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22. September 2017 Linksfraktion in der BVV

Ein starker sozialer Haushalt für Lichtenberg

Mit der Mehrheit der BVV ist gestern der Lichtenberg-Haushalt 2018/2019 beschlossen worden. Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Kerstin Zimmer und Norman Wolf:

„Lichtenberg wächst und der Haushalt 2018/2019 wird dem wachsenden Bezirk und den damit verbundenen Aufgaben gerecht. Die Herausforderungen meistern wir, indem wir erheblich in den Schulneubau und die Sanierung von Schulen investieren: Hierfür werden die baulichen Mittel angehoben. Wir setzen mit dem Haushalt soziale Teilhabe um, indem wir die Arbeit der Familienzentren und das Netzwerk für Alleinerziehende stärker unterstützen. Wir investieren in eine leistungsfähige Verwaltung. 118 zusätzliche Stellen sollen dafür Sorge tragen, dass Leistungsansprüche der Bürgerinnen und Bürger schnell bearbeitet werden können. Ein großer Teil neu zu schaffender Stellen wird im Jugendbereich entstehen. Wir unterstützen Jugend- und Kulturprojekte, die Lichtenberg lebenswert und attraktiv machen. Dazu gehört es, Jugendfreizeiteinrichtungen zu modernisieren, die Kinder- und Jugendbeteiligung zu stärken und kostenlose Angebote zu schaffen. So sind z.B. für 2018 Mittel für den Bau einer Kinderplansche in Hohenschönhausen eingestellt. Wir wissen um die Problematik hoher Mieten. Auch wenn wir auf kommunaler Ebene nur wenige Möglichkeiten haben, auf die Mietenpolitik Einfluss zu nehmen, gilt es Milieuschutzgebiete einzurichten und die Mieterberatung zu stärken. Auch dafür sind im Haushalt Mittel vorgesehen. Ebenso wird durch Personalzuwachs auch die Bearbeitung der Wohngeldanträge zukünftig schneller erfolgen. Wir bedanken uns bei den in der BVV vertretenen demokratischen Fraktionen, die diesen Haushalt mittragen und an seiner Aufstellung mitgewirkt haben. Wir bitten darum, die dieser Mitteilung angehängte Grafik zu beachten.

Dateien:
Haushaltsgrafik.pdf695 K