Zurück zur Startseite

Anträge der Linksfraktion

26. Februar 2009 Linksfraktion in der BVV

Veranstaltung mit Aktivisten der Bürgerrechtsbewegung und Vertretern der Runden Tische

DS 1173/VI

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht aus Anlass des 20. Jahrestages der Ereignisse vom Herbst 1989 mit einer Veranstaltung das Wirken der Bürgerrechtler und der Teilnehmer... mehr

 
26. Februar 2009 Linksfraktion in der BVV

"Jugendinitiative U18 im Vorfeld der Bundestagswahl unterstützen"

DS 1174/VI

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Wir Bezirksverordneten der im Bundestag vertretenen demokratischen Parteien unterstützen gemeinsame U18-Informationsveranstaltungen. Als Kommunalpolitiker/innen... mehr

 
26. Februar 2009 Linksfraktion in der BVV

Sozialraumorientierte Planungskoordination

DS 1177/VI

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht bis Dezember 2009 seine Konzeption zur Konstituierung der Organisationseinheit „Sozialraumorientierte Planungskoordination"... mehr

 
26. Februar 2009 Linksfraktion in der BVV

Arbeit der Jugendkunstschule nachhaltig absichern

DS 1178/VI

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht im Rahmen der Aufstellung des Haushaltsplanes 2010/2011 eine ressortübergreifende Finanzierung der Jugendkunstschule... mehr

 
26. Februar 2009 Linksfraktion in der BVV

Patenschaften für Denkmale der jüngeren Geschichte

DS 1179/VI

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht

die Gedenkmauer in der Möllendorffstraße anlässlich des 90. Jahrestages der Märzkämpfe von 1919 in einen denkmalgerechten Zustand zu... mehr

 
26. Februar 2009 Linksfraktion in der BVV

Veränderungssperre für das Gebiet der Industriebrache Köpenicker Chaussee/Blockdammweg

DS 1198/VI

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht

unverzüglich den Beschluss der BVV vom 22.01.2009 zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für die Industriebrache Köpenicker... mehr

 
26. Februar 2009 Linksfraktion in der BVV

Neue Schulstruktur

DS 1212/VI, gemeinsam mit der SPD-Fraktion

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht

der BVV in einer Konzeption darzulegen, wie die von Bildungssenator Zöllnervorgeschlagene neue... mehr