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15. Mai 2012, Antwortschreiben Klaus Ernst

Das Antwortschreiben von Klaus Ernst auf unseren Brief an den Parteivorstand kann hier heruntergeladen werden.

11. Mai 2012, Wahlkampf in NRW

Vom 10. bis zum 13. Mai 2012 haben sieben Mitglieder des Bezirksverbandes den Wahlkampf der LINKEN in Essen in Nordrhein-Westfalen unterstützt. Wir haben Wahlkampfzeitungen in die Briefkästem gesteckt, Informationsstände organisiert und an einer Demonstration anlässlich des 60. Jahrestages der Ermordung von Philipp Müller teilgenommen. (W.S)

9. Mai 2011, Presseerklärung Grundversorgung Frankfurter Allee

Versorgungskappung in der Frankfurter Allee: Senat und Bezirksamt müssen schnell handeln

Anlässlich der Versorgungskappung durch Vattenfall im Gebäudekomplex Frankfurter Allee/Ruschestraße erklärt der stellv. Bezirksvorsitzende der Partei DIE LINKE. Lichtenberg, Sebastian Schlüsselburg:

Die Kappung der Heizungs- und Warmwasserversorgung durch Vattenfall kann trotz der Insolvenz des Schweizer Heuschrecken-Eigentümers nicht hingenommen werden. Der Lichtenberger LINKEN sind für die betroffenen 17 Mietparteien folgende Punkte wichtig:

1. Die Hausverwaltung GRATUS GmbH muss als Tochter der HOWOGE jedenfalls so lange für die Aufrechterhaltung der Grundversorgung sorgen, bis alle Mietparteien neuen Wohnraum gefunden haben. Notfalls sind das Bezirksamt und der Senat gefordert dies gegenüber der HOWOGE durchzusetzen.

2. Das Bezirksamt muss sich schnellstmöglich darum kümmern, dass den betroffenen Mietern Ersatzwohnraum im Bezirk zur Verfügung gestellt wird, notfalls im sog. geschützten Marktsegment. Dies gilt umso mehr, sollte das Bezirksamt das Gebäude aufgrund der erheblichen Mängel als unbewohnbar erklären wollen.

Sollten Informationen zutreffen, wonach noch nicht einmal genügend Wohnraum im geschützten Segment zur Verfügung steht um diese 17 Mietparteien unterzubringen, müssen der Senat und die kommunalen Wohnungsbaugesellschaften in die Pflicht genommen werden die Bestände zu erhöhen. Das ist ein eklatantes Gebot sozialer Wohnungspolitik.

6. Mai 2012, Pressemitteilung Klausurtagung

Dr. Gesine Lötzsch als Direktkandidatin in Lichtenberg vorgeschlagen

Anlässlich der Klausurtagung des Bezirksvorstandes erklären die Bezirksvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Lichtenberg, Evrim Sommer und Michael Grunst:

„Der Bezirksvorstand schlägt den Mitgliedern der Lichtenberger LINKEN einstimmig vor, Dr. Gesine Lötzsch (MdB) erneut als Direktkandidatin für den Deutschen Bundestag zu nominieren. Als direkt gewählte Abgeordnete ist Gesine Lötzsch seit 2002 die verlässliche, soziale und bürgernahe Stimme der Lichtenberger Bevölkerung im Bundestag. Sie widmet sich glaubwürdig den Alltags-problemen der Menschen in ihrem Heimatbezirk und speist daraus ihre bundespolitischen Initiati-ven.

Auf der Klausurtagung hat der Bezirksvorstand bereits erste organisatorische Weichen für den kommenden Bundestagswahlkampf gestellt. Gleichzeitig verstärken und verbreitern wir die kom-munale Verankerung der Partei durch die Bildung von Ortsverbänden

Darüber hinaus verständigte sich der Bezirksvorstand über die thematischen Schwerpunkte der politischen Arbeit. Wir werden die Themen „Gutes und bezahlbares Wohnen“, „Bürgerbeteiligung und Transparenz“ sowie „Kinder- und Familienpolitik“ in den Mittelpunkt unserer politischen Arbeit stellen. Denn im Unterschied zur SPD-geführten Zählgemeinschaft macht DIE LINKE keine Klientelpolitik für wenige, sondern eine soziale, transparente und bürgernahe Politik für den gan-zen Bezirk. Das beweisen die Erfolge der ehemaligen LINKEN-Bürgermeister Wolfram Friedersdorff und Christina Emmrich und dafür stehen die aktuellen kommunalpolitischen Initiativen der LINKEN im Rathaus und der BVV.

4. Mai 2012, Infostand U-Friedrichsfelde

Am 4. Mai waren Katrin Lompscher, Sebastian Schlüsselburg und GenossInnen des Ortsverbandes Weitlingkiez am U-Bahnhof Friedrichsfelde und sammelten bei traumhaften Wetter ca. 30 neue Unterschriften für das Volksbegehren des Berliner Energietisches. Die Resonanz in den Gesprächen war sehr positiv und viele Leute nahmen auch gleich noch Unterschriftenlisten mit nach Hause. So kann es weitergehen (S. Sch.).

