Tagung in der Taut-Aula
- Blick in den Tagungssaal: Konstituierende Tagung zur VII. Wahlperiode am 27.10.2011
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Homepage von Hendrikje Klein u. a. zur Thematik des Bürgerhaushaltes 2013 sowie zum Volksbegehren "Neue Energie für Berlin" (Newsletter Nr. 31)
Kontakt
Die LINKE. Fraktion in der BVV Lichtenberg von Berlin,
im Rathaus Lichtenberg,
Möllendorffstr. 6,
10367 Berlin,
Tel.: (030) 90 296 31 20
Fax: (030) 55 92 307
E-Mail:fraktion@die-linke-lichtenberg.de
Herzlich willkommen bei der Linksfraktion!
Mit 20 Bezirksverordneten stellt DIE LINKE nach den Berliner Wahlen vom 18. September erneut die stärkste Fraktion in der BVV. Am 29. September konstituierte sich die Fraktion für die VII. Wahlperiode der BVV Lichtenberg von Berlin (Foto). Ihr gehören 11 Frauen und 9 Männer an (s. Liste).
Auf der Fraktionsvorstandswahl vom 3. November wurde Christian Petermann erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Ihm stehen als Stellvertreterin Kerstin Zimmer und als Geschäftsführer wiederum Peter Fischer zur Seite. Dem 6-köpfigen Gremium gehören mit der 29-jährige Studentin Anja Ott und der Binnenhandelsökonomin Petra Weitling (55) zwei neue Bezirksverordnete - aber keineswegs kommunalpolitisch Unerfahrene - sowie Rainer Bosse an, der am Geschehen in dieser Lichtenberger BVV seit ihrer ersten Stunde prägend beteiligt ist.
Auf diesen Seiten wollen wir Sie über unsere Tätigkeit in der Bezirksverordnetenversammlung von Lichtenberg informieren und damit zu einer größeren Transparenz in der Parlamentsarbeit beitragen. Zugleich soll auf diesem Wege der Kontakt zwischen den Bürgern und unseren Abgeordneten erleichtert werden. So finden Sie nicht nur Informationen über unsere Aktivitäten und Initiativen, sondern auch Kontaktadressen, Hinweise auf Sprechstunden der Fraktionsmitglieder sowie auf Events.
Übrigens: Wenn Sie einen Blick auf unsere Tätigkeit in den Jahren zuvor werfen wollen, so finden Sie entsprechende Materialien auf unserer bisherigen Homepage.
Für eine Anbindung des Betriebsbahnhofs Rummelsburg
Weil das Wohngebiet Friedrichsfelde Süd bisher nur fußläufig oder mit dem Fahrrad erreicht werden kann, fordert DIE LINKE die Anbindung des Betriebsbahnhofs Rummelsburg mit einer Buslinie. Wir haben einen entsprechenden Antrag in die BVV eingebracht. MEHR
Aktuelles im Überblick
21.05.2013
Weg frei für Personalabbau
In der BVV am 16. Mai machten SPD, CDU und Grüne den Weg für den seit langem diskutierten Personalabbau frei. Dabei wurde noch einmal klar: Am Ende des umgesetzten Konzepts wird es weniger Personal geben. Mit dem Personalabbaukonzept kürzt der SPD-Bürgermeister das Personal nach der Rasenmähermethode. Die Folge wird sein, dass der Service für die Bürger schlechter wird, da Leistungen nicht wie bisher erbracht werden können. MEHR
Mit einem Dringlichkeitsantrag „Nazi Provokation verhindern“ fordern wir, das Museum Karlshorst als einen besonders schützenswerten Ort in das Gedenkstättenschutzgesetz aufzunehmen. Anlass für diesen Antrag war eine unsägliche Nazi Provokation am 8. Mai am Museum. Weitere Anträge unserer Fraktion zur 20. Tagung der BVV betreffen u. a. die Barrierefreiheit. MEHR
08.05.2013
Zum Tag der Befreiung ...
