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05.07.2018

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Für Sie im Abgeordnetenhaus

Michael Grunst
Bezirksbürgermeister
Katrin Framke
Bezirksstadträtin

Bürgerhaushalt Lichtenberg

http://www.nazis-raus-aus-dem-internet.de/
5. Juli 2018, Mietrechtsberatung

Mietrechtsberatung mit Rechtsanwältin Jana Retiet

Ist die Mieterhöhung gerechtfertigt – wie widerspreche ich Ihr? Muss ich beim Auszug renovieren? Welche Reparaturen sind durch den Vermieter zu leisten? Diese und andere Fragen hat sich heute nahezu jede/r Mieter/in schon einmal gestellt. Wenn die Fragen und Sorgen jedoch größer werden, die Kommunikation mit dem Vermieter gestört ist oder sogar eine Zwangsräumung bevorsteht, kann eine Rechtsberatung die nötige Sicherheit verschaffen und weitere Schritte aufzeigen.

Jeden vierten Montag im Monat in der Zeit von 15-16 Uhr bietet Rechtsanwältin Jana Retiet eine kostenfreie Erstberatung zu allen Belangen rund um das Mietrecht an. Der erste Termin ist der 23. Juli. Im Wahlkreisbüro von Sebastian Schlüsselburg (Buggenhagenstraße 19, 10369 Berlin) können Sie vertrauensvoll mit Jana Retiet in ein erstes Gespräch eintreten.

Eine telefonische Voranmeldung unter 030 – 2850 6524 (ggf. AB besprechen) ist zwingend erforderlich, um die Termine eintakten zu können. (S.Sch.)

22. April 2018, Hauptversammlung

Erfolgreiche Hauptversammlung

Am Sonnabend, dem 21. April 2018 fand die 2. Tagung der 5. Hauptversammlung der LINKEN. Lichtenberg im Kulturhaus Karlshorst statt. 

Schwerpunkt der Tagung war die Beschlussfassung zur Bildung der Ortsverbände. Antrag 1 (http://www.die-linke-lichtenberg.de/partei/hauptversammlung/5_hauptversammlung/2_tagung/) wurde mit großer Mehrheit angenommen. Damit organisiert sich der Bezirksverband ab sofort in Ortsverbänden.

Mit großem Interesse wurden die Redebeiträge von Dr. Gesine Lötzsch, MdB, Bezirksvorsitzende zur politischen Lage, von Katrin Lompscher, Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen zur Situation in Berlin sowie von Michael Grunst zu den Ergebnisse seiner Tätigkeit als Bürgermeister von Lichtenberg seit mehr als einem Jahr, zur Kenntnis genommen.

Die Hauptversammlung wählte 10 Delegierte zum 6. Bundesparteitag und 3 Mitglieder des Bezirksverbandes als Mitglieder des Landesausschusses Berlin der LINKEN.

Marina Richter-Kastschajewa wurde herzlich für ihre vierjährige Tätigkeit als Geschäftsstellenleiterin gedankt. Marina geht in den Ruhestand. Als ihr Nachfolger wurde Harmut Zick ernannt. (W.S.)

12. April 2018, ÖPNV

Bessere Anbindung des Nibelungenviertels an den ÖPNV

Auf meine Initiative hin hat heute ein erstes Arbeitstreffen zur besseren ÖPNV-Anbindung des Kiezes Frankfurter Allee Nord stattgefunden. Besonderes Augenmerk liegt auf dem neu entstehenden Wohnquartier Lindenhof.

Gemeinsam mit BVG, HOWOGE, FAN-Beirat und Stadtteilkoordination haben wir verschiedene Varianten diskutiert. Einige davon werden nun durch die BVG geprüft.
Das Arbeitstreffen ist ein erster Aufschlag, um einerseits das neuentstehende Wohngebiet kurzfristig zu erschließen, andererseits Bewohnerinnen und Bewohnern der FAN eine Qualifizierung des ÖPNVs anbieten zu können.

Über weitere Ergebnisse informieren wir fortlaufend. (S.Sch.)  

11. April 2018, Ordnung und Sicherheit

Frankfurter Allee Süd

„Trotz des sonnigen Wetters waren gestern Abend rund 40 Anwohnerinnen und Anwohner in die Kiezspinne FAS e.V. - Nachbarschaftshaus Orangerie gekommen, um über Ordnung und Sicherheit im Kiez Frankfurter Allee Süd zu diskutieren.
Neben Infos aus der Landespolitik gab es vom Bezirksbürgermeister Michael Grunst und dem Vertreter des Abschnitts 64 der Polizei Berlin Hinweise zu aktuellen Entwicklungen vor Ort.

