Kein Groß-Globus an der Landsberger Allee
19.886 Lichtenberger stimmten gestern darüber ab, ob das „eingeleitete Verfahren zur Aufstellung des Bebauungsplans 11-43 an der Landsberger Allee 360/362 (Festsetzung eines Sondergebietes Möbel, Bau-/Gartenmarkt) gestoppt und stattdessen die Ansiedlung eines (ca. 8.400m² großen) SB-Warenhauses der Firma Globus“ ermöglicht werden soll. 12.160 Bürger stimmten mit „Nein“, 6843 mit „Ja“. 31.739 Beteiligte wären für die Wirksamkeit des Bürgerbegehrens erforderlich gewesen.
Dazu erklärt Fraktionsvorsitzender Christian Petermann (die Fraktion DIE LINKE in der BVV Lichtenberg):
„Ich freue mich, dass es gelungen ist eine Mehrheit der Abstimmungsteilnehmer von unserem Standpunkt zu überzeugen. Wir bedauern jedoch, dass zu wenige Lichtenbergerinnen und Lichtenberger diese Möglichkeit demokratischer Einflussnahme wahrgenommen haben. Die Gründe dafür liegen sicher in der komplizierten Fragestellung durch die Einreicher des Bürgerbegehrens und der fehlenden Zuständigkeit des Bezirks. Mit der Erfahrung dieses Bürgerentscheids gilt es nun die Möglichkeiten direktdemokratischer Beteiligung weiter zu verbessern. Denn gescheitert ist das konkrete Ansinnen dieses Bürgerbegehrens – aber nicht das Instrument direkter Demokratie.“