Einreicherinnen:

Bezirksvorstand 

 

DIE LINKE - unsere Idee von einem sozialen Lichtenberg

Lichtenberg entwickelt sich zu einem attraktiven Wohn- und Arbeitsort, in dem die Menschen gern leben.  Das ist Ergebnis einer erfolgreichen Kommunalpolitik, die seit Jahren wesentlich die Handschrift der Partei DIE LINKE. Lichtenberg trägt.

DIE LINKE. Lichtenberg stellt seit über fünfzehn Jahren den Bezirksbürgermeister bzw. die Bezirksbürgermeisterin. Seit 2003 steht  Christina Emmrich an der Spitze unseres Bezirkes. Die kommunalpolitische Entwicklung unter ihrer Leitung kann sich bei der Bürgerbeteiligung, beim Erhalt bezirklicher Kultur, bei der Sanierung von Schul- und Kindereinrichtungen, bei der Sicherung von Angeboten für Jugendliche und bei Sozialleistungen sehen lassen. DIE LINKE. Lichtenberg wird auch in Zukunft  die sozialen Belange der Lichtenbergerinnen und Lichtenberger  in den Mittelpunkt ihrer Arbeit stellen. Dazu bieten wir allen demokratischen Parteien in der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg die Zusammenarbeit an. Rechtsextremistischen und rassistischen Ideen und ihren Propagandisten wird auch weiterhin unser entschiedener Widerstand gelten.

In Lichtenberg engagieren sich viele Menschen seit Jahren in der Kommunalpolitik. Nicht wenige sind in den vergangenen Jahren aus anderen Bezirken der Stadt, aus der Bundesrepublik, Europa und anderen Teilen der Welt  zugezogen. DIE LINKE. Lichtenberg steht dafür, Entscheidungen gemeinsam mit den Menschen, die hier wohnen und arbeiten sowie mit Vereinen und Initiativen vorzubereiten und umzusetzen. Wir bleiben ihr  Ansprechpartner vor Ort. Der Bürgerhaushalt, an dem sich bereits zehntausende Lichtenbergerinnen und Lichtenberger beteiligen, die Kiezfonds, die soziale und kulturelle Infrastruktur und eine Bürgermeisterin Christina Emmrich zum Anfassen stehen  beispielhaft hierfür.

Natürlich wissen wir, dass Sozialabbau und Arbeitslosigkeit, soziale Unsicherheit und zunehmende Armut den Alltag vieler Menschen, auch in unserem Bezirk, belasten und bei nicht wenigen zu Politikverdrossenheit führen. Gerade diese Menschen wollen wir ermuntern, sich wieder einzumischen und mit uns Lösungen zu suchen.

DIE LINKE. Lichtenberg steht auch in Zukunft für ein soziales Lichtenberg. Gemeinsam mit unserer Bürgermeisterin, vielen engagierten linken Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern und mit Ihnen, liebe Lichtenbergerinnen und Lichtenberger,  wollen wir diese Politik auch in Zukunft fortsetzen. Dafür werben wir um Ihr Vertrauen.

Ein soziales Lichtenberg, das heißt für uns:

• dass Lichtenberg ein attraktiver und sicherer Wohnort mit bezahlbaren Mieten bleibt,
• alles daran zu setzen, dass Menschen zukunftsfähige und existenzsichernde Arbeit finden,
• in Lichtenberg eine gute soziale Infrastruktur mit wohnortnahen Kindertagesstätten und Schulen, mit Sportanlagen, Kinderspielplätzen, Parks, Seniorenfreizeiteinrichtungen und soziokulturellen Zentren anzubieten,
• dass in Lichtenberg eine gute kulturelle Infrastruktur mit Musikschulen, Bibliotheken und einem neuen Kulturhaus Karlshorst zur Verfügung steht,
• dass in Lichtenberg eine antifaschistische Gedenk- und Erinnerungskultur gepflegt wird.

DIE LINKE für die Bürgerkommune Lichtenberg, für Mitbestimmung und bürgerschaftliches Engagement

Soziale Entwicklung der Stadtteile  und Quartiere setzt voraus, dass die  Bewohnerinnen und Bewohner, die lokalen Gewerbetreibenden und Institutionen sowie die Vermieter aktiv mitgestalten und mitbestimmen können. Mit dem Stadtteilmanagement, den Stadtteilzentren und einer Verwaltung, die nah an den Menschen ist, gibt es in Lichtenberg dafür gute Voraussetzungen.

DIE LINKE. Lichtenberg steht für eine Politik der sozialen Gerechtigkeit und der Demokratisierung der Gesellschaft. Wir wollen, dass alle Menschen in Lichtenberg Chancen auf ein erfülltes und selbstbestimmtes Leben haben. Deshalb kämpfen wir auch mit vielen anderen dafür, dass Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus im Bezirk keinen Platz haben.

In unseren Bezirk leben Menschen aus 180 Ländern mit ihren Kindern und Enkeln. Diese kulturelle Vielfalt und Lichtenbergs Städtepartnerschaften erhöhen die Ausstrahlungskraft unseres Bezirks. Die Beziehungen zu unseren Partnerstädten in Polen, Russland und Litauen sowie unsere freundschaftlichen Verbindungen nach Mosambik werden wir  ausbauen und eine Städtepartnerschaft mit Hanoi auf den Weg bringen.