Insgesamt sind die Entwicklungstendenzen bei angezeigten Straftaten laut Polizei leicht positiv. Die Anzahl von Diebstählen von KFZ hat sich zum Beispiel im vergangenen Jahr halbiert. Auch die Zahl der erfassten Verkehrsunfälle von 476 im Jahr 2017 (220 davon auf Grund ungenügenden Sicherheitsabstands) ist sehr gering im Angesicht der tausenden Pkw die täglich allein die Frankfurter Allee passieren..

Ansonsten nahmen alle Podiumsteilnehmer Hinweise zu Problemen im Kiez für ihre jeweiligen Tätigkeitsbereiche mit.“ (S.Sch.)

Fotos gibt es auf meiner Facebook-Seite unter https://www.facebook.com/sebastian.schluesselburg/posts/1829720523745670

15. Februar 2018, Ermäßigter Eintritt

Tierpark Berlin:

Teilerfolg in den Haushaltsverhandlungen

Berlinpass-Berechtigte, wie z.B. Empfänger*innen von ALG II und Sozialleistungen, können ab sofort wieder ermäßigt den Tierpark für 6 Euro besuchen. Für eine Rückkehr zu den alten Rabatten hatte sich DIE LINKE. Lichtenberg im Wahlkampf 2016 stark gemacht. Ab März 2016 hatten wir immer sonntags für die Rückkehr zu den alten Rabattgruppen vor dem Tierpark Unterschriften gesammelt. Hierzu kommentieren Dr. Gesine Lötzsch, MdB und Hendrikje Klein, MdA: „Mit der Rückkehr zu den alten Rabatten wurde eine unserer Forderungen erfüllt. In vielen tausend Arbeitsstunden haben die Berliner*innen Anfang der Fünfziger Jahre ihren Tierpark aufgebaut. Für viele Generationen ist der seitdem ein beliebtes Ausflugziel und das soll auch so bleiben. Darum müssen alle unabhängig vom Geldbeutel die Möglichkeit haben, ihren Tierpark zu besuchen. In den Haushaltsverhandlungen haben wir einen Teilerfolg erreicht.“ (N.W., W.S.)

14. Januar 2018, Ehrung von Rosa und Karl

Ehrung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht

Wie jedes Jahr so kamen auch an diesem 2. Sonntag im Januar Tausende in die Gedenkstätte der Sozialisten. Unter ihnen viele Mitglieder und Sympathisanten aus Lichtenberg. Sie ehrten die Arbeiterführer, die im Januar 1919 feige und hinterrücks ermordet wurden. (W.S.)

8. Dezember 2017, Lebkuchen

Lebkuchen verteilt

Ein großes Dankeschön geht an alle Ehrenamtlichen und Helferinnen und Helfer, die diese Aktion überhaupt erst möglich gemacht haben! Wir haben wieder starke Präsenz im Bezirk gezeigt und fast nur positive Reaktionen bekommen. (H.P.)

24. November 2017, Zeichen gegen Gewalt an Frauen

Nein zu Gewalt – Berlin verbessert Hilfsangebote für gewaltbetroffene Frauen

Mit dem Hissen der Fahne "frei leben - ohne gewalt" heute Morgen vor dem Abgeordnetenhaus haben auch unsere Lichtenberger Abgeordneten Ines Schmidt und Hendrikje Klein zusammen mit Terre des femmes ein klares Zeichen im Hinblick auf den morgigen Internationalen Tag gegen die Gewalt an Frauen gesetzt. Doch in der rot-rot-grünen Koalition belassen wir es nicht bei Symbolpolitik, sondern sorgen auch für handfeste materielle Unterstützungsmaßnahmen. Im neuen Haushalt gibt es einen beträchtlichen Aufwuchs für den Schutz von Frauen vor Gewalt, es sind u.a. Mittel für 30 neue Frauenhausplätze und zahlreiche zusätzliche spezielle Beratungsangebote für besondere Betroffenengruppen eingestellt. Lesen Sie für weitere Details hier die gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus. (R.V.)

21. November 2017, Aktion gegen Gewalt an Frauen
© Alex Giegold
© Alex Giegold
© Alex Giegold
© Alex Giegold

Nein heißt nein - immer!

Heute haben die Mitglieder des Ausschusses für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung im Abgeordnetenhaus mit einer kreativen Aktion deutlich gemacht: "Keine Frau soll mehr Gewalt erfahren und wenn sie 'Nein' sagt, dann bedeutet es auch 'Nein'!" Der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen wird zwar offiziell erst am 25. November begangen, doch die Gewalt gegen Frauen ist immer noch für viele tägliche Realität und so ist absolut jeder Tag ein guter Tag, um ein Zeichen dagegen zu setzen. Mit dabei: unsere Abgeordnete und frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion Ines Schmidt. (R.V.)

8. Oktober 2017, Dankeschönveranstaltung

Dankeschön!

