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20.05.2019

Bezirksvorstand am 20.5.2019  

Die TO wird bestätigt. 

Das Protokoll der vorangegangenen Sitzung wird bestätigt.  

Aktuelles 

Gesine Lötzsch berichtet vom Landesparteitag (Themen waren u.a. die Kampagne „Deutsche Wohnen Enteignen“ sowie die S-Bahn Politik, wo zu jeweils ein Gast sprach.Sie selbst habe zu Ostkreuz gesprochen.

Norman Wolf berichtet kurz über die Sonder-BVV am 29.4. zum Thema Ostkreuz. In Folge dessen sei es zu unschönen Szenen gekommen. Die Häuserwände von Bürgerdeputierten aus dem Ausschuss  Ökologische Stadtentwicklung und Mieter*innenschutz seien beschmiert worden ebenso wie die Wand der Geschäftsstelle.

Hendrikje Klein weist auf evtl. bevorstehende Probleme in der Rummelsburger Bucht hin, Stichwort Räumung von Obdachlosen). Auf dem Novemberparteitag LINKE Berlin soll ein Beschluss zur Bodenpolitik gefasst werden. Sie schlägt eine Aufarbeitung zum Thema Rummelsburger Bucht und B-Plan vor.

Michael Grunst erklärt, die Verkäufe der Grundstücke waren falsch und man solle Ostkreuz nicht zum Sündenfall erklären. 

Aussprache zum „Wohngeldfall“

Gesine Lötzsch: In der bundesweiten Presse sorgte der Fall eines Lichtenberger Studenten für Aufsehen. Der Tenor: Ihm seien Tafel-Leistungen angerechnet worden, was zu einer Kürzung von Wohngeld geführt habe.

Wichtig sei, das Bezirksamt müsse in diesem Fall mit einer Stimme sprechen. Die Bezirksaufsicht wird den Fall nochmals prüfen.

Michael Grunst erklärt, das entscheidende sei die politische Kommunikation. Tafel-Leistungen dürften grundsätzlich nicht angerechnet werden.

Katrin Framke stellt klar: Ohne die Anrechnung der Tafel-Leistungen hätte der Betroffene gar kein Wohngeld bekommen, da für den Bezug von Wohngeld ein Mindesteinkommen erforderlich ist. Hierzu sei wohlwollend die Beköstigung bei der Tafel als Einkommen angerechnet worden. Sie kritisiert aber die niedrigen Wohngeld-Sätze. Das BA hat ein Gespräch mit der Tafel vereinbart.  

Wahlkampf

Gesine Lötzsch wirbt um rege Teilnahme an der Wahlveranstaltung mit Gregor Gysi am Samstag, den 25.5. um 10 Uhr vor dem Linden-Center. 

Rosemarie Heyer spricht mangelnde Präsenz der Partei im Wohngebiet Friedrichsfelde Süd an und wünscht sich u.a. ein Kinderfest. Norman steht diesbezüglich mit ihr in Verbindung und wird entsprechende Aktionen mit den stellvertretenden Bezirksvorsitzenden besprechen.  

Informationen aus dem Bezirksamt und der BVV

Michael Grunst weist auf die schwierige Situation am Bahnhof Lichtenberg und den Schlafplätzen für Obdachlose hin. Es sei vor allem wichtig, hier eine Toilette aufzustellen.

Katrin Framke weist auf eine Mail einer Betroffenen an den Bezirksvorstand hin, hier gehe es auch um Wohngeld.

Kerstin Zimmer wirbt um rege Teilnahme am mietenpolitischen Grillabend der Fraktion am 7.6. um 18 Uhr in der Hagenstraße 57 bei „Undine“. 

Protokoll: Norman Wolf

15.04.2019

Sitzung des Bezirksvorstand

Festlegungsprotokoll

-  Entwurf -

Datum / Ort:

15. April 2019 / Geschäftsstelle

Beginn / Ende:

19:00 – 21:00 Uhr

erstellt von / am:

Robert Schneider / Mai 2019

Verteiler

Bezirksvorstand

Anlagen

/

Anwesend:

Tatjana Behrend, Klara Kramer, Gesine Lötzsch, Julia Müller,  Andrea Schacht, Antje Schiwatschev, Michael Grunst, Sebastian Schlüsselburg, Wolfgang Schmidt, Robert Schneider, Micha Stadler, Norman Wolf, Hartmut Zick

Gäste:

-

Entschuldigt:

Hendrikje Klein, Sabine Pöhl, Tinko Hempel

 

Nr.

