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02.03.2017

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Für Sie im Abgeordnetenhaus

Michael Grunst
Bezirksbürgermeister
Katrin Framke
Bezirksstadträtin

Bürgerhaushalt Lichtenberg

http://www.nazis-raus-aus-dem-internet.de/
19. März 2017, Politischer Frühschoppen

Bürger wollen über Geldausgaben mitbestimmen

Beim nunmehr 15. Politischen Frühschoppen wurde die Frage diskutiert, was aus den überschüssigen 100 Mrd. Euro durch sinkende Zinszahlungen und den 6,2 Mrd. Euro durch erhöhte Steuereinnahmen wird. Über 50 Bürgerinnen und Bürger kamen, um von der Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des Haushaltsausschusses, Gesine Lötzsch, über die Vorstellungen dazu im Bundestag zu erfahren. Ein Hemmnis bei der Ausgabe der Gelder sei, dass der zusammengestrichene Verwaltungsapparat recht lange für die Umsetzung auf Bundes- wie auf Kommunalebene braucht. Konsens der FrühschopperInnen besteht darin, keine höheren Rüstungsausgaben zuzulassen, Rentengerechtigkeit einzufordern, Beiträge für Krankenkassen, Renten und Pflegeversicherung zurückzufahren. Wie kann die LINKE. die soziale Absicherung von Soloselbständigen verbessern? Wie wird das Theater Karlshorst aus seinem „Dornröschenschlaf“ geweckt? Die Anwesenden nutzten intensiv durch zahlreiche Anfragen und Meinungsäußerungen, weit über die Thematik des Frühschoppens hinaus, den direkten Weg zum Bundestag. (E.B.)

8. März 2017, Frauentag

Dank an Frauen

Wie jedes Jahr haben wir auch in diesem am Internationalen Frauentag auf Straßen und Plätzen Rosen an Frauen verteilt. Dieses Mal waren es mehr als 2000 Rosen. Die Aktion wurde durchweg positiv aufgenommen. Wir werden deshalb die Aktion auch im nächsten Jahr fortsetzen. Zahlreiche Genossinnen und Genossen haben auch dieses Mal in der Geschäftsstelle und im Wahlkreisbüro bei der Vorbereitung und auch bei der Verteilung mitgeholfen. Ihnen gilt unser herzlicher Dank! (W.S.)

5. Februar 2017, Politischer Frühschoppen

Bürgermeister – Was nun?

Über 50 Bürgerinnen und Bürger Lichtenbergs wollten diese Frage beantwortet wissen und kamen zum Politischen Frühschoppen in die Havanna Bar in Karlshorst. Nach einer kurzen persönlichen Vorstellung beschrieb der neue Bürgermeister von Lichtenberg, Michael Grunst, die aktuelle Situation im Stadtbezirk. Er benannte die Breite der Aufgaben und notwendigen Veränderungen, die er sehr zügig angeht, u.a. Rahmenbedingungen für den Wohnungsbau schaffen; Wohnverdichtung nur unter Einbeziehung der Bürger; Runder Tisch zu Erhalt und Nutzung des Theaters Karlshorst; kein Personalabbau mehr, nur noch Aufbau. Weitergedacht werden müssen die Inklusion der z.Z. 5000 Flüchtlinge in Lichtenberg durch Sprachlernangebote, Kitas, Schulen und Arbeitsmöglichkeiten. (E.B.)

4. Februar 2017, Winterwanderung

Winterwanderung

Trotz Tauwetter zog es heute eine Gruppe von 40 Wanderern in den Landschaftspark Herzberge. Marion Platta, MdA, hatte eingeladen, mit ihr Neuigkeiten im Park zu erkunden. Auch Lichtenbergs neuer Bürgermeister, Michael Grunst und die Bezirksvorsitzende Gesine Lötzsch, MdB, ließen es sich nicht nehmen, dabei zu sein.

Neben Schafe streicheln und Pfützen patschen für die Kinder entfaltete der Landschaftspark im Nebel ganz besondere Reize. Gegen die Kälte half heißer Tee, für die Weiterbildung gab es interessante Geschichten. Wir danken allen Beteiligten für ihre Beiträge. (S.W.)

29. Januar 2017, Vertreterversammlung

Direktkandidatin nominiert

Die Vertreterversammlung der LINKEN. Lichtenberg nominierte heute mit großer Mehrheit Dr. Gesine Lötzsch, MdB zur Wahlbewerberin im Wahlkreis 86 zur Bundestagswahl am 24. September.

Zu Beginn der Versammlung richteten Petra Pau, MdB, Vizepräsidentin des Bundestages, Dr. Wolfam Friedersdorff, Präsident der Volkssolidarität und Katina Schubert, Landesvorsitzende der LINKEN. Berlin Grußworte an die Vertreter. Die Vertreterversammlung wählte darüberhinaus 24 Vertreter zur Landesvertreterversammlung der LINKEN. Berlin, die am 1. April die Landeliste zur Bundestagswahl aufstellt.

Der chilenische Musiker Alejandro Soto Lacoste begeistere die Vertreter mit seinen mitreißenden Liedern. (W.S.)

15. Dezember 2016, Bezirksverordnetenversammlung

Bezirksamt neu gewählt

Im zweiten Anlauf hat die Bezirksverordnetenversammlung das Bezirksamt neu gewählt. Als Bezirksbürgermeister wurde Michael Grunst (DIE LINKE, Foto links), als stellv. Bürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD), als Bezirksstadträte Katrin Framke (für DIE LINKE, Foto Mitte) und Wilfried Nünthel (CDU) gewählt. Der Kandidat der AfD fiel in zwei Wahlgängen durch und erhielt keine einzige Stimme von den Fraktionen der demokratischen Parteien. Der Bezirksverordnetenvorsteher Rainer Bosse dankte den ausgeschiedenen Bezirksamtsmitgliedern Dr. Sandra Obermeyer (für DIE LINKE) und Dr. Andreas Prüfer (DIE LINKE, Bild rechts) für ihre jahrelange, erfolgreiche Amtszeit. (W.S.)