1. Mai 2012, Maifeste und Anti-Nazi-Demos

DIE LINKE. Lichtenberg stellte sich gemeinsam mit vielen anderen geschlossen den Nazis in Hohenschönhausen entgegen. Das Familienfest Bunte Platte und das Sportfamilienfest in meinem Wahlkreis am Rathaus haben wir uns nicht vermiesen lassen. Im Gegenteil: DIE LINKE sammelte erfolgreich über 130 Unterschriften für das Volksbegehren vom Energietisch Berlin! (S. Sch.)

28. April 2012, Frühjahrsputz

DIE LINKE packt an! Am Samstag waren wir an vielen Orten im Bezirk unterwegs und beteiligten uns am alljährlichen Frühjahrsputz. Im Weitlingkiez brachten Katrin Lompscher, Sebastian Schlüsselburg und Co. den Spielplatz an der Wönnichstraße/Sophienstraße in Ordnung und putzten uns dann die Weitlingstraße entlang bis zur Skaterlinse. Katrin Lompscher war unermüdlich und beseitigte nicht nur fast jeden Zigarettenstummel sondern auch jede Menge Hundekot. Vermutlich ist sie damit das einzige ehemalige Aufsichtsratsmitglied der BSR, das so beherzt angepackt hat.

Unermüdlich war auch der Einsatz unserer anderen Genossinnen und Genossen. Unser Stadtrat Dr. Andreas Prüfer hat z.B. gemeinsam mit vielen Genossen aus dem Ortsverband Frankfurter Allee Süd den Platz an der Mauritiuskirche geputzt. Evrim Sommer und Christina Emmrich waren in Hohenschönhausen aktiv, Marion Platta im Fennpfuhl und Prof. Dr. Hofmann am Friedhof der Sozialisten. (S. Sch.)

27. April 2012, Presseerklärung Regenbogenfahne

Trotz Gegenstimmen und Enthaltungen von NPD, CDU und Bündnis 90/ Die Grünen – Zum CSD wird auch am Rathaus Lichtenberg die Regenbogenfahne wehen

Die Regenbogenfahne am Rathaus Lichtenberg steht für die öffentliche Anerkennung von vielfältigen Lebensweisen im Bezirk. Das Hissen der Regenbogenfahne setzt ein Zeichen gegen jegliche Ausgrenzung und Diskriminierung. Im vergangenen Jahr lehnte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg unseren Antrag, die Regenbogenfahne auch anlässlich des Papstbesuches in Berlin vor dem Rathaus Lichtenberg aufzuziehen, ab. Auch deswegen wollte die Linksfraktion allen Fraktionen die Gelegenheit geben, sich zur Toleranz zu bekennen.

Umso bedauerlicher ist es, dass in der gestrigen Sitzung der BVV Lichtenberg neben den Vertretern der NPD auch ein Verordneter der CDU gegen diese Lichtenberger Tradition stimmte. Weitere Vertreter der CDU und der Fraktionsvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen, Michael Heinisch, enthielten sich. Zuvor hatte der Vorsteher der Vertreterin der NPD wegen homophober Äußerungen das Wort entzogen.

Fraktionsvorsitzender Christian Petermann hierzu:

„Die Zustimmungsverweigerung zum Hissen der Regenbogenfahne vor dem Rathaus
Lichtenberg durch Verordnete der CDU und des Fraktionsvorsitzenden von Bündnis90/ Die Grünen, Michael Heinisch, ist für die CDU ein Rückfall in die neunziger Jahre; für Bündnis90/ Die Grünen ist es eine neue Qualität. Das trotz der menschenverachtenden Rede der NPD die Vertreter von CDU und Grünen sich nicht einmal aus Solidarität zu dem Antrag bekannten, ist der eigentliche Skandal.“

26. April 2012, Pressemitteilung Stellenabbau in Lichtenberg

Stellenabbau in den Bezirken – nicht mit uns

Der Bezirksvorsitzende der Partei DIE LINKE. Lichtenberg und haushaltspolitische Sprecher der Linksfraktion in der BVV Lichtenberg, Michael Grunst, erklärt:

„Die Lichtenberger Linke hält die von einer Arbeitsgruppe der Koalition geplanten massiven Stel-lenkürzungen im Bezirk Lichtenberg für ein absurdes Ansinnen.
Angesichts der ausgezeichneten Haushalts- und Finanzpolitik von 16 Jahren Linker Finanzverant-wortung im Bezirk erwirtschaftet der Bezirk Überschüsse. Hier sind die Hausaufgaben gemacht worden! Und hier ist der Stellenabbau seit 2010 angehalten worden

Die Festlegung der Koalitionsvereinbarung aus SPD und CDU, den Bezirken nur noch 20.000 Vollzeitstellen „zuzugestehen“ führen zu diesem Ergebnis: Fast 200 Stellen sollen demnach im Bezirk Lichtenberg wegfallen. Die Linke befürchtet, dass dies zu Lasten bürgernaher Dienstleis-tungen und der sozialen Infrastruktur im Bezirk geht.

