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23. Dezember 2009 Linksfraktion in der BVV

Linke Kulturpolitik trotzt Rotstift

Von Prof. Jürgen Hofmann, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. in der BVV und Ausschussvorsitzender


Da Kultur nur „freiwillige Pflichtaufgabe“ ist, droht ihr in Zeiten knapper Kassen oft der
Rotstift. Unter diesen Bedingungen Kulturstandorte zu sichern und neue Projekte zu
ermöglichen, bedarf deshalb der gemeinsamen Anstrengung von Akteuren, Nutzern,
Verwaltung und Politik. Häufig ist das eine Gratwanderung zwischen
Wünschenswertem, Notwendigem und Möglichem. Dennoch kann 2009 eine
bemerkenswerte Bilanz gezogen werden.

Brilliante Bibliotheken

Mit 400 000 Euro verzichteten die Bibliotheken zur Konsolidierung des Bezirkshaushaltes fast auf den kompletten Medienetat. Dies war nur möglich, weil sie in den Jahren zuvor ihre Bestände kontinuierlich erneuerten. Selbstverständlich, dass ein solch schwerwiegender Eingriff nur ein Ausnahmefall sein konnte. Im neuen Haushaltsjahr sind die Lichtenberger Bibliotheken wieder mit dem Etat ausgestattet, der ihre Attraktivität sichert. Dies hatte der Ausschuss Kultur den Bibliotheken zugesichert und Wort gehalten.

Musikschulen mit Leistungsschub

Ein großer Erfolg ist der neue Musikschulstandort Karlshorst. Lange heftig diskutiert,
konnten im Theater Karlshorst zum Beginn des Schuljahres moderne Unterrichtsräume präsentiert und den Nutzern übergeben werden. Der enorme Zulauf ist eine Bestätigung für diese Entscheidung. Die HOWOGE hat erhebliche Summen in diesen Ort kultureller Bildung investiert. Jetzt verfügt unser Bezirk über drei moderne und zukunftsfähige Standorte der kommunalen Musikschule. Das Musikschulkonzept 2010, das vor Jahren noch skeptisch und teilweise misstrauisch aufgenommen wurde, hat einen Leistungsschub bewirkt, der sich in Berlin und darüber hinaus sehen lassen kann. Sowohl die in BVV und Bezirksamt wirksamen Vertreter unserer Partei als auch der Ausschusses Kultur können für sich in Anspruch nehmen, diese Grundsatzentscheidung gefördert und getragen zu haben. Inzwischen steht schon die Frage, wie das Konzept über das Jahr 2010 hinaus weitergeführt werden soll.

Entwickelte Erinnerungskultur

Das Jubiläumsjahr 2009 hat regelmäßig Themen der Erinnerungskultur auf die Tagesordnung gesetzt. Das Museum Lichtenberg, Bibliotheken und Galerien haben in vielfältiger Weise die Ereignisse des Jahres 1989 reflektiert. Uns kam es darauf an, diejenigen ins Zentrum zu rücken, die vor Ort Gesellschaft und Verhältnisse in Bewegung gebracht haben. Dass die Opfer des NS-Regimes und der antifaschistische Widerstand darüber nicht ins Abseits geraten, ist selbstverständlich. Dabei wird der Kulturausschuss von einer Arbeitsgruppe Gedenktafeln unterstützt und beraten, der sachkundige Bürger und Fachleute angehören.

Unverzichtbare Trägerbasis

Kultur im Bezirk ist ohne die Arbeit von Kulturschaffenden und freien Trägern der
Kulturarbeit nicht denkbar. Auf deren Engagement zählen wir auch im kommenden
Jahr.