Zurück zur Startseite

Vernetze dich!

Jetzt Mitglied werden!

06.12.2018

INFO LINKS

info links - Mitglied der Community "Kleine Zeitungen" - ein Projekt mit Unterstützung der Tageszeitung neues deutschland

Für Sie im Abgeordnetenhaus

Michael Grunst
Bezirksbürgermeister
Katrin Framke
Bezirksstadträtin

Bürgerhaushalt Lichtenberg

http://www.nazis-raus-aus-dem-internet.de/
6. Dezember 2018, Nikolaus

Nikolaus

Am Nikolaustag hat das Team der Bundestagsabgeordneten Gesine Lötzsch wieder Lebkuchen an vielen Standorten in Lichtenberg verteilt. Auch der Fraktionsvorsitzende der BVV, Norman Wolf und die stellvertretenden Bezirksvorsitzenden Julia Müller und Robert Schneider haben fleißig mitverteilt (hier auf den Fotos zu sehen). Vielen Dank an alle Verteilerinnen und Verteiler. Auch mit in den roten Tüten: die aktuelle Ausgabe der "info links". Gesine Lötzsch und Die LINKE. Lichtenberg wünschen eine frohe Weihnachtszeit! (J.M.)

1. Dezember 2018, Hauptversammlung

Bezirksvorstand neu gewählt

Auf ihrer 1. Tagung hat die 6. Hauptversammlung der LINKEN. Lichtenberg den Bezirksvorstand neu gewählt. Als Bezirksvorsitzende wiedergewählt wurde Dr. Gesine Lötzsch, MdB (ihre Rede hier www.die-linke-lichtenberg.de/politik/aktionen/ ), zu ihren Stellvertretern wurden Julia Müller und Robert Schneider gewählt. Als Mitglieder des Bezirksvorstandes wurden Tatjana Behrend, Hendrikje Klein, Klara Kramer, Sabine Pöhl, Andrea Schacht, Antje Schiwatschev, Michael Grunst, Dr. Tinko Hempel, Sebastian Schlüsselburg, Wolfgang Schmidt, Michael Stadler, Norman Wolf und Hartmut Zick gewählt. Darüberhinaus wählte die Hauptversammlung 22 Delegierte zum 7. Landesparteitag der LINKEN. Berlin sowie 10 Vertreter*innen für die Wahl der Europaliste auf der Europavertreter*innenversammlung der LINKEN in Bonn im nächsten Jahr. 12 Anträge an die Hauptversammlung wurden beschlossen, u.a. zu einem Berlinweiten Bürgerhaushalt und zu einer Initiative für ein Mietenmoratorium der im Eigentum des Landes Berlin stehenden Wohnungsbaugesellschaften. (W.S.)

14. November 2018, Im Kiez

Kiez im Blick

730 Tage Mitwirkung für Sie im Abgeordnetenhaus

Es ist wieder soweit. Heute erscheint die dritte Ausgabe von „KIEZ im BLICK” unserer Abgeordneten Hendrikje Klein. Damit möchte sie wieder über Interessantes aus den Kiezen ihres Wahlkreises (Weitlingkiez, Victoriastadt, Friedrichsfelde, Rummelsburg, Gensinger Viertel)  informieren und Ihnen einen Einblick in ihre politische Arbeit geben.
Vor großen Herausforderungen stehen wir auch weiterhin, auch wenn wir bereits einiges erreichen konnten. Gemeinsam mit Ihnen, müssen Lösungen in vielen Bereichen gefunden werden.
So sind die Bauvorhaben in Rummelsburg und der B-Plan Ostreuz ein wichtiges Thema in dieser Ausgabe. Außerdem informiert sie über die Neueröffnung der Kita "Tierparkzwerge", den Milieuschutz für den Weitlingkiez und einiges mehr. Im Januar wird es von der Fach- und Netzwerkstelle Lichtblicke und ihrem Team die Veranstaltung "Mach mal Demokratie" geben, in der es um das zivilgesellschaftliche Engagement in Lichtenberg gehen wird. Auch dazu erhalten Sie Informationen.
Die neue Ausgabe von „KIEZ im BLICK” wird in Kürze bei vielen Einwohnerinnen und Einwohnern in den Briefkästen zu finden sein. Und hier gibt es sie natürlich auch zum Download:
https://www.hendrikjeklein.de/willkommen/aktuelles/news/kiez-im-blick/  (H.K.)