 

Thema/Sachverhalt

Wer?

  Termin

 

1

 

 

 

 

 

 

F

Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

 

Der Vorstand ist beschlussfähig (s. Anwesenheit).

Die Tagesordnung wird bestätigt.

 

 

 

 

 

 

 

 

2

 

 

 

Protokoll

 

 

 

 

3

 

 

 

 

 

 

 

 

I

 

 

 

I

 

 

 

 

 

I

 

 

 

 

 

 

 

 

B

 

 

 

 

B

 

 

 

 

B

 

Aktuelles/Bezirksverband

 

Kurze Auswertung zu vergangenen Aktionen; insbesondere zu „Rock in der Laube“. Veranstaltung war gut besucht und kann als Erfolg gewertet werden.

 

Wahlkampf

Vor allem die Plakatierung lief in den OV unterschiedlich – manche haben alle Plakate gehangen, andere waren kaum in der Lage hierzu. Wird für die nächsten Jahre immer schwieriger.

 

Sprecher/innenrat

Von 10 OV waren 8 vertreten. Insgesamt offene Atmosphäre, mitunter etwas hitzig. Ähnliche Probleme erkennbar – nicht zuletzt der Altersdurchschnitt, der kaum Aktivitäten bspw. im Wahlkampf zulässt.

Kommunikation/Interaktion mit Geschäftsstelle wird sehr stark kritisiert. Zentraler Vorwurf: Anfragen und Bitten werden nicht registriert.

 

Antrag OV 10 – Firmen zum Verteilen der Info-Links engagieren

OV wird gebeten, fehlende Stellen zu benennen. BV will sich um andere Lösung kümmern.

 

Antrag „Wählerbrief“ an ausgewählte Haushalte wurde vom BV bei 3 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung beschlossen. Sebastian wird sich um den weiteren Ablauf kümmern.

 

Der Mitgliederbrief wird verschickt, um einen Austausch mit den Genossinnen/Genossen zu gewährleisten.

 

 

 

Gesine

 

 

 

Julia

 

 

 

 

Robert

 

 

 

 

 

 

 

4

 

 

I

 

 

 

 

I

Infos aus dem BA

 

Michael G. und Norman erläutern die aktuelle Sachlage zum B-Plan Ostkreuz und den „Austausch“ mit dem Landesvorstand. Der B-Plan soll in der Sondersitzung am 29.04.2019 verabschiedet werden (geschehen).

 

Antrittsbesuch des vietn. Botschafters beim Bürgermeister. Hauptthema: Zukunft des Dong-Xuan-Zenters.

 

 

Michael G. und Norman

 

 

 

Michael G.

 

 

 

 

5

 

 

I

 

 

 

 

Finanzen

 

Monatsplan hinsichtlich der Beiträge nicht ganz eingehalten (-2.000€); auch Spenden in diesem Monat leicht im Minus. Hingegen liegen die Mandatsträgerbeiträge über dem Soll.

 

 

 

Wolfgang

 

 

 

6

 

 

I

Verschiedenes/Termine

07.05. Der singende Tresen um 19:30 im Kulturhaus Karlshorst

08.05. Tag der Befreiung mit zentraler Veranstaltung und Kranzniederlegung am Ehrenmal in der Küstriner Straße durch BA und BVV um 17:00

10.05. Lesen gegen das Vergessen

25.05. Abschlussveranstaltung auf dem Prerower Platz (Lindencenter) u.a. mit Gregor Gysi


 

 

 

 

11.03.2019

<thead> </thead>

Sitzung des Bezirksvorstand

Festlegungsprotokoll

Datum / Ort:

11. März 2019 / Geschäftsstelle

Beginn / Ende:

19:00 – 21:30 Uhr

erstellt von / am:

Julia Müller/ April 2019

Verteiler

Bezirksvorstand

Anlagen

/

Anwesend:

Gesine Lötzsch, Julia Müller, Hendrikje Klein, Sabine Pöhl, Andrea Schacht, Wolfgang Schmidt, Tatjana Behrend, Klara Kramer, Michael Grunst, Norman Wolf, Tinko Hempel

Gäste:

 

Entschuldigt:

Antje Schiwatschev, Micha Stadler, Robert Schneider, Hartmut Zick, Sebastian Schlüsselburg

 

Nr.

 

Thema/Sachverhalt

Wer?

  Termin

 

1

 

 

 

 

 

 

F

Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

 

Der Vorstand ist beschlussfähig (s. Anwesenheit).

Die Tagesordnung wird bestätigt.