Mehr als 100 Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer waren der Einladung von Gesine Lötzsch und dem Bezirksvorstand in die KULTschule gefolgt. Bei zahllosen Gesprächen bei Speis und Trank wurden Erfahrungen und Erlebnisse im Wahlkampf zur Bundestagswahl am 24. September ausgetauscht. Alejandro sorgte für stimmungsvolle Unterhaltung. Für alle ein angenehmer Sonntagvormittag. (W.S.)

24. September 2017, Wiedergewählt

Gesine Lötzsch wiedergewählt

Zum 4. Mal in Folge wurde Gesine Lötszch direkt in den Bundestag gewählt. Herzlichen Glückwunsch! Gesine Lötzsch und der Bezirksvorstand danken allen Wählerinnen und Wählern für das entgegengebrachte Vertrauen.

Gesine Lötzsch wurde 1961 in Lichtenberg geboren. Vor dem Abitur besuchte sie die Coppi-Schule. In Lichtenberg hat sie geheiratet und zwei Kinder großgezogen. Seit über 20 Jahren wohnt sie in einer schönen Plattenbauwohnung in der Frankfurter Allee. Sie hat an der Humboldt-Universität studiert und promoviert. (W.S.)

Gesine Lötzsch: "Ich bin ein politischer Mensch. Mir war es immer wichtig, mich solidarisch zu verhalten. Mit dem Zusammenbruch der DDR habe ich meine Anschauungen und Überzeugungen geprüft. Ich bin zu dem Schluss gekommen, dass der Kapitalismus nicht das Ende der Geschichte sein darf. Als Mitglied der PDS und später der LINKEN habe ich in verschiedenen Parteifunktionen in meinem Bezirk, in Berlin und auf Bundesebene meine Überzeugungen gelebt. Als Parteivorsitzende konnte ich den Vereinigungsprozess in unserer Partei vorantreiben und dazu beitragen, dass DIE LINKE ein modernes Parteiprogramm verabschiedet. Als mein Mann erkrankte, bin ich als Parteivorsitzende zurückgetreten. Als Parlamentarierin begann ich in der Berliner Stadtverordnetenversammlung. Ich war im Berliner Abgeordnetenhaus und bin seit 2002 Mitglied des Bundestages."

20. September 2017, Endspurt

Wahlkampfendspurt

Geschätzte 500 Besucherinnen und Besucher folgten interessiert den Ausführungen von Sahra Wagenknecht, eine von vier Spitzenkandidatinnen und -kandidaten der LINKEN, auf dem Prerower Platz. Moderiert wurde die Veranstaltung von Gesine Lötzsch, Direktkandidatin im Bundestagswahlkreis Berlin-Lichtenberg. Interviewt wurde Michael Grunst (DIE LINKE), Bürgermeister von Lichtenberg. Reißenden Absatz fanden bei Kindern Zuckerwatte und Luftballons, bei Erwachsenen Bratwürste. Alles in allem: ein gelungener Endspurt im Bundestagswahlkampf. (W.S.)

10. September 2017, Lecker Eis

Eis schmeckt immer

Am Sonntag spendierte Gesine Lötzsch eine große Runde Eis im Kaskelkiez. Der Andrang war groß. Das Eis großartig. (K.S.) 

10. September 2017, Rente

Rente für den Ruhestand?

Am Sonntag gab es eine interessante Diskussion im Kieztreff in der Anna-Erbermann-Str. mit Gesine Lötzsch und Matthias Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, über unser Rentenkonzept. Gesine sagte dazu: „Es ist höchste Zeit für Rentengerechtigkeit! DIE LINKE hat  ein solidarisches Konzept gegen Altersarmut.“ (K.S., W.S.)

9. September 2017, Wasserfest

Drachenbootrennen

Wie jedes Jahr fand auch in diesem Wahljahr das Rummelsburger Wasserfest statt. Zahlreiche Vereine und Verbände stellten ihre Angebote vor. Parteien warben mit ihren Programmen um die Gunst der Wählerinnen und Wähler. Beim Drachenbootrennen wurde DIE LINKE. Lichtenberg Sieger im Wettstreit der demokratischen Parteien. (W.S., M.St.)

3. September 2017, Friedensfest

Wir feiern den Frieden

Es sind viele Menschen zum Friedensfest auf den Anton-Saefkow-Platz gekommen. DIE LINKE hatte im Bundestag vorgeschlagen, den 1.9., den Weltfriedenstag, zum Europäischen Feiertag zu machen. Die Bundesregierung hat unseren Antrag abgelehnt. Wir feierten trotzdem. (K.S.)

1. September 2017, Weltfriedenstag-Aktionstag

Weltfriedenstag

An fast allen S- und U-Bahnhöfen im Bezirk verteilten wir am Weltfriedenstag unsere druckfrische Bezirkszeitung Info links. Natürlich diesmal mit besonders vielen Argumenten, warum Sie Gesine Lötzsch und DIE LINKE wählen sollen. Eine gute Zeitungslektüre für die Bahnfahrt, für zu Hause und die Nachbarn. (M.K.)