7. November 2018, Populismus

Das Gespenst des Populismus

Der liberale Populismus habe den rechten erst stark gemacht. So die These von Bernd Stegemann, Dramaturg und Mitbegründer der Bewegung "Aufstehen". Witzig und unterhaltsam, aber in der Analyse der herrschenden Verhältnisse schonungslos, führte er zusammen mit Gesine durch den Abend. Wie durch Semantik und den Gebrauch von Sprache die öffentliche Meinung beeinflusst und der Neoliberalismus als alternativlos gepredigt wird, macht Angela Merkel vor. Sie sei eine Meisterin des liberalen Populismus. Alles das kann man in seinem Buch "Das Gespenst des Populismus" nachlesen. Er bezieht sich auch auf den französischen Autor Didier Eribon, der mit der "Rückkehr nach Reims", die gesellschaftliche Linke zu mehr Klassenkampf auffordert. Während beispielsweise Genderfragen hochemotional geführt werden, vermisse er ähnliches, wenn es um Fragen prekärer Beschäftigung geht. Es mangele zudem am linken Populismus. Die Frage einer Zuschauerin, warum sich der Protest vor allem in hohen Zustimmungswerten der AfD widerspiegele, wird weiter zu diskutieren sein. Bernd Stegemanns Buch gibt den Anstoß zum Nachdenken. (N.W.)

"Das Gespenst des Populismus" 
Broschur mit 180 Seiten, Format: 135 x 215 mm
ISBN 978-3-95749-097-1
14 Euro

10. Oktober 2018, Linkssein

Was bedeutet Linkssein heute eigentlich?

Eine von vielen Fragen, die gestern Abend in der Diskussion mit Sahra Wagenknecht aufgeworfen wurde. Rund 400 Besucher kamen, um mit Gesine und Sahra zu diskutieren. Sahra betonte, die LINKE müsse ihr Kernanliegen, die soziale Gerechtigkeit, stärker unterstreichen. Das Interesse der Bevölkerung an der Veränderung der Verhältnisse sei riesig. Knapp 50 Prozent der Bevölkerung haben heute weniger Einkommen als noch in der Neunziger Jahren. Allein das zeigt, wie wichtig es sei, sich zusammen zu tun. Doch die Gesellschaft entsolidarisiert sich stattdessen immer mehr. Im Interesse des Kapitals, das davon lebe, dass sich Menschen gerade nicht zusammenschließen. Rechte Kräfte gewinnen indes an Fahrt. Dieser Entwicklung müsse man etwas entgegensetzen. Die Bewegung Aufstehen ist dabei eine Möglichkeit, eine gesellschaftliche Mehrheit jenseits einer Parteistruktur für einen neuen, linken Aufbruch zu organisieren. Mehr als 150.000 Anmeldungen sprechen für sich. Dass die Bewegung auf die Straße müsse, sei klar. Die Sorge, dass daraus eine neue Partei entstehe, wurde entkräftet. Ziel sei es ja gerade, Menschen dafür zu gewinnen, die keiner Partei angehören und Aufstehen will sammeln und nicht spalten.

Wie wichtig es ist, der neoliberalen Entwicklung etwas entgegenzusetzen, zeigte auch der Wortbeitrag eines Genossen, der für die Rechte behinderter Menschen sprach. Die Schwächsten gehen in diesem System als Erstes unter, resümierte Sahra angesichts seiner vorgetragenen Beispiele für die Vernachlässigung der Rechte behinderter Menschen. (N.W.)