Seit mittlerweile sechs Jahren können die Lichtenbergerinnen und Lichtenberger mit dem Bürgerhaushalt über die Verwendung finanzieller Mittel mitentscheiden. Diese Form der unmittelbaren Einflussnahme werden wir beibehalten und qualifizieren. Weitergeführt werden auch die Kiezfonds, die sich zu einem Quell der Kreativität und des Engagements der Menschen in den Stadtteilen entwickelt haben.

Die Stadtteile und Kieze spielen für das Lebensgefühl der Lichtenbergerinnen und Lichtenberger eine große Rolle. Im unmittelbaren Wohnumfeld erfahren sie ihren Bezirk. Hier bildet sich Identifikation und Zusammengehörigkeitsgefühl aus. Wir wollen, dass Lichtenberg seinen Weg zur Bürgerkommune weitergeht.

Bürgersinn und bürgerschaftliches Engagement werden wir weiter stärken und unterstützen. Unsere vielfältigen Erfahrungen mit Kiezbeiräten, Bürgervereinen, Stadtteilforen und Runden Tischen werden uns dabei helfen. Die demokratische Bürgergesellschaft ist in Lichtenberg bereits vielfach erlebte Realität.

DIE LINKE. Lichtenberg setzt sich dafür ein, freiwilliges bürgerschaftliches Engagement  zu fördern und anzuerkennen. Die bisherigen Formen der Würdigung -von der Bürgermedaille bis zu Veranstaltungen der Danksagung - werden wir fortsetzen und ausbauen.

Lichtenberg hat eine reichhaltige soziale und kulturelle Infrastruktur mit sechs Stadtteilzentren als Rückgrat. Die Stadtteilzentren, wie auch andere Projekte der soziokulturellen Infrastruktur, werden wir weiter finanzieren. Sie sind Teil einer lebendigen und demokratischen Kiezkultur, die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, an Kunst, Bildung und Kultur unabhängig vom Geldbeutel der Einzelnen möglich macht und so das Gemeinwesen und den Zusammenhalt im Stadtteil stärkt.

Die Entwicklung des Bezirks und seiner Stadtteile vollzieht sich differenziert. Unser Ziel ist es, Projekte auf den Weg zu bringen, die gegen eine ungleiche soziale Entwicklung wirken.   Mit dem im vergangenen Jahr erstmals aufgelegten Quartiersfonds wurden im Welsekiez, in der Ribnitzer Straße und in der  Charlottenstraße vor allem junge Familien mit geringem Einkommen dabei unterstützt, mit den Anforderungen des Lebens zurechtzukommen.  Eine solche Förderung  wird in den kommenden Jahren zur Regel werden.

DIE LINKE. Lichtenberg hat großen Anteil daran, dass die Bezirksverwaltung gut funktioniert, unkompliziert und effizient Dienstleistungen für die Bürgerinnen und Bürger erbringt, sie berät und unterstützt.

Unser Einsatz für einen leistungsfähigen öffentlichen Dienst dient auch der Schaffung und dem Erhalt von Arbeitsplätzen. Die Zeit des Personalabbaus ist vorbei. Die Bezirksverwaltung darf nicht weiter ausgedünnt werden. Sie muss in den Stadtteilen mit Bürgerämtern präsent sein. Entgegen dem Landestrend ist es 2010 erstmals gelungen, die Anzahl der Beschäftigten in der Verwaltung wieder zu erhöhen.

Die Altersstruktur in der Verwaltung erfordert eine Personalpolitik, bei der Auszubildende in der Verwaltung übernommen und junge, qualifizierte Hochschulabsolventen eingestellt werden. Outsourcing und Privatisierung von Verwaltungsaufgaben lehnen wir ab.

Wir wollen Informationstechnologien ausbauen, die der Vereinfachung der Verwaltungsarbeit und der Verbesserung eines schnellen elektronischen Zugangs zur Verwaltung dienen,  ohne dabei auf Sprechstunden Möglichkeiten telefonischer Kontakte  zu verzichten.

Wir setzen uns dafür ein, dass sich interkulturelle Vielfalt auch in der Verwaltung widerspiegelt. Fünfzehn Prozent der Auszubildenden, die dort jährlich ihre Lehre beginnen, haben einen Migrationshintergrund.

DIE LINKE für gute Arbeit in Lichtenberg

Seit über fünfzehn Jahren trägt DIE LINKE in Lichtenberg erfolgreich Verantwortung für die wirtschaftliche Entwicklung des Bezirkes, für eine leistungsfähige Wirtschaftsförderung und für die Umsetzung eines beschäftigungspolitischen Programms, das dem Strukturwandel Rechnung trägt.

Auch in den nächsten Jahren wollen wir alles dafür tun, dass in Lichtenberg existenzsichernde Arbeit in stabilen und zukunftsfähigen Unternehmen geboten wird. Junge Menschen sollen eine moderne Berufsausbildung erhalten. Öffentliche Beschäftigung muss dem Gemeinwesen dienen.

Anfang 2011 gibt es in Lichtenberg 5000 Gewerbetreibende mehr als noch 2001. Die Arbeitslosigkeit ist - wenn auch längst noch nicht ausreichend - zurückgegangen.

Unternehmen im Bezirk sollen weiter auf eine qualifizierte Wirtschaftsförderung vertrauen können, die sich für gute Rahmenbedingungen der wirtschaftlichen Entwicklung stark macht.

