Zurück zur Startseite
16. Juni 2017 Linksfraktion in der BVV

Veto gegen Innenhofbebauung in der Ilsestraße

Die BVV hat sich gestern auf Antrag der Linksfraktion, der CDU sowie der Grünen für klare Baugrenzen ausgesprochen, um die Innenhöfe in der Ilsestraße vor Bebauung gegen den Willen der Anwohnenden zu schützen.

Dazu erklären die Fraktionsvorsitzenden Kerstin Zimmer und Norman Wolf:

„Der Aufstellungsbeschluss zum entsprechenden Bebauungsplan 11-125 verfolgte das Ziel, die Innenhöfe vor Bebauung zu schützen. Die HOWOGE hat auf der Bürger*innen-Versammlung Ende Mai ihre Entwürfe zur Bebauung der Höfe vorgestellt und deutlich gemacht, dass sie diesem Ziel nicht Rechnung tragen wird. Die Anwohnerinnen und Anwohner zeigten sich zu Recht enttäuscht. Die Wohnqualität würde damit erheblich beeinträchtigt, die Höfe größtenteils versiegelt. Ein Entwurf zur Randbebauung, der die Höfe verschonen würde, so wurde erklärt, soll nicht weiter verfolgt werden.
Mit diesem Beschluss wird das Bezirksamt nun aufgefordert, dem sich konstituierenden Runden Tisch einen B-Plan vorzulegen, der die Höfe vor Bebauung schützt (DS/0291/VIII). Wir appellieren an das Bezirksamt, diesen Beschluss rasch umzusetzen und an die HOWOGE angesichts dieser Entscheidung ihre Pläne zu überdenken.“

Darüber hinaus hat sich die BVV auf Initiative der Linksfraktion sowie der Fraktion der SPD für eine Dauerausstellung im Museum Lichtenberg nach dem Motto „Museum für alle“ ausgesprochen. Ziel ist es, durch Interaktion, Partizipation und Integration, Inklusion, Familienfreundlichkeit und Kindgerecht historisches und aktuelles Wissen weiterzugeben und
zu vermitteln. „Wir begrüßen dieses Votum, für das nun die nötigen finanziellen und personellen Voraussetzungen zu schaffen sind (DS/0298/VIII).“