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Lichtenberg

sozial – bürgernah – solidarisch – weltoffen

DIE LINKE

 

Programm zur Wahl der Bezirksverordnetenversammlung 2016



Liebe Lichtenbergerinnen und Lichtenberger,

viele Menschen wohnen gern im Bezirk Lichtenberg. Er umfasst die Kieze Rummelsburg, Karlshorst, die Viktoriastadt und den Weitlingkiez, Friedrichsfelde mit dem Tierpark, das Sewan-Viertel und das Gensinger Viertel, den Fennpfuhl, die Frankfurter Allee Nord wie Süd, Alt-Hohenschönhausen mit den Kiezen Oranke- und Obersee, die Einfamilienhaus-Siedlungen am Malchower Weg, das Wohngebiet »Weiße Taube«, die Konrad-Wolf-Straße und die Landsberger Allee. Weiterhin Neu-Hohenschönhausen mit dem Ostseeviertel und dem Mühlengrund, dem Welsekiez und dem Neubrandenburger Viertel sowie die Dörfer Malchow, Wartenberg und Falkenberg. Die Zahl der Menschen in Lichtenberg wächst: Familien werden gegründet, und erfreulicherweise steigen vor allem die Kinderzahlen; Wohnungen, Kitas und Schulen werden gebaut, und auch die Lebenserwartung der Seniorinnen und Senioren nimmt zu. Das ist eine gute Entwicklung, aber sie beschreibt nur eine Seite der Medaille.

Trotz sinkender Arbeitslosigkeit wächst die soziale Spaltung im Bezirk. Arbeitslosigkeit, soziale Unsicherheit, Verdrängung und prekäre Lebensverhältnisse belasten viele Menschen. Jedes dritte Kind lebt in Armut. Besonders betroffen sind die Kinder von Alleinerziehenden.

Die zunehmende Altersarmut und die damit einhergehende Benachteiligung der älteren Bürgerinnen und Bürger sind für uns nicht hinnehmbar: Es muss gelingen, die Lebenssituation armer älterer Menschen in Lichtenberg zu verbessern und die Benachteiligungen abzubauen.

Der Bezirk steht in den nächsten Jahren vor der großen Aufgabe, Tausende Flüchtlinge nicht nur unterzubringen, sondern sie auch in die Gesellschaft zu integrieren. Die Menschen in Lichtenberg werden dank ihrer vielfältigen Erfahrungen, dank ihres Engagements und dank der vorhandenen Strukturen auch diese Aufgabe bewältigen.

DIE LINKE. Lichtenberg ist bereit und fähig, in Zusammenarbeit mit anderen demokratischen Parteien Verantwortung für die Entwicklung des Bezirkes zu tragen. Sie wird sich dabei auch künftig von dem Grundsatz leiten lassen, immer gemeinsam mit den Menschen, die hier wohnen, leben und arbeiten, sowie mit Vereinen, Organisationen und Initiativen, die in unserem Bezirk tätig sind, kommunalpolitische Entscheidungen zu treffen.

DIE LINKE. Lichtenberg will, dass im Bezirk alle Menschen am gesellschaftlichen Leben teilnehmen können. Insbesondere sozial und finanziell schwächer gestellte Menschen sind hierbei jedoch auf staatliche Unterstützung angewiesen. Mit den im Bezirk zur Verfügung stehenden Mitteln wollen wir allen hier wohnenden Menschen ein gutes Angebot an öffentlichen Dienstleistungen bieten und damit Lebensperspektiven eröffnen.

DIE LINKE. Lichtenberg wird die Einwohnerinnen und Einwohner durch das Bezirksamt, die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und Mitglieder unserer Partei rechtzeitig und gründlich über alle Vorhaben und Veränderungen im Bezirk informieren.

Deshalb gilt es,
◼  weitere transparente und funktionierende Formen der Beteiligung, Mitwirkung und Entscheidungsfindung zu allen den Bezirk betreffenden Entwicklungen zu erarbeiten.
◼  gemeinsam mit den Menschen, die hier wohnen und arbeiten, mit Vereinen und Initiativen Entscheidungen zu treffen und umzusetzen.
◼  Solidarität zu leben und zum Maßstab beim Interessenausgleich verschiedener hier lebender Gruppen zu machen. Das heißt auch, sich den Widersprüchen und Konflikten zu stellen, miteinander zu reden und gemeinsam nach Lösungswegen zu suchen.
◼  als Bezirksverordnete und als Bürgermeister bzw. Stadtrat stets Ansprechpartner vor Ort zu sein und eine funktionierende, bürgernahe Verwaltung zu entwickeln.
◼  den Bürgerhaushalt und die gemeinsame Erarbeitung von Entwicklungszielen für die Stadtteile wiederzubeleben sowie regelmäßig Stadtteilversammlungen durchzuführen, bei denen Rechenschaft durch Politik und Verwaltung abgelegt wird.