Die erfolgreiche Zusammenarbeit mit der Senatswirtschaftsverwaltung und Berlin Partner werden wir fortsetzen. Das Unternehmensportal Lichtenberg (UPL) ist für uns ein wichtiges Instrument der Vernetzung  regionaler Unternehmen und des Ausbaus ihrer Zusammenarbeit.

Unternehmen, Verbände und Bezirksverwaltung arbeiten  stabil zusammmen. Das wollen wir ausbauen. Gemeinsam innovative Unternehmensgründungen, Handels- und Dienstleistungsstandorte in Wohnnähe, lebendigen Einzelhandel, soziale Unternehmen zu fördern, ist dabei unser Anliegen.

Wir wollen, dass die Potenziale Berlins in Wissenschaft und Forschung Unternehmen helfen, fit für die Zukunft zu sein. Die Lichtenberger Hochschulen für Technik und Wirtschaft (HTW) und für Wirtschaft und Recht (HWR) müssen auch vor Ort wirksam werden.

Annähernd 4 Millionen Euro EU-Mittel sind in den vergangenen Jahren zur Unterstützung der Wirtschaft eingesetzt worden. Wir werden dafür wirken, dass die Wirtschaftsförderung im Bezirk auch künftig mit solchen Projekten unterstützt werden kann.

Das Erfolgsmodell für die Wirtschaftsregion Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf ist dabei unsere gemeinsame Kampagne »Berlin Eastside - der Standort für Unternehmen«. Die Aufnahme der Region in die strategischen Planungen Berlins für Industrie und Gewerbeentwicklung ist Resultat unserer Arbeit.

Berlin Eastside wird vor allem mit neuen Ansiedlungen der Verkehrstechnik und des Maschinenbaus sowie einer Stärkung der Standorte der Ernährungsindustrie in den Gewerbegebieten Hohenschönhausens die Zukunft gestalten.

Der Clean-Tech-Business-Park Marzahn, unmittelbar an der Bezirksgrenze zu Lichtenberg, wird die Region international zum attraktiven Standort machen. Die Lichtenberger LINKE unterstützt diese Perspektive.

An der Rummelsburger Bucht entwickeln neue Unternehmen hochmoderne Gewerbestandorte im Einklang mit der Landschaft an der Spree. Die vollständige Modernisierung des Kraftwerkparks Georg Klingenberg ist eine Milliardeninvestition. DIE LINKE. Lichtenberg setzt sich dafür ein, dass Unternehmen aus der Region eine faire Chance bei der Vergabe von Aufträgen für diese Großbaustelle bekommen. Wir erwarten vom Betreiber Vattenfall, durch Ausgleichsmaßnahmen Akzeptanz für das Projekt bei der Bevölkerung in Rummelsburg und Karlshorst zu schaffen.

Die Attraktivität des Bezirkes für Unternehmen misst sich auch an seiner Weltoffenheit und Gastfreundlichkeit. Lichtenberger Unternehmen der Tourismuswirtschaft arbeiten seit Jahren mit wachsendem Erfolg daran, dass Lichtenberg seine Qualitäten besser zur Geltung bringt.

Die touristischen und damit wirtschaftlichen Potenziale von Tierpark und Trabrennbahn oder des Sportforums sind unbestritten. Sie in Qualität und unternehmerischer Ausstrahlung zu stärken, ist Anliegen unserer regionalen Wirtschaftspolitik.

Zum Wirtschaftsstandort Lichtenberg gehören die Unternehmen der Kreativwirtschaft. Am Nöldnerplatz, in der Sewanstraße, am Wiesenweg, in der Viktoriastadt schätzen ideenreiche Unternehmer und Künstler die Bedingungen, die ihnen der Bezirk hier bietet.

Wir wollen den Bürostandort Normannenstraße/Ruschestraße weiterentwickeln. Damit wäre dem Ort eine Nutzung gegeben, die  Geschichte nicht ausblendet, sondern mit einem auf die Zukunft gerichteten Konzept für junge Menschen attraktiv ist. Genauso soll das Theater Karlhorst ein Ort für kreative Unternehmen aus Theater und Musik werden.

Mit dem Dong-Xuan-Center in der Herzbergstraße und dem Pazifik-Center in der Marzahner Straße haben Migrantinnen und Migranten in Lichtenberg Großhandelseinrichtungen etabliert, deren Entwicklung wir unterstützen wollen.

Angesichts der demografischen Entwicklung müssen wir Unternehmen künftig vor allem auch bei der Sicherung ihres Fachkräftenachwuchses unterstützen.

DIE LINKE. Lichtenberg will die Arbeit des Jobcenters dort, wo wir als Mitglieder der Trägerversammlung Einfluss haben, verbessern, um vor allem Langzeiterwerbslosen Perspektiven zu eröffnen.

Arbeitsmarktpolitik, Beschäftigungsmaßnahmen, Fort- und Weiterbildung sowie Berufsausbildung benachteiligter Jugendlicher bestimmen unser Handeln in der Zusammenarbeit mit Arbeitsagentur und Jobcenter.

Das Bezirkliche Bündnis für Wirtschaft und Arbeit wollen wir als Instrument kommunaler Beschäftigungspolitik ausbauen.