... beteiligte sich auch die Linksfraktion an Kranzniederlegungen zu Ehren der gefallenen Befreier wie am Denkmal für die Rote Armee in der Küstriner Straße. Der Tag ist Erinnerung an die Millionen Opfer des Zweiten Weltkrieges und zugleich der Freude, markiert er doch das Ende der Kriegshandlungen und der braunen Diktatur. MEHR
07.05.2013
Unterschriften für eine Bushaltestelle
Fast 100 Unterschriften in 1,5 Stunden sammelten wir gestern für eine Bus-Haltestelle am S-Bhf Betriebsbahnhof Rummelsburg. Nun wollen wir weitersammeln. Am 16. Mai wird die "Haltstelle" auch nochmal in der BVV Thema sein. MEHR
05.05.2013
Alle Jahre wieder – Die Lieben Kleinen
Zum bevorstehenden Kindertag macht sich unsere Bezirksverordnete Anja Paasch im Blog ihre Gedanken. Sie schreibt u. a.: "Bei den Vorbereitungen zum Kindertag ist mir schmerzlich aufgefallen, dass noch immer fast jedes fünfte Kind in Armut lebt." MEHR
Mit zwei Anträgen setzte sich DIE LINKE in der Bezirksverordnetenversammlung am 18.4.13 durch. So hat die BVV u.a. beschlossen, das Volksbegehren „Neue Energie für Berlin“ (Energietisch) zu unterstützen. DIE LINKE war auch mit ihrem Antrag "Parkplatzsituation an der Landsberger Allee 273-275 entspannen" erfolgreich. MEHR
In der April-Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Berlin-Lichtenberg setzt die Linksfraktion ihren Kurs für mehr günstigen Wohnraum im Bezirk fort. Zu diesem Zweck soll das bezirkliche Bündnis für Wohnen nicht nur Selbstverpflichtungen für neu gebaute Wohnungen beinhalten. Vielmehr muss auch der Wohnungsbestand bei Neuvermietungen erschwinglich bleiben. MEHR
Fraktion tagte in Klausur
Die Verordneten diskutierten über die thematischen Schwerpunkte des Bezirkshaushalts 2014/15, unseren Vorstellungen einer sozialen Mietenpolitik und über den bevorstehenden Bundestagswahlkampf. MEHR
26.02.2013
„Sexismusdebattenjahr" 2013
Das Jahr 2013 ist erst zwei Monate alt und kann schon als Jahr der Sexismusdebatte gelten - meint Christian Petermann in seiner "Kolumne". MEHR
25.02.2013
35. Jahrestag des Aufstandes von Monimbó
Aus Anlass des 35. Jahrestages des Aufstandes von Monimbó fand am 25. Februar eine Gedenkveranstaltung vor dem Wandbild in der Skandinavischen Straße statt. Vertreter unserer Fraktion bekräftigten die Entschlossenheit für den Erhalt des Giebelwandgemäldes zu wirken. MEHR
25.01.2013
"Linke, lange Nacht der Politik"
- Diese Bürgerin gewann eine Tierpark-Eintrittskarte
- Die Giebelwandinitiative stellte sich bei der Langen Nacht der Politik vor
- Christel Schemel berichtete über die Geschichte und den aktuellen Stand zum Wandbild
Zur "Langen Nacht der Politik" hatte DIE LINKE Christel Schemel von der Giebelwandinitiative eingeladen. Wir erfuhren von den Anfängen des Nicaraguanischen Bildes in den Achtziger Jahren bis hin zur Neugestaltung 2004/05 und dem heutigen Zustand des Wandbildes in der Skandinavischen Straße 26. Der ist leider schlecht, denn der Putz an der Giebelwand bröckelt erheblich. Mit dabei war auch Herr Lanuza von der Nicaraguanischen Botschaft, der wie alle Anwesenden von dem jahrelangen Engagement von Christel Schemel begeistert war. Das Unterhaltungsprogramm mit der Band Keimzeit sorgte für gute Stimmung im Rathaus wie auch unsere kleine Lotterie, deren Erlös dem Wandbild zu Gute kommt und bei der drei Tierparks-Eintrittskarten und viele LINKE-Tassen gewonnen wurden. Herzlichen Glückwunsch! (nw)
27.01.2013
Gedenken an die Opfer des Faschismus
Am 27. Januar gedachten die Mitglieder der Linksfraktion, Christian Petermann, Prof. Jürgen Hofmann und Petra Weitling gemeinsam mit dem Bezirksamt, weiteren Bezirksverordneten und Bürgern den Opfern der Faschismus am Gedenkstein in der Konrad-Wolf-Straße. MEHR
24.01.2013
Mangelnde Beleuchtung
Kleine Anfrage gibt Aufschluss über unbeleuchtete Straßen und Plätze
In Lichtenberg gibt es eine ganze Reihe von Straßen und Plätzen, die nach Auskunft des Bezirksamtes gar nicht oder nur unzureichend beleuchtet sind. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage unserer Fraktion hervor. In einem Fall hat mangelnde Beleuchtung gar zu einem tödlichen Unfall geführt. Wir bleiben an dem Thema dran und werden uns dafür einsetzen, dass Beleuchtung überall dort ist, wo es für die Sicherheit der Bürger notwendig ist.
20.11.2012
Wohnungsnot anerkennen!