30. November 2016, Solidarität

Solidarisch mit LINKEN-Politikerin

Bezirksvorsitzende Gesine Lötzsch bekräftigte Ende November die Solidarität des Bezirksverbandes mit Evrim Sommer nach einem Hetzbrief des Lichtenberger NPD-Vorsitzenden an Evrim Sommer.

Darin heißt es :

"Mit Entsetzen habe ich den an Dich gerichteten Brief der NPD gelesen. Mit diesem Schreiben möchte ich Dir im Namen des Bezirksvorstandes unsere Solidarität ausdrücken. Dieser Brief ist an menschenverachtender und hetzerischer Rhetorik nicht zu überbieten und zeigt, wes Geistes Kind diese Rassisten sind. In dem Wissen darum, wie Du Dich stets rassistischer Hetze entgegengestellt und dabei selbst Opfer dieser Hetze und Angriffe geworden bist, versichern wie Dir unsere Unterstützung. Wir hoffen, dass du Dich von Deinem Engagement für eine demokratische Kultur nicht abbringen lässt."

26. November 2016, Hauptversammlung

Neuer Bezirksvorstand gewählt

Dem neuen Bezirksvorstand gehören 16 Genossinnen und Genossen an: Vorsitzende: Gesine Lötzsch; stellv. Vorsitzende: Julia Müller, Christian Petermann, Sebastian Schüsselburg; Mitglieder: Hendrikje Klein, Dagmar Müller, Sabine Pöhl, Andrea Schacht, Petra Thorak, Petra Weitling; Wolfgang Schmidt, Michael Stadler, Daniel Tietze, Roman Veressov, Norman Wolf, Hartmut Zick. Michael Grunst wurde von der Hauptversammlung als Kandidat für das Amt des Bezirksbürgermeisters und Katrin Framke als Bezirksstadträtin neu nominiert. Die Hauptversammlung wählte 12 Genossinnen und 13 Genossen als Delegierte zum 6. Landesparteitag, der sich am 10. Dezember konstituiert. Ein Platz auf der Liste zur Sicherung der Mindestquotierung bleibt zunächst vakant. Schließlich wurde eine neue dreiköpfige Finanzrevisionskommission gewählt. (W.S.) 

22. November 2016, Tag gegen Gewalt an Frauen

Das Frauenhaus ist eher ein Anfang

"Ich habe gedacht, Frauenhaus ist was ganz Fürchterliches, die allerletzte Chance für eine Frau. Frauenhaus ist das Ende, danach kommt gar nichts mehr, das dachte ich. Und heute sehe ich das so, dass das eher der Anfang ist. Also hätte ich das Frauenhaus nicht gehabt, dann weiß ich nicht, was geworden wäre." (Auszug aus einem Interview mit einer Bewohnerin, die 1998 mit ihren zwei Kindern im Frauenhaus lebte)

Heute hat sich unsere Abgeordnete Ines Schmidt an Ort und Stelle überzeugt, dass das stimmt. Das Frauenhaus BORA ist ein ruhiger und freundlicher Ort. Seit 1990 gibt es diese anonyme Schutzeinrichtung mehr

27. Oktober 2016, Konstituierung

Rainer Bosse wiedergewählt

Die Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin konstituierte sich am 27. Oktober 2016 zu ihrer 8. Wahlperiode. 30 von 55 Mitgliedern sind erstmalig in der Versammlung vertreten. Mit großer Mehrheit wurde Rainer Bosse (DIE LINKE) wieder zum Vorsteher der BVV gewählt. Er ist einer der erfahrensten Kommunalpolitiker und amtiert das siebte Mal. Der stellvertretende Vorsteher wird auf Wunsch der SPD-Fraktion auf der nächsten Sitzung der BVV gewählt. (W.S.)

18. September 2016, Wahltag

 

DIE LINKE ist die stärkste Kraft in Lichtenberg

DIE LINKE hat die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und der Bezirksverordnetenversammlung in Lichtenberg gewonnen und ihre Wahlziele erreicht. Sie hat bei gestiegener Wahlbeteiligung (1300) Stimmen bei der BVV-Wahl hinzugewonnen und bleibt mit 29,8 Prozent deutlich stärkste Kraft in der BVV und im Bezirksamt. Bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus konnte sie fünf von sechs Wahlkreisen direkt gewinnen und ein weiteres Mandat über die Landesliste erringen.

Hierzu erklärt der Bezirksvorstand: 


 „Wir bedanken uns für das Vertrauen der Lichtenbergerinnen und Lichtenberger. Dieses Wahlergebnis ist ein Auftrag an DIE LINKE, Lichtenberg sozial gerechter zu gestalten. Darüber hinaus werden wir sicherstellen, dass die Kommunalpolitik zukünftig wieder gemeinsam mit den Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern entwickelt wird.
Wir laden die demokratischen Parteien in der BVV jetzt zu Sondierungsgesprächen mit dem Ziel ein, Lichtenberg gemeinsam in den nächsten fünf Jahren solidarisch für alle voranzubringen.“

Für Rückfragen stehen wir Ihnen unter der Telefonnummer 030 / 512 2047 gern zur Verfügung.