Die Bundespolitik macht die Schaffung existenzsichernder und sozialversicherungspflichtiger Beschäftigungsverhältnisse für Langzeitarbeitslose immer schwieriger. Gerade deshalb setzen  wir uns für Langzeitarbeitslose ein. Beschäftigungsprojekte müssen längerfristig angelegt und angemessen bezahlt sein,  den Beteiligten das Gefühl vermitteln, sinnvoll gebraucht zu werden und angemessen bezahlt zu sein.

Wir wollen, dass öffentlich geförderte Beschäftigung gesellschaftliche Anerkennung bekommt. Sie ist keine Notlösung. Sie ist für Tausende angesichts einer hochproduktiven Wirtschaft ein unverzichtbares Instrument ökonomischer und gesellschaftlicher Teilhabe.

Die Arbeit in Beschäftigungsprojekten gibt den betroffenen Menschen Perspektiven und neue Kompetenzen. Sie schafft sozialen Zusammenhalt und dient nicht zuletzt der Funktionsfähigkeit der sozialen und kulturellen Infrastruktur im Bezirk.

DIE LINKE für gutes Leben in Lichtenberg

Wir haben in Lichtenberg 10000 Plätze in Kindertagesstätten. Seit 2006 entstanden 500 neue Kita-Plätze. Wir brauchen in den nächsten Jahren aber noch mehr. So sollen 2011  mindestens 400 neue Betreuungsplätze geschaffen werden. Das wird aber nicht ausreichen. Geburtenzuwachs, die Kostenfreiheit für drei Vorschuljahre und der Zuzug junger Familien werden den Bedarf an Kitaplätzen  in den kommenden Jahren weiter wachsen lassen. Der Bezirk wird aus dem Programm »Stadtumbau Ost«  Unterstützung geben. Außerdem werden wir Mittel aus Förderprogrammen der Europäischen Union, des Bundes und des Landes Berlin gezielt einsetzen, um die Bedingungen für die Betreuung der Kinder zu verbessern.

DIE LINKE. Lichtenberg setzt sich dafür ein, die Qualität der Bildung in den Kindertagesstätten unseres Bezirkes zu verbessern. Dazu brauchen wir gut ausgebildetes Erziehungspersonal, kleine Kindergruppen und angemessene Vorbereitungszeiten für die inhaltliche Arbeit sowie gute materielle Bedingungen.   Dafür ist eine auskömmliche Finanzierung der Kindertagestätten durch das Land Berlin notwendig.

Kinder möchten sich bewegen, spielen, austoben. Dafür brauchen sie Spielplätze. Wir setzen uns für den Erhalt öffentlicher Spielplätze vor allem dort ein, wo viele Familien mit Kindern wohnen. Die Sanierung und Neugestaltung von Spielplätzen soll von Anfang an mit den Kindern geplant werden. Jugendlichen sollen Plätze und Räume zur Verfügung gestellt werden, in denen sie kreativ und selbstbestimmt ihre Freizeit verbringen können. DIE LINKE. Lichtenberg wird darauf achten, dass hierfür ausreichend Mittel zum Unterhalt und für Neuinvestitionen bereitgestellt werden.

Echte Vorlesungen mit echten Professoren in echten Hörsälen - das ist die Kinderuniversität Lichtenberg. Seit 2004 können Kinder regelmäßig im Herbst in der Hochschule für Technik und Wirtschaft in Karlshorst »Hochschulluft schnuppern«. Das soll auch in Zukunft so bleiben.

Junge Menschen wollen mitbestimmen - über ihren Kiez, ihren Jugendklub oder auch über die Schulhofgestaltung. Wir unterstützen  diese »Einmischung« durch Besuche vor Ort und durch Kinderstadtpläne, Jugendjurys sowie die Beteiligung am Bürgerhaushalt. Die U18-Wahl, bei der Kinder und Jugendliche demokratische Parteiprogramme sowie Politikerinnen und Politiker »hautnah« kennenlernen, soll fortgeführt werden.

DIE LINKE. Lichtenberg tritt für den Erhalt des vielfältigen Angebots an Jugendfreizeiteinrichtungen ein. Damit junge Menschen selbstbestimmt und selbstorganisiert ihre Freizeit gestalten können, bedarf es einer guten finanziellen Ausstattung der Einrichtungen, die den Einsatz von geschultem Betreuungspersonal ermöglicht. Die Arbeit der kommunalen Einrichtungen wollen wir sichern, die Arbeit der freien Träger durch den Abschluss von mehrjährigen Leistungsverträgen auf eine stabile Grundlage stellen.

DIE LINKE. Lichtenberg fordert, dass auf Landesebene eine Rahmenvereinbarung für die Finanzierung der Jugendarbeit abgeschlossen wird, damit die Angebote für Kinder und Jugendliche langfristig sichergestellt werden können.

Wir setzen uns für den Erhalt und den Ausbau von Schulstationen und Schülerklubs ein.

Nicht wenige Kinder und Jugendliche auch in Lichtenberg leben in schwierigen sozialen Verhältnissen. Deshalb wollen wir Familien stärken und dafür Familienprojekte fördern. Dazu gehören Familienzentren, Familienberatungen, Ferienreisen und nicht zuletzt auch Hilfen zur Erziehung.

DIE LINKE. Lichtenberg setzt sich dafür ein, dass junge Menschen selbstbewusst und selbstbestimmt aufwachsen und über die Gefahren des Missbrauchs von Alkohol und anderen Drogen frühzeitig und umfassend aufgeklärt werden.

