Einberufung und Vorbereitung der 1. Tagung der 9. Hauptversammlung und anschließender Vertreter*innenversammlungen am 23. November 2024
Beschluss des Bezirksvorstandes vom 01. Juli 2024 mit Korrektur vom 31. Oktober 2024
1. Der Bezirksvorstand beruft die 1. Tagung der 9. Hauptversammlung, die Vertreter*innenversammlung zur Aufstellung des/der Wahlkreisbewerbers/in für den Bundestagswahlkreis 85 für die Bundestagswahl 2025 sowie die Vertreter*innenversammlung zur Wahl der Vertreter*innen für die Landesvertreter*innenversammlung (LVV BT) zur Aufstellung der Landesliste der Partei DIE LINKE. Berlin zu den Wahlen zum Deutschen Bundestag 2025 mit dem anhängenden Beschluss ein.
2. Die Geschäftsstelle ist für die organisatorische Vorbereitung und Durchführung der Tagung und Vertreter*innenversammlungen verantwortlich.
Einberufung der 1. Tagung der 9. Hauptversammlung und anschließender Vertreter*innenversammlungen am 23. November 2024 der Partei Die Linke Lichtenberg
Der Bezirksvorstand beruft die 1. Tagung der 9. Hauptversammlung sowie anschließender Vertreter*innenversammlungen für den 23. November 2024 ein. Tagungsort ist der Verein für aktive Vielfalt e.V. im Stadtteilzentrum im Nachbarschaftshaus, Ribnitzer Str. 1B, 13051 Berlin.
Der Bezirksvorstand schlägt für die 1. Tagung der 9. Hauptversammlung und die anschließenden Vertreter*innenversammlungen am 23. November 2024 folgende vorläufige Tagesordnung vor:
10.00 Uhr - Eröffnung und Konstituierung der 1. Tagung der 9. Hauptversammlung, Informationen über die Beschlussfähigkeit der 9.Hauptversammlung
- Wahl des Tagungspräsidiums, der Mandatsprüfungskommission, der Wahlkommission sowie der Antragskommission
- Abstimmung über die Geschäftsordnung für die 9. Hauptversammlung
- Bericht der Mandatsprüfungskommission
- Rede der Bezirksvorsitzenden und Bezirksstadtraetin
- Rede der*des Fraktionsvorsitzenden
- Wahl der Finanzrevisionskommission
- Generaldebatte
- Behandlung von Anträgen
- Ende der 1. Tagung der 9. Hauptversammlung
- Pause
14.00 Uhr - Vertreter*innenversammlung zur Aufstellung des/der Wahlkreisbewerbers/in für den Bundestagswahlkreis 85 für die Bundestagswahl 2025
Wahlberechtigt sind alle Vertreter*innen, die Mitglied der Partei Die Linke sind, das 18. Lebensjahr vollendet haben, seit mindestens drei Monaten ihren Wohnsitz im Bundestagswahlkreis 85 (Berlin-Lichtenberg) haben, die deutsche Staatsbürgerschaft haben und nicht aus sonstigen Gründen vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
14.45 Uhr - Vertreter*innenversammlung zur Wahl der Vertreter*innen für die Landesvertreter*innenversammlung (LVV BT) zur Aufstellung der Landesliste der Partei DIE LINKE. Berlin zu den Wahlen zum Deutschen Bundestag 2025
Wahlberechtigt sind alle Vertreter*innen, die Mitglied der Partei Die Linke im Bezirksverband Lichtenberg sind, das 18. Lebensjahr vollendet haben, mindestens drei Monate ihren Hauptwohnsitz im Land Berlin haben, die deutsche Staatsangehörigkeit haben und nicht aus sonstigen Gründen vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.
Gemäß Geschäftsordnung der 8. Hauptversammlung Punkt I, Absatz 1, sind Tagungen der
Hauptversammlung durch Beschluss des Bezirksvorstandes spätestens 6 Wochen vor Tagungsbeginn unter Vorlage des Entwurfs einer Tagesordnung und eines Zeitplanes einzuberufen. Änderungs- und Ergänzungsvorschläge zur Tagesordnung und zum Zeitplan können durch einzelne Delegierte und Delegiertengruppen bis 3 Tage vor Beginn der Tagung dem Arbeitspräsidium übergeben werden.
Laut Geschäftsordnung der 8. Hauptversammlung Punkt I, Absatz 4, können jedes Mitglied, alle Gliederungen und Gremien des Bezirksverbandes Anträge an die Hauptversammlung stellen. Antragsschluss ist 7 Tage vor Tagungsbeginn, also am 14. November 2024. Nach Punkt I, Absatz 6, der Geschäftsordnung können nach Antragsschluss nur noch Dringlichkeitsanträge gestellt werden. Sie bedürfen der Unterstützung von 10 Delegierten; über ihre Behandlung beschließt die Hauptversammlung mit Mehrheit.
Für die Hauptversammlung wird parteiöffentlich eingeladen, so dass alle Mitglieder auf die Hauptversammlung aufmerksam gemacht werden. Die Delegierten der 1. Tagung der 9. Hauptversammlung erhalten eine gesonderte Einladung entsprechend der Fristen und Regularien der Satzung.