 

 

 

 

 

 

 

 

2

 

 

 

Protokoll

 

 

 

 

3

 

 

 

 

 

 

 

 

I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

A

 

B

 

 

 

 

 

 

 

 

 

D

 

 

 

B

 

 

 

 

 

 

 

 

B

 

 

 

I

 

 

I

 

B

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

A

Aktuelles

 

Gesine Lötzsch informiert über die Hintergründe vom Verzicht auf den Fraktionsvorsitz von Sahra Wagenknecht.

 

Auswertung BPT

Wahlprogramm beschlossen, Liste beschlossen, Martina Michels wieder nominiert, Platz 5, besonders bewegend Rede von Pia Klemp (Kapitänin von Seawatch 3).

 

Bezirksverband - Behandlung der überwiesenen Anträge der Hauptversammlung

 

- A4 Mietenmoratorium jetzt

Hendrikje: Vorschlag: Antrag weiterleiten an Christian Petermann und um schriftliche Stellungnahme bitten

Mit Änderung Zeile „bittet“ statt „fordert“ beschlossen

 

Ja 11

Nein 0

Enthaltung 0

 

-  A6 (neu, nach HV) Keine Bebauung im Innenhof Liebenwalder Str. / Landsberger Allee / Arendsweg / Biesenthaler Str.

 

Austausch der Sachlage mit den Genoss*innen Antragssteller*innen, BzBm und Fraktionsvorsitzender BVV Fraktion.

 

Verfahren mit dem Antrag

Antrag auf Vertagung von Norman Wolf

Ja 11

Nein 0

Enthaltung 0

 

Der Antrag wurde auf die Juni Sitzung verschoben

 

- A8 Gewaltfreie Sprache

Der BV unterstützt den Antrag und setzt sich dafür im Bezirk und Bezirksamt ein.

 

Wahlkampf

Julia informiert über die aktuellen Geschehnisse in der Wahlkampfplanung
- Antrag 3 Mitgliederbrief

Tanja fragt Jörg Schindler nochmal, ob wirklich kein Mitgliederbrief von Bundesebene aus geplant ist.

Der Antrag zur Versendung eines Mitgliederbriefes im Bezirksverband wurde beschlossen.

Ja 11

Nein 0

Enthaltung 0

 

 

Brief von G. Langguth

 

Julia erläutert die Sachlage und erklärt das Verfahren auf der Hauptversammlung und die Einschätzung des Landesgeschäftsführers. Es folgt eine Diskussion über die Folgen aus dem Gedenken 2018. Der Antrag wurde auf der Hauptversammlung beschlossen, es wurden die Argumente von Gerhard Langguth und dem Bezirksvorstand ausgetauscht. Julia wird Gerhard eine schriftliche Zusammenfassung und Stellungnahme des Landesgeschäftsführers zuschicken.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

4

 

 

I

 

 

 

 

Infos aus dem BA

 

Michael Grunst erläutert die aktuelle Sachlage zum B-Plan Ostkreuz.

BA kommende Woche Montag Informationsveranstaltung

 

 

 

 

 

5

 

 

B

 

 

 

B

 

B

Finanzen

- Antrag 2 Portokosten

- ÄA 2.1 beschlossen.

 

- Antrag OV Fennpfuhl

 

Frauentag bestätigt

 

Antrag Rock in der Laube wird unter Wahlkampf verbucht.

 

 

 

 

 

 

 

6

 

 

I

Verschiedenes/Termine

20.04. Ostermarsch

30.04 Tanz in den Mai

01.05. Julia schickt Norman aktualisierte Liste für Fraktion

07.05. Der singende Tresen

10.05. Lesen gegen das Vergessen

 

Webseite der LINKEN Lichtenberg wird zum 01.06. verschwinden, wenn sie nicht umswitcht

Der BV erteilt Norman die Erlaubnis mit Wolfgang umzuziehen.


 

 

 

11.02.2019

Sitzung des Bezirksvorstand

Festlegungsprotokoll

Datum / Ort:

11.02.2019 / Geschäftsstelle Alfred-Kowalke-Straße

Beginn / Ende:

19:00 – 21:00

erstellt von / am:

Robert Schneider / 13.02.2019

Verteiler

Bezirksvorstand

Anlagen

/

Anwesend:

Tatjana Behrend, Hendrikje Klein, Klara Kramer, Gesine Lötzsch, Julia Müller, Andrea Schacht, Antje Schiwatschev, Sebastian Schlüsselburg, Wolfgang Schmidt, Robert Schneider, Norman Wolf, Hartmut Zick

Gäste:

-

Entschuldigt:

Sabine Pöhl, Michael Grunst, Tinko Hempel, Michael Stadler

 

Nr

 

Thema/Sachverhalt

Wer?