5. September 2018, Treffen Riesengebirge

Antifaschistische Tradition:

In Mala Upa trafen sich in der letzten Augustwoche Kommunisten und Linke aus mehreren Ländern

Bildschirmfoto 2018-09-04 um 11.31.27.png

Fast 100jährige Tradition: Das Treffen Linker aus mehreren Ländern am Fuße der Schneekoppe Ende August

2. September 2018, Friedensfest

Friedensfest 2018

Ich möchte allen herzlich für die Mithilfe beim Friedensfest am Sonntag auf dem Anton-Saefkow-Platz danken. Trotz des unsicheren Wetters waren wir gut besucht und alle Gäste blieben bis zum Schluss begeistert dabei.
Ein besonderer Dank geht an alle, die an den Ständen und beim Kinderfest mitgeholfen und für Essen, Getränke, Bücherverkäufe und Luftballons gesorgt haben, sowie an diejenigen, die das Bühnenprogramm mitgetragen haben - mit Reden und Projektvorstellungen.
Gönnt euch eine verdiente Verschnaufpause - wir freuen uns schon jetzt auf nächstes Jahr, zumindest Gregor Gysi hat schon wieder zugesagt. (Gesine Lötzsch)

1. September 2018, Wasserfest

Drachenbootrennen

Wie jedes Jahr fand auch in diesem das Rummelsburger Wasserfest statt. Zahlreiche Vereine und Verbände stellten ihre Angebote vor. Am Drachenbootrennen nahm als einzige Partei DIE LINKE. Lichtenberg teil. Deshalb ist sie auch Siegerin in der Kategorie "Parteien"! Wie immer war die LINKE auch mit einem Infostand vertreten. Dank den unermüdlichen Standbetreuern Ingeborg und Dieter aus Karlshorst. (W.S.)

Eine Kugel Erdbeereis im Kaskelkiez

Es war wahrscheinlich der letzte richtig heiße Sommertag in 2018. Am Nachmittag des 23. August lud ich gemeinsam mit Gesine Lötzsch zu einer Kugel Eis in die SchokoLadenEis-Manufaktur in der Kaskelstraße. Mittlerweile ist das zu einer schönen Tradition geworden. Ganz klar sind Kita- und Schulplätze, Mieterschutz und die Verkehrssituation die Topthemen im Kiez. Die Schulplatzsituation wird sich etwas entspannen, wenn der Ergänzungsbau an der Schule an der Victoriastadt nächstes Jahr steht. Gleichzeitig zieht das weitere Probleme nach sich, da die Turnhalle zum Beispiel nicht automatisch mitwächst. In Sachen Mieterschutz ist im Kiez zu spüren, dass einige Hauseigentümer den Milieuschutz nicht akzeptieren wollen und Mieterinnen und Mietern weiter das Leben schwermachen. Es liegt sogar ein Normenkontrollantrag bei Gericht vor, der den Milieuschutz im Kaskelkiez komplett in Frage stellt.

Mehr als 150 Kiezbewohner sind unserer Einladung gefolgt, danke für die tollen Gespräche und die Offenheit.

Und ein dickes Dankeschön an Steffen Winkel und sein Team für das leckere Eis. So lassen sich die Herausforderungen besser meistern an so einem heißen Sommertag. (H.K.) 

5. Juli 2018, Mietrechtsberatung

Mietrechtsberatung mit Rechtsanwältin Jana Retiet

Ist die Mieterhöhung gerechtfertigt – wie widerspreche ich Ihr? Muss ich beim Auszug renovieren? Welche Reparaturen sind durch den Vermieter zu leisten? Diese und andere Fragen hat sich heute nahezu jede/r Mieter/in schon einmal gestellt. Wenn die Fragen und Sorgen jedoch größer werden, die Kommunikation mit dem Vermieter gestört ist oder sogar eine Zwangsräumung bevorsteht, kann eine Rechtsberatung die nötige Sicherheit verschaffen und weitere Schritte aufzeigen.

Jeden vierten Montag im Monat in der Zeit von 15-16 Uhr bietet Rechtsanwältin Jana Retiet eine kostenfreie Erstberatung zu allen Belangen rund um das Mietrecht an. Der erste Termin ist der 23. Juli. Im Wahlkreisbüro von Sebastian Schlüsselburg (Buggenhagenstraße 19, 10369 Berlin) können Sie vertrauensvoll mit Jana Retiet in ein erstes Gespräch eintreten.

