Ich bin in der dankbaren Situation, für DIE LINKE im Bundestag arbeiten zu dürfen. Als Haushaltsreferent habe ich dort mit den großen Summen zu tun, die im Bundeshaushalt verhandelt werden - dem schwergewichtigen Sozialetat, dem hochkritischen Rüstungsetat, dem unterfinanzierten Kulturetat u.v.m. Dank dieser Arbeit kenne ich mich nicht nur inhaltlich gut in diesen Bereichen aus - vom SGB II bis zum Schwarzbuch der Bundeswehr - und bin vertraut mit den Kosten von Maßnahmen der Bundesregierung. Sondern ich weiß eben auch, was die alternativen Forderungen der LINKEN kosten würden, kämen sie zur Umsetzung. Wir überzeugen die Menschen von ihnen erst, wenn wir auch deutlich machen, wie wir sie bezahlen wollen. Mit der LINKEN hätte es keinen Einsatz in Afghanistan gegeben – allein aus humanistischen Gründen. Durch seine Einsparung hätten wir jedem ALG II-Beziehenden seit Beginn der Pandemie 200 € mehr pro Monat zahlen können – noch vor jedem sozial-ökologischen Umbau, Millionärsabgabe und Finanztransaktionsteuer.
Nicht zuletzt ist es diese Arbeit, die dazu beiträgt, dass das Machbarkeitsprinzip eine gewichtige Position in meinem politischen Wertekanon einnimmt. Das ist aus meiner Sicht keine schlechte Voraussetzung für ein Mandat in der Kommunalpolitik. Denn hier geht es ums Machen und nicht nur ums Hoffen. Gleichwohl ich auch immer voller Hoffnung bin! Was ich konkret in der BVV machen will, darauf werde ich in meiner Vorstellungsrede eingehen.
Solidarisch
Tinko