29. Januar 2010 Linksfraktion in der BVV

37. Tagung der BVV: Antifaschistischer Konsens stabil

Einmütig wiesen gestern alle 42 anwesenden Bezirksverordneten der demokratischen Parteien den Antrag der NPD ab, die Bezirksbürgermeisterin wegen ihres zivilgesellschaftlichen Engagements gegen den Naziaufmarsch am 6.Dezember 2008 abzuwählen.

Fraktionsvorsitzender Christian Petermann: “Mit diesem überzeugenden antifaschistischen Signal über Berlin hinaus bekräftigen wir gleichzeitig den seinerzeit gefassten Beschluß „Für Vielfalt und Demokratie in Lichtenberg“. Das aktive Bekenntnis, sich mit friedlichem Protest rechtsextremen Aufmärschen entgegenzustellen bleibt gültig und aktuell“ (Drucksache 1107/VI vom 27.11. 2008).

Näheres s. a. unter "Von BVV zu BVV".