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2. Tagung 6. Hauptversammlung

Die Tagung fand am 9. November 2019 im CEDIO, Storkower Str. 207 statt.

Zum Protokoll hier entlang https://www.die-linke-lichtenberg.de/partei/hauptversammlungen/november-2019/  (W.S.)


 

Zur Lage in der LINKEN

Am 6. November trafen sich die Ortsverbände Friedrichsfelde-Süd, Friedrichsfelde Nord und Rummelsburg/Weitling- und Kaskelkiez zur gemeinsamen Ortsverbandssitzung in der Kultschule. Diskutiert wurde über die drei Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen - aber auch die Kommunalwahlen und Wahlen zum Europäischen Parlament wurden ausgewertet. 

Dazu eingeladen wurde Tobias Bank. Er ist Sprecher der BAG Kommunalpolitik, selbst Kommunalpolitiker in Brandenburg (Havelland), Mitarbeiter der Bundestagsfraktion und Mitglied des Parteivorstandes. Tobias gab aufschlussreiche Einschätzungen zum schlechten Abschneiden bei der Europa-Wahl und den Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen. Die Partei müsse stärker daran arbeiten, eigene politische Erfolge an die Bürger*innen zu kommunizieren. Auch eine solide inhaltliche und strategische Zusammenarbeit zwischen Fraktionen und Parteiverbänden sei wichtig.
Der Blick auf die tollen Ergebnisse in Thüringen zeige, dass DIE LINKE auch jenseits der urbanen Räume erfolgreich sein kann. Dafür unerlässlich ist vor allem: Präsenz zeigen, Zuhören, Machen! (A.T.)


 

Friedensfest der LINKEN. Lichtenberg

Olaf Krostitz
Olaf Krostitz
Olaf Krostitz

Impressionen vom diesjährigen, bereits dritten Friedensfest am Rathaus Lichtenberg. Mit dabei waren die Bundestagsabgeordneten Petra Pau, Vizepräsidentin und Dr. Gesine Lötzsch sowie Dr. Axel Rosen, Arzt gegen den Atomkrieg. Wir haben rund 400 Besucher gezählt. https://linksfraktion-blb.dyndns.org/nextcloud/index.php/s/FZfs9TPD8Z9wjtQ?path=%2FFriedensfest_01_09_2019 (W.S.)

Wahlergebnisse vom 26. Mai 2019

So hat Lichtenberg gewählt: www.wahlen-berlin.de/wahlen/EU2019/AFSPRAES/ergebnisse_bezirk_11.html

Die LINKE bleibt damit stärkste politische Kraft im Bezirk. Allen Wählerinnen und Wählern der LINKEN herzlichen Dank! (W.S.)


Lange Nacht der Politik

Wie jedes Jahr öffneten auch in diesem die Fraktionen der demokratischen Parteien in der Bezirksverordnetenversammlung und die Bezirksamtsmitglieder ihre Türen für die Öffentlichkeit. In der Fraktion DIE LINKE gab es eine Gesprächsrunde zur Stadtentwicklung und Integration mit der Senatorin Katrin Lompscher und dem Staatssekretär Daniel Tietze, eine Informationsveranstaltung zum Nicaragua-Wandbild mit dem Bezirksverordnetenvorsteher Rainer Bosse und einen Workshop mit Jugendlichen: "Mit bunten Farben gegen braune Parolen". Insgesamt ein interessanter und aufschlussreicher Abend für die zahlreichen Besucher. (W.S.)


Neues Jahr, neuer Infostand

Der Ortsverband Neu-Hohenschönhausen Süd setzt seine Tradition des wöchentlichen Infostands weiter fort. Trotz des kalten Wetters konnten wir Gespräche mit Bürger*innen führen und unsere Infolinks verteilen. Am 23.01. können Sie mit uns ab 15:30 Uhr am Storchenhof-Center ins Gespräch kommen. Mit dabei: die stellvertretenden Bezirksvorsitzenden der LINKEN Lichtenberg, Julia Müller und Robert Schneider. (J.M., R.S.)


