überantwortet. Und zum Vorschlag, das Museum Lichtenberg im Stadthaus auch von außen deutlicher kenntlich zu machen, gab es einmütige Zustimmung. Damit war das Programm abgearbeitet.
Jürgen Hofmann
10.05.2013
Personalabbau beschlossen
Von der Sitzung des Hauptausschusses am 8.5.2013
Der Hauptausschuss bewilligte dem Pferdesportpark Karlshorst zur Reinigung von Schmierereien auf dem Gelände der Trabrennbahn 960 Euro. Die Fritz-Reuter-Schule erhält zur Ausrichtung eines Trainingslagers für das „Mädchenfußballprojekt Kieze kicken“ 1.000 Euro. Schließlich wurde dem Verein „Gemeinsam in Lichtenberg“ ebenfalls 1.000 Euro zur Durchführung des 9. Lichtenberger Chorsommers gewährt.
Den inhaltlichen Schwerpunkt bildete jedoch die Auseinandersetzung um das Personalabbaukonzept des Bezirksamtes. Diesem Konzept zufolge sollen bis 2020 274 Stellen im öffentlichen Dienst des Bezirks abgebaut werden. Unwidersprochen blieb die Aussage, dass mit dem Personalabbau auch gesetzliche Pflichtaufgaben des Bezirksamtes nicht mehr in vollem Umfang wahrgenommen werden können. Auch im Bereich der freiwilligen Aufgaben wird es zu Verschlechterungen für die Bürgerinnen und Bürger kommen. Deswegen war und bleibt die Linksfraktion bei ihrem Nein zum Personalabbaukonzept. Neu war, dass CDU, SPD und Grüne den Personalabbau schön reden. Nach Auffassung dieser Parteien handele es sich nicht um „Personalabbau“, sondern um „Veränderungen beim Personalbestand“. So kann man sich die Realität auch schön reden. Besser wird sie dadurch nicht, denn der Personalabbau wurde mit den Stimmen von CDU, SPD und Grüne bei Gegenstimmen der LINKEN und Piraten beschlossen.
Christian Petermann
27.04.2013
Ein Jahr Anerkennungsgesetz
Von der Sitzung des Intergrationsausschusses
Heute vor gut einem Jahr wurde das neue Bundes-Anerkennungsgesetz für Berufsabschlüsse beschlossen. Damit haben Ausländer erstmalig einen Anspruch darauf, dass ihr Abschluss mit den deutschen Qualifikationen verglichen und bestenfalls anerkannt wird. Bisher hat das Netzwerk "IQ" 829 Beratungen zu Anerkennungen durchgeführt. Nicht immer sind Berufsanerkennungen erforderlich. Obligatorisch sind Anerkennungsverfahren für Ärzte oder Richter. In manchen Fällen ist eine offizielle Anerkennung nicht erforderlich, da der Beruf auch ohne offizielle Anerkennung ausgeübt werden kann.
DIE LINKE hat zum Thema "Anerkennung von Berufsabschlüssen" beantragt, dass das Land Berlin endlich sein Anerkennungsgesetz verabschiedet, da viele Berufe in der Zuständigkeit der Länder liegen. Berlin hat bisher keine Regelungen getroffen. Der Antrag wurde einstimmig im Ausschuss angenommen.
Überdies berichtete der Bürgermeister über die Neubesetzung der Stelle der Integrationsbeauftragten. Im Laufe des Sommers soll die Stelle neu besetzt und zuvor intern ausgeschrieben werden. In das Einstellungsverfahren soll der Migrantenrat mit einbezogen werden. Vorübergehend ist Frau Herlitze Ansprechpartnerin in Integrationsfragen.
Norman Wolf
27.04.2013
Knotenpunkt Roederplatz wird barrierefrei
Von der Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.4.2013
Das Bauvorhaben Roederplatz wird vom 1.7. bis zum 24.11. andauern. Die BVG stellte im letzten Verkehrsausschuss ihr Bauvorhaben vor.
Ziel des Bauvorhabens wird u.a. sein, den Verkehr an diesem Knotenpunkt komplett barrierefrei zu gestalten. Die Haltestellen in der Paul-Junius-Straße werden zudem erneuert und nach BVG-Standard gebaut.
Zudem stellte die BVG in Aussicht, dass bis zum Jahr 2017 alle alten noch verbliebenen Tram-Wagen durch Niederflurbahnen ersetzt werden.
Mehr Fahrradständer wird es vielleicht bald auf dem Anton-Saefkow-Platz geben. Der Ausschuss hat beschlossen, dass sich das Bezirksamt mit den Eigentümern der Geschäfte verständigen möge, um Fahrradständer anzuschaffen. Damit soll der Verkehr hier noch fahrradfreundlicher werden.
Unerwartet zog sich eine Diskussion zu Straßenspiegeln in die Länge. Es gibt Stellen, an denen sie zur Sicherheit beitragen können. Nicht wenige jedoch vertreten auch die Meinung, dass man sich bei unübersichtlichen Stellen an den Verkehr "hinein tasten" muss. Hier folgte der Ausschuss einem Antrag, nach dem Spiegel an den Straßen geprüft werden sollen, die die Dönhoffstraße in Karlshorst kreuzen.
Norman Wolf