Zum heutigen Aufmacher des Berliner Kurier „Lichtenberg - Keine Schulreparaturen“ erklärt die Bezirksbürgermeisterin und Finanzstadträtin Christina Emmrich:
Die Überschrift und weitere Aussagen des Artikels sind falsch.
Für „Schulreparaturen“ (Sanierung, Investitionen, Bauunterhaltung) stehen 2010 nahezu 20 Millionen Euro zur Verfügung. Die Konjunkturmittel werden nicht gekürzt.
Mit dem Entwurf des Haushaltes akzeptiert die Schulstadträtin, die Mittel für Bauunterhaltung von 3,8 Millionen € geringfügig – um 350 T€ - zu reduzieren – weniger als 2 % der für Schulen in 2010 zur Verfügung stehenden Mittel.
Das ist ein kleiner Beitrag zu Reduzierung des Defizits im Haushaltsentwurf von 3 Mio. €
Dennoch fließen 74 % der Bauunterhaltungsmittel des Bezirks weiter in Schulen, 2010 nach diesem Vorschlag 500.000 € mehr als 2009!