Keine Einsparungen im Rettungsdienst, sondern mehr Geld für zusätzliche Rettungswagen und mehr Personal
Zur Entscheidung der Vertreter der Koalitionsfraktionen im Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses, keine Gelder mehr für das Schlaganfall-Mobil (STEMO) in den Doppelhaushalt 2020/2021 einzustellen Weiterlesen
Marzahn-Hellersdorf soll ein eigenes Amtsgericht erhalten
Der Senat und das Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf planen ein zwölftes Amtsgericht in Berlin zu installieren. Bisher ist der Bezirk der einzige, der über kein eigenes Amtsgericht verfügt. Weiterlesen
PKW und E-Scooter gehören nicht auf Busspuren
Zu den Vorschlägen des Bundesverkehrsministeriums für eine Novellierung der Straßenverkehrsordnung Weiterlesen
Rot-Rot-Grün für regelmäßige Steuerprüfungen bei Einkommensmillionären
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Linksfraktion Berlin begrüßt Rückkehr von Jens-Holger Kirchner
Zum Dienstantritt von Jens-Holger Kirchner im Roten Rathaus nach schwerer Krankheit Weiterlesen
„Gesundheitsexperten“ gefährden Menschenleben
Zur Debatte um die Schließung von Krankenhäusern erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der Linksfraktion Berlin Dr. Wolfgang Albers: Weiterlesen
Sebastian Schlüsselburg als Sprecher für Datenschutz gewählt
Michael Efler neues Mitglied im Innenausschuss Weiterlesen
Verbrechen dürfen sich nicht lohnen – R2G verstärkt Vermögensabschöpfungen
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Zukunftspakt für eine moderne Verwaltung
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Impfen macht Sinn, eine Impfpflicht nicht!
Zur aktuellen Debatte über die Einführung einer vermeintlichen Impfpflicht Weiterlesen