  Termin

 

0

 

 

 

I

Delegiertenberatung der Lichtenberger Delegierten für den Bundesparteitag

 

Auf dem Parteitag stehen die Verabschiedung des Wahlprogramms sowie die Aufstellung der Liste an. Berliner Kandidatin Martina Michels findet von Delegierten Unterstützung.

Gesine

 

1

 

 

 

 

 

 

F

Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

 

Der Vorstand ist beschlussfähig.

Die Tagesordnung wird bestätigt.

Gesine

 

 

 

 

 

 

2

 

 

 

Protokoll

-

Robert

 

3

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

I

 

 

 

 

 

B

 

 

 

 

B

 

 

 

 

 

 

 

 

A

Aktuelles

 

Kurze Auswertung zu vergangenen Aktionen; insbesondere Frühverteilung der Info-Links.

Aufgrund des Frauentages soll die Märzausgabe bereits am 7.3. verteilt werden. Die April-Ausgabe wird sich thematisch der EU zuwenden.

 

Der Arbeitsplan für 2019 wurde besprochen und in seiner derzeitigen Form anschließend beschlossen. Das Hinzufügen von weiteren Terminen und Veranstaltungen ist möglich.

 

Der BV hat die Anträge zur „Erhöhung der Auflage der Info-Links“ (einstimmig) sowie die „Festlegung eines Wahlkampfbudgets“ (bei 2 Enthaltungen und 2 Gegenstimmen) beschlossen. Um die Finanzierung des zweiten Antrags zu sichern, ist es geplant, einerseits Geld aus dem Topf für politische Arbeit abzuziehen und andrerseits mit dem Landesvorstand (LV) konkrete Absprachen zu treffen. Der  LV hatte im Vorfeld der Sitzung finanzielle Unterstützung signalisiert.

Die Behandlung des Antrags „Versendung Mitgliederbrief im Vorfeld der Wahl zum EP“ wurde auf die nächste Sitzung verschoben. Vorher soll geklärt werden, ob der Landes- oder Bundesverband einen Mitgliederbrief versendet.

 

 

Gesine / Andrea

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Julia

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

4

 

 

 

 

 

I

 

 

 

 

I

Informationen aus dem Bezirksamt

 

Klausur der BVV:

Der Schwerpunkt der Arbeit soll bis zum Ende der Legislatur auf Neu-Hohenschönhausen gelegt werden. Hierzu hat Norman den 11-Punkte-Plan vorgelegt.

 

Die BVV-Fraktion plant am 1.4. eine öffentliche Veranstaltung zu Hsh in Hsh auf dem Stadtplatz am Brunnen. Es soll um 17 Uhr losgehen. Fest zugesagt haben Ines Schmidt und Michael Grunst. Angefragt wurde auch Wolfgang Albers.

 

 

Norman

 

 

 

 

Norman

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

6

 

 

 

 

I

 

 

 

 

B

 

B

 

 

 

A

Finanzen

 

Es wird nochmal dargelegt, dass die Pläne für die Beitragseinnahmen sowie für die Mandatsträgerbeiträge fast fast erreicht wurden. Für den Januar ist der Plan für die Mandatsträgerbeiträge übererfüllt.

 

Der Finanzrahmenplan für 2019 wurde beschlossen.

 

Die Anträge „Finanzierung der Neumitgliederarbeit“ sowie „BVG-Umweltkarte“ wurden einstimmig beschlossen.

 

Der Antrag „Finanzierung Portokosten“ wurde zur Präzisierung (entstehende Kosten u.a.) auf den nächsten BV verschoben.

 

 

 

Wolfgang

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Julia

 

 

 

 

7

 

 

 

 

A

 

 

 

A

Verschiedenes/Termine

Die Mitglieder des BV werden gebeten (falls noch nicht geschehen), für die Vorstellung auf der Website einen Text samt Foto an Wolfgang zu schicken.

 

Antje setzt sich mit den OV in Verbindung, um deren Onlineauftritt zu aktualisieren.

 

 

Wolfgang

 

 

 

Antje

 

 

 

Sitzungstermine BV 2019

jeweils Montags, 19:00 Uhr, Geschäftsstelle Die LINKE. Lichtenberg

14.01.

11.02

11.03.

15.04.

20.05.

03.06.

Juli Pause

26.08.

23.09.

14.10.

11.11.

16.12.