Eine telefonische Voranmeldung unter 030 – 2850 6524 (ggf. AB besprechen) ist zwingend erforderlich, um die Termine eintakten zu können. (S.Sch.)

22. April 2018, Hauptversammlung

Erfolgreiche Hauptversammlung

Am Sonnabend, dem 21. April 2018 fand die 2. Tagung der 5. Hauptversammlung der LINKEN. Lichtenberg im Kulturhaus Karlshorst statt. 

Schwerpunkt der Tagung war die Beschlussfassung zur Bildung der Ortsverbände. Antrag 1 (http://www.die-linke-lichtenberg.de/partei/hauptversammlung/5_hauptversammlung/2_tagung/) wurde mit großer Mehrheit angenommen. Damit organisiert sich der Bezirksverband ab sofort in Ortsverbänden.

Mit großem Interesse wurden die Redebeiträge von Dr. Gesine Lötzsch, MdB, Bezirksvorsitzende zur politischen Lage, von Katrin Lompscher, Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen zur Situation in Berlin sowie von Michael Grunst zu den Ergebnisse seiner Tätigkeit als Bürgermeister von Lichtenberg seit mehr als einem Jahr, zur Kenntnis genommen.

Die Hauptversammlung wählte 10 Delegierte zum 6. Bundesparteitag und 3 Mitglieder des Bezirksverbandes als Mitglieder des Landesausschusses Berlin der LINKEN.

Marina Richter-Kastschajewa wurde herzlich für ihre vierjährige Tätigkeit als Geschäftsstellenleiterin gedankt. Marina geht in den Ruhestand. Als ihr Nachfolger wurde Harmut Zick ernannt. (W.S.)

12. April 2018, ÖPNV

Bessere Anbindung des Nibelungenviertels an den ÖPNV

Auf meine Initiative hin hat heute ein erstes Arbeitstreffen zur besseren ÖPNV-Anbindung des Kiezes Frankfurter Allee Nord stattgefunden. Besonderes Augenmerk liegt auf dem neu entstehenden Wohnquartier Lindenhof.

Gemeinsam mit BVG, HOWOGE, FAN-Beirat und Stadtteilkoordination haben wir verschiedene Varianten diskutiert. Einige davon werden nun durch die BVG geprüft.
Das Arbeitstreffen ist ein erster Aufschlag, um einerseits das neuentstehende Wohngebiet kurzfristig zu erschließen, andererseits Bewohnerinnen und Bewohnern der FAN eine Qualifizierung des ÖPNVs anbieten zu können.

Über weitere Ergebnisse informieren wir fortlaufend. (S.Sch.)  

11. April 2018, Ordnung und Sicherheit

Frankfurter Allee Süd

„Trotz des sonnigen Wetters waren gestern Abend rund 40 Anwohnerinnen und Anwohner in die Kiezspinne FAS e.V. - Nachbarschaftshaus Orangerie gekommen, um über Ordnung und Sicherheit im Kiez Frankfurter Allee Süd zu diskutieren.
Neben Infos aus der Landespolitik gab es vom Bezirksbürgermeister Michael Grunst und dem Vertreter des Abschnitts 64 der Polizei Berlin Hinweise zu aktuellen Entwicklungen vor Ort.

Insgesamt sind die Entwicklungstendenzen bei angezeigten Straftaten laut Polizei leicht positiv. Die Anzahl von Diebstählen von KFZ hat sich zum Beispiel im vergangenen Jahr halbiert. Auch die Zahl der erfassten Verkehrsunfälle von 476 im Jahr 2017 (220 davon auf Grund ungenügenden Sicherheitsabstands) ist sehr gering im Angesicht der tausenden Pkw die täglich allein die Frankfurter Allee passieren..

Ansonsten nahmen alle Podiumsteilnehmer Hinweise zu Problemen im Kiez für ihre jeweiligen Tätigkeitsbereiche mit.“ (S.Sch.)