DIE LINKE hatte auf der 14. Tagung der BVV eine Große Anfrage zum Thema Wohnungsnotstand gestellt. In der Debatte wurde deutlich, dass die bezirklichen Maßnahmen völlig unzureichend sind, um dem Problem des mangelnden bezahlbaren Wohnraums zu begegnen. MEHR
12.11.2012
Interessenvertretung am Job-Center
Am 6.11. fanden auf Initiative der Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Hartz IV berlinweit Infostände der LINKEN vor Berliner Jobcentern statt. Mit dabei war auch unser Bezirksverordneter Daniel Tietze. MEHR
DIE LINKE beantragt in der Oktobersitzung der BVV die freihändige Vergabe zum Verkehrswert des ehemaligen Polizeigebäudes und des Grundstücks in der Rathausstraße 12 an die Initiative „Rathausstern“. Dies ist deshalb gerechtfertigt, da die Initiative „Rathausstern“ angekündigt hat, Grundstück und Gebäude für eine Nutzung als Kita, Gemeinschaftsgärten, Kiezcafé, Projekt- und Seminarräume sowie Ateliers und günstigen Wohnraum zu erwerben. MEHR
18.10.2012
Verbaler Schlagabtausch zum Personalabbau
Ein Rückblick auf die 12. Tagung der BVV
Die Bezirksverordnetenversammlung vom 20.09.2012 war eine sehr spannende. Die Verordneten sparten nicht mit verbalem Schlagabtausch, besonders zum Thema Personalabbau im Bezirk. Mit unserem Dringlichkeitsantrag „Beendigung des Personalabbaus und der Einstellungsrestriktion“ haben wir eine offene Wunde im Bezirk angesprochen, welche von der Zählgemeinschaft gleich zum Anlass genommen wurde, um zum vermeintlichen Gegenschlag auszuholen. MEHR
Aus der BVV-Fraktion
Was Du schwarz auf weiß besitzt...
...kannst Du getrost nach Hause tragen! ? Die von den zwei SPD-Kommunalpolitikerinnen Bezirkstadträtin Kerstin Beurich (r) und Staatssekretärin Claudia Zinke am 10.August flankierte Projektvereinbarung bedeutet für Schulleiter... mehr
Gemeinsame Erklärung von SPD und LINKE zu den von Neonazis geschändeten Stätten antifaschistischen Gedenkens in Lichtenberg
Unter dem Motto "Geschichte hautnah" lud die für Kultur zuständige Bezirksstadträtin, Katrin Framke am 6. August 2011 zu einem antifaschistischen Kiezspaziergang in den Weitlingkiez, um an den Arbeiterwiderstand im... mehr
Konflikt mit Kleingärtnern: Bezirksamt bewegt sich
Presseinformation der Fraktion DIE LINKE in der BVV Lichtenberg mehr
BVV Lichtenberg lehnt mit den Stimmen von SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und CDU die Beflaggung des Rathauses Lichtenberg mit der Regenbogenfahne ab
Presseerklärung der Fraktion DIE LINKE in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin mehr
Lichtenberger Erinnerungskultur
Insbesondere zwei Ereignisse prägten in den vergangenen Wochen das Bild der kulturellen Erinnerungspflege in Lichtenberg. Am 24. Mai, dem 110. Geburtstag Arvid Harnacks, der als ehemaliger Oberregierungsrat im... mehr
Verdoppelt ...
…hat sich die Zahl der „Guten Karten“, die unsere Fraktion vor Monatsfrist auflegte (s. "Im Blickpunkt", 15. April 2011.). 10 Bilanzblätter unseres kommunalpolitischen Wirkens in der ausgehenden Wahlperiode... mehr
Finanzsenator muß Farbe bekennen
Der Verwaltungsrat des kommunalen Eigenbetriebes Kindergärten Nordost hat in seiner Sitzung am 10.5.2011 einen fortgeschriebenen Wirtschaftsplan für das Jahr 2011 beschlossen.Dazu erklärt die Fraktion DIE LINKE.in der BVV: Wir... mehr
Gute Karten für Lichtenberg
Kaum 5 Monate verbleiben bis zur nächsten Wahl der Bezirksverordnetenversammlung - Zeit also, Rechenschaft über die bisherige Arbeit abzulegen und Ziele für die nächste Wahlperiode abzustecken. Unsere Fraktion hat bereits zu 5... mehr
Ganz dicke Bretter bohren
Öffentliche Fraktionsversammlung zur Gesundheitsversorgung in Lichtenberg mehr
SPD und CDU gegen gleiche Bedingungen im Lichtenberger Wahlkampf
Die Fraktion DIE LINKE in der BVV Berlin-Lichtenberg erklärt: mehr