15.01.2019

14.01.2019

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Sitzung des Bezirksvorstand

Festlegungsprotokoll

-  Entwurf -

Datum / Ort:

14.01.2019 / Geschäftsstelle Alfred-Kowalke-Straße

Beginn / Ende:

19:00 – … Uhr

erstellt von / am:

Robert Schneider / 15.01.2019

Verteiler

Bezirksvorstand

Anlagen

/

Anwesend:

Klara Kramer, Gesine Lötzsch, Julia Müller, Sabine Pöhl, Andrea Schacht, Antje Schiwatschev, Michael Grunst, Sebastian Schlüsselburg, Wolfgang Schmidt, Robert Schneider, Michael Stadler, Norman Wolf, Hartmut Zick

Gäste:

-

Entschuldigt:

Tatjana Behrend, Hendrikje Klein, Tinko Hempel

 

Nr

 

Thema/Sachverhalt

Wer?

  Termin

 

1

 

 

 

 

 

 

F

Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

 

Der Vorstand ist beschlussfähig.

Die Tagesordnung wird bestätigt.

 

 

 

 

 

 

 

 

2

 

 

 

Protokoll

-

 

 

3

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

A

 

 

A

 

 

 

I

Aktuelles

 

Kurze Auswertung zu vergangenen Aktionen/Veranstaltungen: Frühverteilung der Info-Links, Kiezspaziergang mit dem Bürgermeister, Gedenken an Karl und Rosa. Trotz des Wetters insgesamt gut besucht.

 

Nochmalige Bekanntgabe, dass sich BV einmal im Monat trifft. Nächster Termin am 11.2. um 19:00. Weitere Termine sind ebenfalls bereits bestätigt.

 

Anregung, dass runde Geburtstage von Genossinnen/Genossen besucht werden sollen. Wenn Gesine nicht kann, muss Vertretung gefunden werden.

 

Mitglieder des BV sollen an Wolfgang Vorstellungstext samt Foto für die Internetseite schicken.

 

Die stellv. Vorsitzenden werden zur kommenden Sitzung einen konkreten Arbeitsplan für den BV zusammenstellen. Die bisherigen „Angebote“ der Mitglieder des BV finden ihre Berücksichtigung.

 

Auswertung der ersten Sitzung des Wahlkampfstabes bezüglich der Europawahl:

Geringe Beteiligung, nur 4 OV vertreten. Diese planen aber bereits einige Aktionen und VA. Materialien und Werbemittel bereits bestellt.

Nächster Wahlkampfstab tagt am 7.2. um 18:00 in der Geschäftsstelle.

 

Plant Anfrage zu stellen, wie viel Mittel aus dem EU-Haushalt nach Lichtenberg fließen. Soll die Bedeutung der EU „sichtbarer“ machen.

 

 

Gesine

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Julia und Robert

 

 

 

Julia

 

 

 

 

 

 

 

Sebastian

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

11. Februar

4

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

I

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

I

Informationen aus dem Bezirksamt

 

Causa Ostkreuz:

Michael informiert die weiteren Mitglieder des BV über den aktuellen Stand hinsichtlich des B-Plan-Verfahrens und der verfahrenen Situation. Ein Teil der Investoren zeigt sich nicht gesprächsbereit. Gefordert werden seitens des Bezirks bessere Infrastrukturmaßnahmen (Schul- und Kitabau, sozialer Wohnungsbau). Ohne diese Änderungen soll B-Plan nicht besprochen werden.

Problematisch: Rückabwicklung der Verträge ist juristisch nicht möglich.

 

Norman legt Meinungsbild der Fraktion dar. Fraktion will  Positionspapier zum Thema entwerfen → mehr bezahlbarer Wohnraum als Bedingung.

 

 

 

Michael Grunst

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Norman

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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B

Finanzen

 

Abschließende Zahlen für 2018 werden bekannt gegeben. Geringfügig werden Beitragseinnahmen (-200€ bei einem Plan von 289.900€) und Mandatsträgerbeiträge (-600€ bei einem Plan von 47.640€) nicht erfüllt. Im Vergleich zu den Vorjahren sind dies aber gute Werte.

 

BV beschließt Beitragsfreistellung für die Genossin Annedore Czerny (Begründung – vollstationäre Pflege)

 

 

 

 

Wolfgang

 

 

 

 

 

7

 

 

 

 

I

Verschiedenes/Termine

Bezüglich des Gedenkens an die Opfer des NS finden im Bezirk mehrere Gedenkveranstaltung statt.

 

 

 

Michael Grunst

 

 

27. Januar