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15.01.2019

14.01.2019

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Sitzung des Bezirksvorstand

Festlegungsprotokoll

-  Entwurf -

Datum / Ort:

14.01.2019 / Geschäftsstelle Alfred-Kowalke-Straße

Beginn / Ende:

19:00 – … Uhr

erstellt von / am:

Robert Schneider / 15.01.2019

Verteiler

Bezirksvorstand

Anlagen

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Anwesend:

Klara Kramer, Gesine Lötzsch, Julia Müller, Sabine Pöhl, Andrea Schacht, Antje Schiwatschev, Michael Grunst, Sebastian Schlüsselburg, Wolfgang Schmidt, Robert Schneider, Michael Stadler, Norman Wolf, Hartmut Zick

Gäste:

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Entschuldigt:

Tatjana Behrend, Hendrikje Klein, Tinko Hempel

 

Nr

 

Thema/Sachverhalt

Wer?

  Termin

 

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F

Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

 

Der Vorstand ist beschlussfähig.

Die Tagesordnung wird bestätigt.

 

 

 

 

 

 

 

 

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Protokoll

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Aktuelles

 

Kurze Auswertung zu vergangenen Aktionen/Veranstaltungen: Frühverteilung der Info-Links, Kiezspaziergang mit dem Bürgermeister, Gedenken an Karl und Rosa. Trotz des Wetters insgesamt gut besucht.

 

Nochmalige Bekanntgabe, dass sich BV einmal im Monat trifft. Nächster Termin am 11.2. um 19:00. Weitere Termine sind ebenfalls bereits bestätigt.

 

Anregung, dass runde Geburtstage von Genossinnen/Genossen besucht werden sollen. Wenn Gesine nicht kann, muss Vertretung gefunden werden.

 

Mitglieder des BV sollen an Wolfgang Vorstellungstext samt Foto für die Internetseite schicken.

 

Die stellv. Vorsitzenden werden zur kommenden Sitzung einen konkreten Arbeitsplan für den BV zusammenstellen. Die bisherigen „Angebote“ der Mitglieder des BV finden ihre Berücksichtigung.

 

Auswertung der ersten Sitzung des Wahlkampfstabes bezüglich der Europawahl:

Geringe Beteiligung, nur 4 OV vertreten. Diese planen aber bereits einige Aktionen und VA. Materialien und Werbemittel bereits bestellt.

Nächster Wahlkampfstab tagt am 7.2. um 18:00 in der Geschäftsstelle.

 

Plant Anfrage zu stellen, wie viel Mittel aus dem EU-Haushalt nach Lichtenberg fließen. Soll die Bedeutung der EU „sichtbarer“ machen.

 

 

Gesine

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Julia und Robert

 

 

 

Julia

 

 

 

 

 

 

 

Sebastian

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

11. Februar

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Informationen aus dem Bezirksamt

 

Causa Ostkreuz:

Michael informiert die weiteren Mitglieder des BV über den aktuellen Stand hinsichtlich des B-Plan-Verfahrens und der verfahrenen Situation. Ein Teil der Investoren zeigt sich nicht gesprächsbereit. Gefordert werden seitens des Bezirks bessere Infrastrukturmaßnahmen (Schul- und Kitabau, sozialer Wohnungsbau). Ohne diese Änderungen soll B-Plan nicht besprochen werden.

Problematisch: Rückabwicklung der Verträge ist juristisch nicht möglich.

 

Norman legt Meinungsbild der Fraktion dar. Fraktion will  Positionspapier zum Thema entwerfen → mehr bezahlbarer Wohnraum als Bedingung.

 

 

 

Michael Grunst

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Norman

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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B

Finanzen

 

Abschließende Zahlen für 2018 werden bekannt gegeben. Geringfügig werden Beitragseinnahmen (-200€ bei einem Plan von 289.900€) und Mandatsträgerbeiträge (-600€ bei einem Plan von 47.640€) nicht erfüllt. Im Vergleich zu den Vorjahren sind dies aber gute Werte.

 

BV beschließt Beitragsfreistellung für die Genossin Annedore Czerny (Begründung – vollstationäre Pflege)

 

 

 

 

Wolfgang

 

 

 

 

 

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Verschiedenes/Termine

Bezüglich des Gedenkens an die Opfer des NS finden im Bezirk mehrere Gedenkveranstaltung statt.

