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11.02.2019

Sitzung des Bezirksvorstand

Festlegungsprotokoll

Datum / Ort:

11.02.2019 / Geschäftsstelle Alfred-Kowalke-Straße

Beginn / Ende:

19:00 – 21:00

erstellt von / am:

Robert Schneider / 13.02.2019

Verteiler

Bezirksvorstand

Anlagen

/

Anwesend:

Tatjana Behrend, Hendrikje Klein, Klara Kramer, Gesine Lötzsch, Julia Müller, Andrea Schacht, Antje Schiwatschev, Sebastian Schlüsselburg, Wolfgang Schmidt, Robert Schneider, Norman Wolf, Hartmut Zick

Gäste:

-

Entschuldigt:

Sabine Pöhl, Michael Grunst, Tinko Hempel, Michael Stadler

 

Nr

 

Thema/Sachverhalt

Wer?

  Termin

 

0

 

 

 

I

Delegiertenberatung der Lichtenberger Delegierten für den Bundesparteitag

 

Auf dem Parteitag stehen die Verabschiedung des Wahlprogramms sowie die Aufstellung der Liste an. Berliner Kandidatin Martina Michels findet von Delegierten Unterstützung.

Gesine

 

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F

Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

 

Der Vorstand ist beschlussfähig.

Die Tagesordnung wird bestätigt.

Gesine

 

 

 

 

 

 

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Protokoll

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Robert

 

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I

 

 

 

 

 

B

 

 

 

 

B

 

 

 

 

 

 

 

 

A

Aktuelles

 

Kurze Auswertung zu vergangenen Aktionen; insbesondere Frühverteilung der Info-Links.

Aufgrund des Frauentages soll die Märzausgabe bereits am 7.3. verteilt werden. Die April-Ausgabe wird sich thematisch der EU zuwenden.

 

Der Arbeitsplan für 2019 wurde besprochen und in seiner derzeitigen Form anschließend beschlossen. Das Hinzufügen von weiteren Terminen und Veranstaltungen ist möglich.

 

Der BV hat die Anträge zur „Erhöhung der Auflage der Info-Links“ (einstimmig) sowie die „Festlegung eines Wahlkampfbudgets“ (bei 2 Enthaltungen und 2 Gegenstimmen) beschlossen. Um die Finanzierung des zweiten Antrags zu sichern, ist es geplant, einerseits Geld aus dem Topf für politische Arbeit abzuziehen und andrerseits mit dem Landesvorstand (LV) konkrete Absprachen zu treffen. Der  LV hatte im Vorfeld der Sitzung finanzielle Unterstützung signalisiert.

Die Behandlung des Antrags „Versendung Mitgliederbrief im Vorfeld der Wahl zum EP“ wurde auf die nächste Sitzung verschoben. Vorher soll geklärt werden, ob der Landes- oder Bundesverband einen Mitgliederbrief versendet.

 

 

Gesine / Andrea

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Julia

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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I

 

 

 

 

I

Informationen aus dem Bezirksamt

 

Klausur der BVV:

Der Schwerpunkt der Arbeit soll bis zum Ende der Legislatur auf Neu-Hohenschönhausen gelegt werden. Hierzu hat Norman den 11-Punkte-Plan vorgelegt.

 

Die BVV-Fraktion plant am 1.4. eine öffentliche Veranstaltung zu Hsh in Hsh auf dem Stadtplatz am Brunnen. Es soll um 17 Uhr losgehen. Fest zugesagt haben Ines Schmidt und Michael Grunst. Angefragt wurde auch Wolfgang Albers.

 

 

Norman

 

 

 

 

Norman

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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I

 

 

 

 

B

 

B

 

 

 

A

Finanzen

 

Es wird nochmal dargelegt, dass die Pläne für die Beitragseinnahmen sowie für die Mandatsträgerbeiträge fast fast erreicht wurden. Für den Januar ist der Plan für die Mandatsträgerbeiträge übererfüllt.

 

Der Finanzrahmenplan für 2019 wurde beschlossen.

 

Die Anträge „Finanzierung der Neumitgliederarbeit“ sowie „BVG-Umweltkarte“ wurden einstimmig beschlossen.

 

Der Antrag „Finanzierung Portokosten“ wurde zur Präzisierung (entstehende Kosten u.a.) auf den nächsten BV verschoben.

 

 

 

Wolfgang

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Julia

 

 

 

 

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A

 

 

 

A

Verschiedenes/Termine

Die Mitglieder des BV werden gebeten (falls noch nicht geschehen), für die Vorstellung auf der Website einen Text samt Foto an Wolfgang zu schicken.

 

Antje setzt sich mit den OV in Verbindung, um deren Onlineauftritt zu aktualisieren.