Vorbeugung ist die tragende  Säulen des Lichtenberger Jugendschutzes. Das ist auch künftig eine wichtige Aufgabe des Lichtenberger »Bündnisses für Jugendschutz«. Kontrollen des Ordnungsamtes gemeinsam mit der Polizei an öffentlichen Orten gehören dazu.

Eine Schule für alle - das ist Ziel linker Bildungspolitik. Wir unterstützen die Einrichtung von Gemeinschaftsschulen in Lichtenberg, in denen Kinder vom Schulanfang bis zum Schulabschluss gemeinsam lernen und ihre Stärken individuell entfalten können. Die Schule im Grünen als Gemeinschaftsschulprojekt »Grüner Campus Malchow« zu entwickeln ist eine Aufgabe, an deren Realisierung wir mitwirken werden. Wir setzen uns auch dafür ein, dass im Süden Lichtenbergs eine Gemeinschaftsschule neu gegründet wird.

Mehr Kinder in Lichtenberg bedeutet auch, dass mehr Grundschulplätze gebraucht werden. DIE LINKE. Lichtenberg steht für die wohnortnahe Erhaltung und Weiterentwicklung der Grundschulen, in denen die Ganztagsbetreuung von der ersten bis zur sechsten Klasse gesichert werden muss.

Die Entwicklung der integrierten Sekundarschulen ist der Schwerpunkt der Schulpolitik der nächsten Jahre. Wir unterstützen die Forderungen der Lehrkräfte nach einer guten Ausstattung der Schulen mit Fachpersonal und materiellen Ressourcen, damit jedes Kind bestmöglich gefördert werden kann. Ganztagsangebote und duales Lernen, sozialpädagogische Betreuung und Freizeitgestaltung müssen finanziell und personell abgesichert werden.

Wir unterstützen die Lichtenberger Gymnasien, denn sie bereichern die Schullandschaft. Sie sind weit über den Bezirk hinaus bekannt, und ihre Plätze sind begehrt.

Bezirkliche Investitionsmittel sollen vor allem für Schulen eingesetzt werden. Dabei haben  Grundschulplätze Vorrang. Wir wollen bis einschließlich 2015 über 22 Millionen Euro dafür verwenden. So soll die Schule in der Wartiner Straße 4 als Grundschule neu eröffnet werden. In der Werneuchener Straße 4 wird die Sekundarschule instand gesetzt. Die Arbeiten an der Carl-von-Linné-Schule werden fortgesetzt, und die Kastanienhof-Schule wird neu gebaut.

Für alle Schulen sehen wir einen steigenden Bedarf an Schulsozialarbeit.

Wir begrüßen die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im allgemeinbildenden Schulwesen. Dies verbinden wir mit der Forderung nach gründlicher Vorbereitung und Bereitstellung ausreichender finanzieller Mittel sowie dem Erhalt spezieller Förderklassen.  Die Stärkung der drei sonderpädagogischen Förderzentren »Carl-von-Linné-Schule«, »Paul-und-Charlotte-Kniese-Schule« und »Kastanienhof-Schule« bleibt uns ein besonderes Anliegen.

Kulturelle Jugendbildung hat mit dem Theater an der Parkaue einen  weithin sichtbaren Leuchtturm. Die Jugendklubs »Arche« und »Linse« sind nur zwei Beispiele für die gute  Lichtenberger Jugendmusikkultur. Musikalische Früherziehung in Kindertagesstätten ist ein Markenzeichen der Lichtenberger Schostakowitsch-Musikschule und bisher einmalig in Berlin. Mit der Kinderoper des Jugendklubs Steinhaus sind neue Türen aufgestoßen worden, um junge Leute an die Welt der Musik heranzuführen. Die LINKE. Lichtenberg unterstützt die Entwicklung eines Kinderopernhauses im Bezirk.

In Lichtenberg wird Leistungssport im Olympiastützpunkt ebenso wie Breitensport auf vielen Anlagen großgeschrieben. Wir wollen Sportstätten erhalten, wo immer möglich sanieren und weiten Bevölkerungskreisen zugänglich machen. Für zukünftige Sanierungen wollen wir rechtzeitig neben den Schulen und Sportvereinen auch weitere Nutzer in die Planungen einbeziehen. DIE LINKE. Lichtenberg wird ihre guten Kontakte zu Sportvereinen und die Zusammenarbeit mit dem Bezirkssportbund festigen.

Ein »gesundes Lichtenberg« wird vor allem an einer wohnortnahen ärztlichen Versorgung der Bürgerinnen und Bürger gemessen. In den vergangenen Jahren konnte die Schließung und Verlegung von Arztpraxen gestoppt werden. Ärztehäuser sind in Lichtenberg gesichert. Das betrifft beispielsweise das Polikum Am Fennfuhl und das Sana-Ärztehaus Rummelsburger Straße. Das Ärztehaus am Prerower Platz wird saniert. Wir fordern von der Kassenärztlichen Vereinigung, ihrer Verantwortung für eine wohnortnahe ärztliche Versorgung nachzukommen. Das Oskar-Ziethen-Krankenhaus, das Kinderkrankenhaus Lindenhof und das Krankenhaus »Königin Elisabeth Herzberge« werden für ihre ausgezeichneten medizinischen Leistungen weit über die Grenzen des Bezirkes hoch geschätzt. Wir setzen uns für eine Krankenhauspolitik auf Landesebene ein, die eine bedarfsgerechte Planung und Finanzierung dieser Krankenhäuser sicherstellt. Dabei muss auch dem steigenden Bedarf nach altersmedizinischen Angeboten Rechnung getragen werden.