Ehrung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht

Wie jedes Jahr so kamen auch an diesem 2. Sonntag im Januar Tausende in die Gedenkstätte der Sozialisten. Unter ihnen viele Mitglieder und Sympathisanten aus Lichtenberg. Sie ehrten die Arbeiterführer, die im Januar 1919 feige und hinterrücks ermordet wurden. (W.S.)


Hauptversammlung - Bezirksvorstand neu gewählt

Auf ihrer 1. Tagung hat die 6. Hauptversammlung der LINKEN. Lichtenberg den Bezirksvorstand neu gewählt. Als Bezirksvorsitzende wiedergewählt wurde Dr. Gesine Lötzsch, MdB, (ihre Rede hier), zu ihren Stellvertretern wurden Julia Müller und Robert Schneider gewählt. Als Mitglieder des Bezirksvorstandes wurden Tatjana Behrend, Hendrikje Klein, Klara Kramer, Sabine Pöhl, Andrea Schacht, Antje Schiwatschev, Michael Grunst, Dr. Tinko Hempel, Sebastian Schlüsselburg, Wolfgang Schmidt, Michael Stadler, Norman Wolf und Hartmut Zick gewählt. Darüberhinaus wählte die Hauptversammlung 22 Delegierte zum 7. Landesparteitag der LINKEN. Berlin sowie 10 Vertreter*innen für die Wahl der Europaliste auf der Europavertreter*innenversammlung der LINKEN in Bonn im nächsten Jahr. 12 Anträge an die Hauptversammlung wurden beschlossen, u.a. zu einem Berlinweiten Bürgerhaushalt und zu einer Initiative für ein Mietenmoratorium der im Eigentum des Landes Berlin stehenden Wohnungsbaugesellschaften. (W.S.)


Nikolaus

Am Nikolaustag hat das Team der Bundestagsabgeordneten Gesine Lötzsch wieder Lebkuchen an vielen Standorten in Lichtenberg verteilt. Auch der Fraktionsvorsitzende der BVV, Norman Wolf und die stellvertretenden Bezirksvorsitzenden Julia Müller und Robert Schneider haben fleißig mitverteilt (hier auf den Fotos zu sehen). Vielen Dank an alle Verteilerinnen und Verteiler. Auch mit in den roten Tüten: die aktuelle Ausgabe der "info links". Gesine Lötzsch und Die LINKE. Lichtenberg wünschen eine frohe Weihnachtszeit! (J.M.)


Kiez im Blick

730 Tage Mitwirkung für Sie im Abgeordnetenhaus

Es ist wieder soweit. Heute erscheint die dritte Ausgabe von „KIEZ im BLICK” unserer Abgeordneten Hendrikje Klein. Damit möchte sie wieder über Interessantes aus den Kiezen ihres Wahlkreises (Weitlingkiez, Victoriastadt, Friedrichsfelde, Rummelsburg, Gensinger Viertel)  informieren und Ihnen einen Einblick in ihre politische Arbeit geben. 
Vor großen Herausforderungen stehen wir auch weiterhin, auch wenn wir bereits einiges erreichen konnten. Gemeinsam mit Ihnen, müssen Lösungen in vielen Bereichen gefunden werden.
So sind die Bauvorhaben in Rummelsburg und der B-Plan Ostreuz ein wichtiges Thema in dieser Ausgabe. Außerdem informiert sie über die Neueröffnung der Kita "Tierparkzwerge", den Milieuschutz für den Weitlingkiez und einiges mehr. Im Januar wird es von der Fach- und Netzwerkstelle Lichtblicke und ihrem Team die Veranstaltung "Mach mal Demokratie" geben, in der es um das zivilgesellschaftliche Engagement in Lichtenberg gehen wird. Auch dazu erhalten Sie Informationen.
Die neue Ausgabe von „KIEZ im BLICK” wird in Kürze bei vielen Einwohnerinnen und Einwohnern in den Briefkästen zu finden sein. Und hier gibt es sie natürlich auch zum Download:
https://www.hendrikjeklein.de/willkommen/aktuelles/news/kiez-im-blick/  (H.K.)