Fotos gibt es auf meiner Facebook-Seite unter https://www.facebook.com/sebastian.schluesselburg/posts/1829720523745670

15. Februar 2018, Ermäßigter Eintritt

Tierpark Berlin:

Teilerfolg in den Haushaltsverhandlungen

Berlinpass-Berechtigte, wie z.B. Empfänger*innen von ALG II und Sozialleistungen, können ab sofort wieder ermäßigt den Tierpark für 6 Euro besuchen. Für eine Rückkehr zu den alten Rabatten hatte sich DIE LINKE. Lichtenberg im Wahlkampf 2016 stark gemacht. Ab März 2016 hatten wir immer sonntags für die Rückkehr zu den alten Rabattgruppen vor dem Tierpark Unterschriften gesammelt. Hierzu kommentieren Dr. Gesine Lötzsch, MdB und Hendrikje Klein, MdA: „Mit der Rückkehr zu den alten Rabatten wurde eine unserer Forderungen erfüllt. In vielen tausend Arbeitsstunden haben die Berliner*innen Anfang der Fünfziger Jahre ihren Tierpark aufgebaut. Für viele Generationen ist der seitdem ein beliebtes Ausflugziel und das soll auch so bleiben. Darum müssen alle unabhängig vom Geldbeutel die Möglichkeit haben, ihren Tierpark zu besuchen. In den Haushaltsverhandlungen haben wir einen Teilerfolg erreicht.“ (N.W., W.S.)

14. Januar 2018, Ehrung von Rosa und Karl

Ehrung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht

Wie jedes Jahr so kamen auch an diesem 2. Sonntag im Januar Tausende in die Gedenkstätte der Sozialisten. Unter ihnen viele Mitglieder und Sympathisanten aus Lichtenberg. Sie ehrten die Arbeiterführer, die im Januar 1919 feige und hinterrücks ermordet wurden. (W.S.)

8. Oktober 2017, Dankeschönveranstaltung

Dankeschön!

Mehr als 100 Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer waren der Einladung von Gesine Lötzsch und dem Bezirksvorstand in die KULTschule gefolgt. Bei zahllosen Gesprächen bei Speis und Trank wurden Erfahrungen und Erlebnisse im Wahlkampf zur Bundestagswahl am 24. September ausgetauscht. Alejandro sorgte für stimmungsvolle Unterhaltung. Für alle ein angenehmer Sonntagvormittag. (W.S.)

24. September 2017, Wiedergewählt

Gesine Lötzsch wiedergewählt

Zum 4. Mal in Folge wurde Gesine Lötszch direkt in den Bundestag gewählt. Herzlichen Glückwunsch! Gesine Lötzsch und der Bezirksvorstand danken allen Wählerinnen und Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen.

Gesine Lötzsch wurde 1961 in Lichtenberg geboren. Vor dem Abitur besuchte sie die Coppi-Schule. In Lichtenberg hat sie geheiratet und zwei Kinder großgezogen. Seit über 20 Jahren wohnt sie in einer schönen Plattenbauwohnung in der Frankfurter Allee. Sie hat an der Humboldt-Universität studiert und promoviert. (W.S.)

Gesine Lötzsch: "Ich bin ein politischer Mensch. Mir war es immer wichtig, mich solidarisch zu verhalten. Mit dem Zusammenbruch der DDR habe ich meine Anschauungen und Überzeugungen geprüft. Ich bin zu dem Schluss gekommen, dass der Kapitalismus nicht das Ende der Geschichte sein darf. Als Mitglied der PDS und später der LINKEN habe ich in verschiedenen Parteifunktionen in meinem Bezirk, in Berlin und auf Bundesebene meine Überzeugungen gelebt. Als Parteivorsitzende konnte ich den Vereinigungsprozess in unserer Partei vorantreiben und dazu beitragen, dass DIE LINKE ein modernes Parteiprogramm verabschiedet. Als mein Mann erkrankte, bin ich als Parteivorsitzende zurückgetreten. Als Parlamentarierin begann ich in der Berliner Stadtverordnetenversammlung. Ich war im Berliner Abgeordnetenhaus und bin seit 2002 Mitglied des Bundestages."