Eine wichtige gesundheitspolitische Aufgabe besteht in der Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes. Dafür muss genügend Personal vorhanden sein, das leistungsgerecht entlohnt wird.

Wir setzen uns für die Weiterführung der »Runden Tische Kindergesundheit« in den Schwerpunktgebieten Hohenschönhausen -Nord und Lichtenberg-Mitte ein.

Fortgeführt wird die Arbeit der »ständigen Lichtenberger Gesundheitskonferenz«.

DIE LINKE. Lichtenberg setzt sich für die Fortsetzung der gesundheitlichen Versorgung obdachloser Menschen beim Verein MUT am Bahnhof Lichtenberg ein.

Altersgerechtes Wohnen, die Nutzung der eigenen Wohnung so lange wie möglich bei bezahlbaren Mieten und ein Wohnumfeld, in dem sich Senioren wohl und sicher fühlen, sind besonderes Anliegen der Lichtenberger LINKEN. Wir setzen uns ein für die Sicherung und die Entwicklung sozialer, kultureller und sportlicher Angebote für Seniorinnen und Senioren sowie die Erhaltung der Begegnungsstätten. Die Pflegestützpunkte und die Beratung rund um das Alter wollen wir erweitern. Wir treten für die Verbesserung der fachärztlichen wohnortnahen Versorgung und für die aufsuchende Facharztversorgung  in den Seniorenheimen ein. Mobile Bürgerdienste wollen wir als wohnortnahe, bürgerfreundliche Dienstleistungsangebote erhalten.

Die Seniorenvertretung Lichtenberg hat sich als politisch anerkannte Kraft im Bezirk etabliert und wird von uns unterstützt.

DIE LINKE für Bildung und Kultur in Lichtenberg

Die Vielfalt und Qualität der Kultur in Lichtenberg mit vielen etablierten Künstlerinnen und Künstlern, einer wachsenden freien Szene, kreativer Kulturwirtschaft, vielschichtigen sozio-kulturellen Angeboten und unermüdlichem bürgerschaftlichen Engagement prägt einen wichtigen Teil der Lebensqualität im Bezirk.

DIE LINKE. Lichtenberg wird die herausragende musikalische Bildungsoffensive unter dem Motto »Musik für alle« fortsetzen. Wir haben die Schostakowitsch-Musikschule zu einer der modernsten Musikschulen der Bundesrepublik ausgebaut. Ihr umfangreiches und vielseitiges Angebot wollen wir künftig auch für Seniorinnen und Senioren attraktiver machen. Die für Berlin einmalige entgeltfreie musikalische Früherziehung an 60 Kindertagesstätten werden wir sichern, damit Kinder unabhängig vom Geldbeutel der Eltern frühzeitig mit Musik in Berührung kommen können. Integration durch Musik beleben wir durch die Fortführung der Ausbildung an vietnamesischen Instrumenten und den Aufbau eines russischsprachigen Chores. Das Jugendstreichorchester wollen wir zu einem Jugendsinfonieorchester ausbauen.

Die kulturelle Infrastruktur und kommunalen Kulturangebote durch die Galerien, die Jugendkunstschule, das Mies-van-der-Rohe-Haus und das Museum im Stadthaus will DIE LINKE. Lichtenberg als wichtigen Teil der Lebensqualität und der kulturellen Bildung stärken. Bereichert werden die kommunalen Angebote durch eine Vielzahl bürgerschaftlich organisierter oder privater Kulturprojekte. Ob Bürgerschloss in Hohenschönhausen, Schloss Friedrichsfelde oder Atelierhäuser in verschiedenen Stadtteilen in Lichtenberg - sie alle sind uns willkommen und werden von uns unterstützt. Aktiv unterstützt DIE LINKE. Lichtenberg das jährliche Deutsch-Russische Fest in Karlshorst und den jährlichen Chorsommer. DIE LINKE. Lichtenberg engagiert sich für eine langfristige Sicherung des Tierparks Berlin. Als größter Landschaftsgarten Europas bietet er seinen Besuchern einen einzigartigen Ort der Bildung, Kultur und Erholung.

Die Attraktivität der Volkshochschule wollen wir durch die Weiterentwicklung eines Angebots »Junge VHS« besonders für junge Menschen erhöhen.

DIE LINKE. Lichtenberg setzt sich dafür ein, die vier Lichtenberger Bibliotheken als moderne Orte der Bildung, Information und Unterhaltung zu stärken. Kooperationen mit Schulen und Kitas sollen ausgebaut und Projekte zur Förderung der Lese- und Sprachkompetenz von Kindern und Jugendlichen besonders unterstützt werden. Wir setzen uns dafür ein, auf Landesebene eine gesetzliche Verpflichtung für die Kooperation von Grund- und Sekundarschulen mit Bibliotheken festzuschreiben. Bewusst haben wir den berlinweit höchsten Medienetat für Bibliotheken festgelegt und werden ihn nutzen,   um die Qualität des Bibliotheksangebotes auszubauen. Integration durch Bildung fördern wir unter anderem durch vietnamesisch- und russischsprachige Medienangebote.