 

 

Wolfgang

 

 

 

Antje

 

 

 

Sitzungstermine BV 2019

jeweils Montags, 19:00 Uhr, Geschäftsstelle Die LINKE. Lichtenberg

14.01.

11.02

11.03.

15.04.

20.05.

03.06.

Juli Pause

26.08.

23.09.

14.10.

11.11.

16.12.

15.01.2019

14.01.2019

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Sitzung des Bezirksvorstand

Festlegungsprotokoll

-  Entwurf -

Datum / Ort:

14.01.2019 / Geschäftsstelle Alfred-Kowalke-Straße

Beginn / Ende:

19:00 – … Uhr

erstellt von / am:

Robert Schneider / 15.01.2019

Verteiler

Bezirksvorstand

Anlagen

/

Anwesend:

Klara Kramer, Gesine Lötzsch, Julia Müller, Sabine Pöhl, Andrea Schacht, Antje Schiwatschev, Michael Grunst, Sebastian Schlüsselburg, Wolfgang Schmidt, Robert Schneider, Michael Stadler, Norman Wolf, Hartmut Zick

Gäste:

-

Entschuldigt:

Tatjana Behrend, Hendrikje Klein, Tinko Hempel

 

Nr

 

Thema/Sachverhalt

Wer?

  Termin

 

1

 

 

 

 

 

 

F

Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

 

Der Vorstand ist beschlussfähig.

Die Tagesordnung wird bestätigt.

 

 

 

 

 

 

 

 

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Protokoll

-

 

 

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I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

A

 

 

A

 

 

 

I

Aktuelles

 

Kurze Auswertung zu vergangenen Aktionen/Veranstaltungen: Frühverteilung der Info-Links, Kiezspaziergang mit dem Bürgermeister, Gedenken an Karl und Rosa. Trotz des Wetters insgesamt gut besucht.

 

Nochmalige Bekanntgabe, dass sich BV einmal im Monat trifft. Nächster Termin am 11.2. um 19:00. Weitere Termine sind ebenfalls bereits bestätigt.

 

Anregung, dass runde Geburtstage von Genossinnen/Genossen besucht werden sollen. Wenn Gesine nicht kann, muss Vertretung gefunden werden.

 

Mitglieder des BV sollen an Wolfgang Vorstellungstext samt Foto für die Internetseite schicken.

 

Die stellv. Vorsitzenden werden zur kommenden Sitzung einen konkreten Arbeitsplan für den BV zusammenstellen. Die bisherigen „Angebote“ der Mitglieder des BV finden ihre Berücksichtigung.

 

Auswertung der ersten Sitzung des Wahlkampfstabes bezüglich der Europawahl:

Geringe Beteiligung, nur 4 OV vertreten. Diese planen aber bereits einige Aktionen und VA. Materialien und Werbemittel bereits bestellt.

Nächster Wahlkampfstab tagt am 7.2. um 18:00 in der Geschäftsstelle.

 

Plant Anfrage zu stellen, wie viel Mittel aus dem EU-Haushalt nach Lichtenberg fließen. Soll die Bedeutung der EU „sichtbarer“ machen.

 

 

Gesine

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Julia und Robert

 

 

 

Julia

 

 

 

 

 

 

 

Sebastian

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

11. Februar

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I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

I

Informationen aus dem Bezirksamt

 

Causa Ostkreuz:

Michael informiert die weiteren Mitglieder des BV über den aktuellen Stand hinsichtlich des B-Plan-Verfahrens und der verfahrenen Situation. Ein Teil der Investoren zeigt sich nicht gesprächsbereit. Gefordert werden seitens des Bezirks bessere Infrastrukturmaßnahmen (Schul- und Kitabau, sozialer Wohnungsbau). Ohne diese Änderungen soll B-Plan nicht besprochen werden.

Problematisch: Rückabwicklung der Verträge ist juristisch nicht möglich.

 

Norman legt Meinungsbild der Fraktion dar. Fraktion will  Positionspapier zum Thema entwerfen → mehr bezahlbarer Wohnraum als Bedingung.

 

 

 

Michael Grunst

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Norman

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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B

Finanzen

 

Abschließende Zahlen für 2018 werden bekannt gegeben. Geringfügig werden Beitragseinnahmen (-200€ bei einem Plan von 289.900€) und Mandatsträgerbeiträge (-600€ bei einem Plan von 47.640€) nicht erfüllt. Im Vergleich zu den Vorjahren sind dies aber gute Werte.

 

BV beschließt Beitragsfreistellung für die Genossin Annedore Czerny (Begründung – vollstationäre Pflege)

 

 

 

 

Wolfgang

 

 

 

 

 

7

 

 

 

 

I

Verschiedenes/Termine

Bezüglich des Gedenkens an die Opfer des NS finden im Bezirk mehrere Gedenkveranstaltung statt.

 

 

 

Michael Grunst

 

 

27. Januar