 

 

 

Michael Grunst

 

 

27. Januar

 

05.09.2012

27.08.2012

Zu TOP 1.

- Anwesenheit:  15 BV- Mitglieder (s. Anwesenheitsliste)

Gäste: Ch. Petermann, K. Zimmer

- Das Protokoll der BV-Tagung vom 13.08.12 (s. Anlage) wird bestätigt.

Zu TOP 2.

- Christian Petermann und Michael Grunst berichten aus der BVV- Fraktion: * Konstituierung eines Sonderausschusses Kulturhaus Karlshorst, wir haben eine Fragenkatalog erarbeitet, jedoch zu lange auf die Vorlage einer Konzeption gewartet, * Anträge der Fraktion an die BVV- Tagung am 23.08.12, u.a. zu den Themen Jugendhilfe, Personaleinsparung, Mietenmoratorium, ÖPNV- Anbindung des Nibelungenviertels.

- Kerstin Zimmer erläutert die Positionen der Fraktion zum von der „Zählgemeinschaft“ zunächst beabsichtigten radikalen Umbau der Jugendhilfe (s. Anlage- Pressemitteilung vom 23.08.12). Für die Fraktion gilt auch künftig das Fachkräftegebot in der Jugendhilfe. Immer mehr erweist sich die Notwendigkeit eines Rahmenvertrages Jugendarbeit.

- Andreas Prüfer berichtet aus dem Bezirksamt: * Personaleinsparung, Personalrat lehnt zunächst eine öffentliche Personalversammlung ab (vgl. auch Mail vom 05.09.12- „Offener Brief der Lichtenberger MdA der LINKEN an die Beschäftigten des Bezirksamtes Lichtenberg“), * die Arbeit des Lichtenberger „Bündnisses für Wohnen“ scheint zu stagnieren.

- Die Wahlkreisverantwortlichen informieren über Aktivitäten in den Wahlkreisen.

Zu TOP 3.

- Christian Petermann erläutert das Thesenpapier zur Klausur des Bezirksvorstandes „Bürgerbeteiligung, Stadtteilarbeit, Quartiersentwicklung, Bürgerhaushalt“ (s. Anlage).   Bürgerbeteiligung als Wesensmerkmal der Bürgerkommune bleibt Projekt der LINKEN: Bürgerbeteiligung bedeutet mit, für und durch die Bürger. Hier müssen die bestehenden und die noch zu gründenden Ortsverbänden der LINKEN zunehmend Verantwortung übernehmen. Pro Wahlkreis sollte ein sinnlich wahrnehmbares Beteiligungsprojekt entwickelt werden

V.: Wahlkreisverantwortliche.

V. Sabine Pöhl

wird gebeten, dem BV eine Übersicht über unbesetzte Plätze in den Kiezgremien zusammenzustellen.

Zu TOP 4.

- Der BV nimmt den 1. Entwurf des Leitantrages „Bezahlbares und gutes Wohnen in Lichtenberg“ (s. Anlage) zustimmend zur Kenntnis. Ergänzt werden sollte ein kurzer Abschnitt zur sozialen Infrastruktur.

Bis zum

T.: 31.08.12

sind weitere Hinweise an

V.: Michael Grunst und Sebastian Schlüsselburg

zu richten.

V.: Manfred Niklas

wird um die redaktionelle Überarbeitung gebeten.

Der endgültige Entwurf wird auf der BV- Tagung am

T.: 10.09.12

beschlossen.

- Wolfgang Schmidt informiert darüber, dass die WBG „Humboldt- Universität“ nach Wochen die beantragte Nutzung ihrer Räume für die Hauptversammlung am 06.10.12 ohne Begründung abschlägig entschieden hat.

V.: Wolfgang Schmidt

wird beauftragt, unverzüglich nach anderen Varianten zu suchen (Ergebnis vgl.  Mail

vom 28.08.12 ).

Zu TOP 5.

- Die ausgewählten Termine August/ September 12 (s. Anlage) werden zur Kenntnis genommen.

- Silke Wenk informiert über das Traditionstreffen in Malá Upá am 25.08.12, an dem auch Lichtenberger teilgenommen haben (s. Internetseite des Bezirksverbandes).

- Kritisiert wird die mangelhafte Beteiligung der Lichtenberger BV- Mitglieder an der gemeinsamen Sitzung des LV mit den BV’en am 21.08.12 im Karl-Liebknecht-Haus.