In Karlshorst wird ein neues Lichtenberger Kulturhaus attraktive Arbeits- und Präsentationsmöglichkeiten für Künstlerinnen und Künstler verschiedener Sparten bieten. Mit vielfältigen und innovativen kulturellen und künstlerischen Angeboten wollen wir das neue Kulturhaus zu einem Ort der Künste entwickeln. In der gesamtstädtischen Kulturlandschaft soll das Haus künftig einen eigenständigen, unverwechselbaren Platz mit starker Anziehungskraft für kulturinteressierte Menschen verschiedener Altersgruppen einnehmen.

Kunstwerke am Bau und im öffentlichen Stadtraum sollen bei Neubauprojekten durch künstlerisch anspruchsvolle Wettbewerbe gefördert werden. Dabei wollen wir die Einbeziehung der Nutzer und der Bürgerschaft stärken. Die LINKE. Lichtenberg setzt sich dafür ein, dass die im Bezirk verbreitete zeitgenössische Kunst aus der DDR-Zeit dokumentiert und vor Zerstörung bewahrt wird.

Mit seinen zahlreichen authentischen Stätten der Geschichte des vergangenen Jahrhunderts wird Lichtenberg in besonderer Weise als Ort der Zeitgeschichte geprägt. Wir unterstützen Initiativen, die Kooperationen und eine gemeinsame Öffentlichkeitsarbeit überregional bedeutsamer Museen und Gedenkstätten in unserem Bezirk zum Ziel haben. Das betrifft beispielsweise das Deutsch-Russische Museum in Karlshorst, den 130-jährigen Friedhof Friedrichsfelde mit seiner Gedenkstätte der Sozialisten, die Forschungs- und Gedenkstätte in der Normannenstraße und die Gedenkstätte Hohenschönhausen.  Die LINKE. Lichtenberg setzt sich für eine kritische und konstruktive Auseinandersetzung mit der Geschichte der DDR ein. Der von uns eingerichtete Fonds für Gedenk- und Erinnerungskultur soll für die Erneuerung bestehender sowie für die Umsetzung neuer Gedenk- und Erinnerungsprojekte verwendet werden. Im Kampf gegen Rechtsextremismus und Geschichtsrevisionismus bilden dabei Projekte, die an den antifaschistischen Widerstand gegen das NS-Regime erinnern, für Die LINKE. Lichtenberg den Schwerpunkt.

DIE LINKE für ein attraktives Wohnen in Lichtenberg

Wohnungen müssen bezahlbar, Straßen in gutem Zustand und Parks sauber und attraktiv sein.

Ein soziales Lichtenberg heißt für DIE LINKE. Lichtenberg, dass alle Menschen im Bezirk gut und sicher wohnen können und ihnen die Leistungen der städtischen Infrastruktur umfassend zur Verfügung stehen.

Öffentliche Angebote müssen erhalten und entwickelt werden. Die Privatisierung von öffentlichen Leistungen gefährdet den sozialen Zusammenhalt.

Lichtenberg ist Mieterstadt. Die soziale Qualität unserer Wohnquartiere muss erhalten bleiben, die Verdrängung von Mietern verhindert werden. DIE LINKE. Lichtenberg wird sich dafür einsetzen, dass unser Stadtbezirk auch künftig Wohnort von Menschen mit geringem Einkommen sein kann. Dafür brauchen wir vor allem das stabile und leistungsfähige städtische Wohnungsunternehmen HOWOGE und die erfolgreichen Wohnungsgenossenschaften im Bezirk. Wie bisher sollen die Unternehmen einen wesentlichen Beitrag zur Entwicklung des Gemeinwesens leisten. Das ist der Mehrwert öffentlichen und genossenschaftlichen Eigentums.

Wohnungsunternehmen müssen Mülltrennung und Wertstoffrückgewinnung so organisieren, dass Wohnkomfort und Umweltschutz in Einklang gebracht werden. Die Bauordnung des Landes muss dafür Varianten gestatten.

DIE LINKE. Lichtenberg unterstützt die Bildung von Mieterbeiräten und wird als Ansprechpartnerin zur Verfügung stehen.

DIE LINKE. Lichtenberg will, dass die vorhandenen Förderprogramme der Europäischen Union, des Bundes und des Landes Berlin gezielt eingesetzt werden, um neben der städtebaulichen Aufwertung vor allem das Gemeinwesen zu stärken. Vorrangig sollen Mittel für die Schaffung von Kitaplätzen und für Schulen verwendet werden. Wir fordern aber auch die Sanierung des Sportplatzes in der Neustrelitzer Straße, die Aufwertung des Umfeldes am Mühlengrund, die Freiflächengestaltung in der Gensinger Straße und die energetische Sanierung des wichtigen Stadtteilzentrums KULTschule in der Sewanstraße.

Private Investitionen, die den Bezirk schöner machen, sind weiter willkommen. Wir freuen uns, dass mit der Ansiedlung von IKEA der Auftakt für ein überbezirkliches Fachmarktzentrum an der Landsberger Allee gelungen ist.

DIE LINKE. Lichtenberg will die bestehenden Nahversorgungsstandorte erhalten. Gerade angesichts einer älter werdenden Bevölkerung sind kurze Wege zu Supermärkten und Geschäften besonders wichtig.

Auf Grundlage des Zentren- und Einzelhandelskonzeptes wollen wir bestehende Einzelhandelsstandorte wie den Prerower Platz, das Hansa Center, den Anton-Saefkow-Platz sowie den Bereich um den S-Bahnhof Karlshorst behutsam ausbauen.