Das Gespenst des Populismus

Der liberale Populismus habe den rechten erst stark gemacht. So die These von Bernd Stegemann, Dramaturg und Mitbegründer der Bewegung "Aufstehen". Witzig und unterhaltsam, aber in der Analyse der herrschenden Verhältnisse schonungslos, führte er zusammen mit Gesine durch den Abend. Wie durch Semantik und den Gebrauch von Sprache die öffentliche Meinung beeinflusst und der Neoliberalismus als alternativlos gepredigt wird, macht Angela Merkel vor. Sie sei eine Meisterin des liberalen Populismus. Alles das kann man in seinem Buch "Das Gespenst des Populismus" nachlesen. Er bezieht sich auch auf den französischen Autor Didier Eribon, der mit der "Rückkehr nach Reims", die gesellschaftliche Linke zu mehr Klassenkampf auffordert. Während beispielsweise Genderfragen hochemotional geführt werden, vermisse er ähnliches, wenn es um Fragen prekärer Beschäftigung geht. Es mangele zudem am linken Populismus. Die Frage einer Zuschauerin, warum sich der Protest vor allem in hohen Zustimmungswerten der AfD widerspiegele, wird weiter zu diskutieren sein. Bernd Stegemanns Buch gibt den Anstoß zum Nachdenken. (N.W.)

"Das Gespenst des Populismus" 
Broschur mit 180 Seiten, Format: 135 x 215 mm
ISBN 978-3-95749-097-1
14 Euro


Was bedeutet Linkssein heute eigentlich?

Eine von vielen Fragen, die gestern Abend in der Diskussion mit Sahra Wagenknecht aufgeworfen wurde. Rund 400 Besucher kamen, um mit Gesine und Sahra zu diskutieren. Sahra betonte, die LINKE müsse ihr Kernanliegen, die soziale Gerechtigkeit, stärker unterstreichen. Das Interesse der Bevölkerung an der Veränderung der Verhältnisse sei riesig. Knapp 50 Prozent der Bevölkerung haben heute weniger Einkommen als noch in den Neunziger Jahren. Allein das zeigt, wie wichtig es sei, sich zusammenzutun. Doch die Gesellschaft entsolidarisiert sich stattdessen immer mehr. Im Interesse des Kapitals, das davon lebe, dass sich Menschen gerade nicht zusammenschließen. Rechte Kräfte gewinnen indes an Fahrt. Dieser Entwicklung müsse man etwas entgegensetzen. Die Bewegung "Aufstehen" ist dabei eine Möglichkeit, eine gesellschaftliche Mehrheit jenseits einer Parteistruktur für einen neuen, linken Aufbruch zu organisieren. Mehr als 150.000 Anmeldungen sprechen für sich. Dass die Bewegung auf die Straße müsse, sei klar. Die Sorge, dass daraus eine neue Partei entstehe, wurde entkräftet. Ziel sei es ja gerade, Menschen dafür zu gewinnen, die keiner Partei angehören und "Aufstehen" will sammeln und nicht spalten.
Wie wichtig es ist, der neoliberalen Entwicklung etwas entgegenzusetzen, zeigte auch der Wortbeitrag eines Genossen, der für die Rechte behinderter Menschen sprach. Die Schwächsten gehen in diesem System als Erstes unter, resümierte Sahra angesichts seiner vorgetragenen Beispiele für die Vernachlässigung der Rechte behinderter Menschen. (N.W.)


Was sonst noch zu berichten war ...

Antifaschistische Tradition: In Mala Upa trafen sich in der letzten Augustwoche Kommunisten und Linke aus mehreren Ländern. (5. September 2018)

Friedensfest 2018 (2. September 2018)

Drachenbootrennen: Wie jedes Jahr fand auch in diesem das Rummelsburger Wasserfest statt. (1. September 2018)

Eine Kugel Erdbeereis im Kaskelkiez - Hendrikje Klein und Gesine Lötzsch luden ein. (23. August 2018)

Mietrechtsberatung mit Rechtsanwältin Jana Retiet (5. Juli 2018)

Erfolgreiche Hauptversammlung (22. April 2018)

Bessere Anbindung des Nibelungenviertels an den ÖPNV (12. April 2018)

Zum Thema Ordnung und Sicherheit im Kiez Frankfurter Allee Süd (11. April 2018)

Tierpark Berlin: Teilerfolg in den Haushaltsverhandlungen (15. Februar 2018)

Ehrung von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht (14. Januar 2018)

 


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