Neue Wohnungsbauvorhaben entlang der Treskowallee, an der südlichen Gehrenseestraße und der Wartenberger Straße, am Storchenhof oder auf der Fläche des Sport- und Kongresszentrums am Weißenseer Weg sollen möglich gemacht werden. Mit dem neuen Sanierungsgebiet Frankfurter Allee Nord stellen sich für den Bezirk ganz besondere Anforderungen, im Dialog mit den Anwohnern die Aufwertung des Kiezes verträglich zu gestalten.

Für DIE LINKE. Lichtenberg hat eine bezahlbare Wärmeversorgung hohe Priorität. Die vorgesehene Nutzung von Biomasse im neuen Kraftwerk Georg Klingenberg muss nachhaltig erfolgen. Das heißt, hier und anderswo sind dabei soziale und ökologische Kriterien einzuhalten.

Zu einem attraktiven Wohnumfeld gehören auch attraktive Parks und Grünflächen. Die Mittel für Grünflächenunterhaltung müssen in die Grünanlagen fließen. Dass hier nicht gespart werden soll, zeigen alljährliche Vorschläge im Bürgerhaushalt. Bürgerschaftliches Engagement wie Patenschaften, Pflegeverträge, Gestaltungsideen, Aktionstage  soll gefördert und nicht bürokratisch behindert werden.

Das Naherholungsgebiet Regionalpark Barnimer Feldmark muss bekannter gemacht  und seine Erreichbarkeit verbessert werden. Windräder im Berliner Teil des Regionalparks lehnen wir ab.

Mit dem Landschaftspark Herzberge verfügt Lichtenberg über einen von deutschlandweit 365 Orten im Rahmen der Initiative »Deutschland-Land der Ideen«. Dieses Projekt urbaner Landwirtschaft wollen wir mit Mitteln des Umweltentlastungsprogramms bis 2015 fördern. Ein weiteres Großprojekt im Garten- und Landschaftsbau wird die Sanierung des Obersees, die bis 2014 abgeschlossen werden soll.

Egal, ob zu Fuß oder mit dem Rad, mit Bus und Bahn oder dem Auto unterwegs, DIE LINKE. Lichtenberg will Voraussetzungen für ein sicheres und zuverlässiges Fortkommen schaffen. In der Großstadt muss der öffentliche Verkehr Vorrang genießen, Fuß- und Radverkehr immer besser und sicherer möglich sein.

Der Erhalt und die Pflege des vorhandenen Straßennetzes haben weiter Priorität. Für Straßenneubauten setzt sich DIE LINKE. Lichtenberg nur dann ein, wenn der Bedarf dafür nachgewiesen ist, Alternativen nicht möglich sind, die Belastungen für Anwohner verringert und insbesondere Gewerbestandorte besser erschlossen werden. Dies ist bei der Tangentialverbindung Ost und der östlichen Ortsumfahrung von Malchow der Fall.

Den Weiterbau der Stadtautobahn lehnt DIE LINKE. Lichtenberg ab.

Bei der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen werden wir auch zukünftig unser entwickeltes Verfahren einer Anwohnerbeteiligung anwenden. Gegen den Willen einer Mehrheit von Anliegern werden wir keine Beiträge erheben und auf den Ausbau verzichten.

Bestehende Lücken im Radwegenetz wollen wir schließen und Radwege, die in einem schlechten Zustand sind, sanieren.

Gegenüber dem Land Berlin werden wir uns für einen zuverlässigen und bezahlbaren Personennahverkehr einsetzen. Für diesen darf nicht die Rendite, sondern muss das Verkehrsangebot im Vordergrund stehen. Ein solcher Personennahverkehr kann nur in öffentlicher Hand sein.

DIE LINKE Lichtenberg wird sich für mehr Attraktivität und Sicherheit auf Bahnhöfen einsetzen. Insbesondere die S-Bahnhöfe Wartenberg, Hohenschönhausen und Landsberger Allee haben hier Nachholbedarf, aber auch der Bahnhof Lichtenberg muss endlich fertig gestellt werden.

Mit der Fertigstellung des Flughafens Berlin-Brandenburg-International (BBI) und der Baumaßnahmen am Ostkreuz fordern wir die Einrichtung einer im Halb-Stundentakt verkehrenden Regionalbahnlinie von Hohenschönhausen über Lichtenberg, Ostkreuz zum  BBI. Der Regionalbahnhof Berlin-Karlshorst muss angesichts des Bevölkerungswachstums im Lichtenberger Süden erhalten bleiben.

Mit unserem Wahlprogramm wollen wir Sie von unserer Idee eines sozialen Lichtenbergs überzeugen und einladen, gemeinsam mit uns daran zu arbeiten. Deshalb bitten wir am 18. September 2011 um Ihre Stimme.

DIE LINKE. Lichtenberg

Anmerkung:

Das Wahlprogramm des Bezirksverbandes Lichtenberg der LINKEN wird auf der Tagung der Hauptversammlung im Mai 2011 beschlossen. Hinweise und Vorschläge aus den Basisorganisationen und von weiteren Interessierten zum vorliegenden Entwurf sollten bis zum 4. Mai 2011 in der Geschäftsstelle, Alfred-Kowalke-Str. 14, 10315 Berlin eingereicht werden:
eMail: lichtenberg@die-linke-berlin.de
fax: 51 65 92 42.