Einmal mehr zeigen sich die fatalen Folgen der SPD/CDU Koalitionsvereinbarung für den Bezirk Lichtenberg. Einschränkungen für Bürgerinnen und Bürgern werden wir nicht hinnehmen. Wir for-dern den Senat auf, die Bezirke nicht bis zur Handlungsunfähigkeit personell zusammen zu kür-zen.

Der Lichtenberger SPD-Bürgermeister ist aufgefordert nicht nur klaren Protest zu artikulieren, son-dern auch die Personalkürzungsvorstellungen seiner Partei abschließend im Interesse des Bezir-kes Lichtenberg zu klären. Jetzt kann er seinen Anspruch, Lichtenberg neu in der Landespolitik zu positionieren, konkret wahrnehmen.“

25. April 2012, Aktiv im Kiez

Evrim Sommer und Wolfgang Albers:

Aktiv im Kiez

Für DIE LINKE gehört es zum politischen Selbstverständnis, die Bevölkerung darin zu bestärken, ihre Angelegenheiten selbst zu vertreten. Auf der Hauptversammlung am 10. März 2012 brach die neue Bezirksvorsitzende Evrim Sommer deshalb eine Lanze für die Kiezbeiräte bzw. Kiezaktive. Ohne z.B. Bürgerinitiativen geringer schätzen zu wollen, sind die Kiezgremien Im Unterschied zu anderen Initiativen eben nicht auf ein einziges wichtiges Anliegen, sondern auf die vielfältigen Alltagsprobleme der gesamten Bürgerschaft im Kiez orientiert. Darum wird auch im Zehn-Punkte-Programm zur weiteren Entwicklung des Lichtenberger Bezirksverbandes der LINKEN gefordert, sich vor allem in den Kiezgremien zu engagieren. Weiter lesen

25. April 2012, Presseerklärung Parteivorstandswahlen

Klarheit über die Kandidatenlage schaffen

Der Bezirksvorstand der Partei DIE LINKE. Lichtenberg hat sich in einem Brief an den Parteivorstand mit der Bitte gewandt, Klarheit über die Kandidatenlage für den künftigen Parteivorstand zu schaffen.

Dazu erklären die Bezirksvorsitzenden Evrim Sommer und Michael Grunst:

"Es widerspricht unserem innerparteilichen Demokratieverständnis, dass mit der Klärung der Kandidatenlage, so wie es der Bundesvorstand anstrebt, bis nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 13. Mai gewartet werden soll. Wir erwarten, dass alle Genossinnen und Genossen, die für den Bundesvorstand kandidieren wollen, dies auch öffentlich erklären und sich mit voller Kraft auf die Wahlkämpfe in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen konzentrieren. So besteht auch die Möglichkeit, dass die Kandidierenden, wie verabredet, die Möglichkeit erhalten, sich mit ihren politischen Vorstellungen auf Regionalkonferenzen der Parteibasis vorzustellen und mit ihr zu diskutieren."

19. April 2012, Interview mit Mehr Demokratie e.V.

DIE LINKE ist mit ihrer Kritik am permanenten Euro-Rettungsschirm, dem sogenannten ESM sowie dem Fiskalpakt nicht allein. Mehr Demokratie e.V. tourt derzeit mit einem aufblasbaren Gesetzesbuch durch die Wahlkreise der Mitglieder des Haushalts- und des Europaausschusses des Deutschen Bundestages. Sie wollen einen Volksentscheid über beide Vorhaben erzwingen. Heute machten sie halt bei unserer Bundestagsabgeordneten Gesine Lötzsch.

Gesine betonte, dass der ESM und der Fiskalpakt nach Ansicht der LINKEN das Grundgesetz aushöhle. Bereits durch das Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes sei deutlich geworden, dass die weitere Abgabe von Kernkompetenzen an die EU nur mit einer Änderung des Grundgesetzes zu machen sei, nicht aber - wie derzeit von allen anderen Parteien im Bundestag geplant - durch die Hintertür. Deshalb hat DIE LINKE auch eine Organklage in Karlsruhe angekündigt, sollte der Bundstag diese Vorhaben beschließen. (S. Sch.)

12. April 2012, Gelebte Solidarität

Gelebte Solidarität

Von Martin Walter

Gesine Lötzschs Entscheidung, mit sofortiger Wirkung vom Vorsitz der Bundespartei zurückzutreten, hat sicher viele in der Partei überrascht. Nicht so die Lichtenberger LINKEN. Sie kennen Gesine und ahnten, ja fürchteten deshalb, dass die sich schon lange abzeichnende schwere Erkrankung ihres Ehemannes Ronald einen solchen Schritt unausweichlich machen könnte.

Nun wurde die Befürchtung wahr: „Auf Grund der Erkrankung meines Mannes habe ich mich nach reiflicher Überlegung entschieden, das Amt der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE niederzulegen. Diese Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen“, lautete ihre kurze, sachliche Begründung.

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11. April 2011, Presseerklärung

Die Bezirksvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Lichtenberg Evrim Sommer und Michael Grunst erklären:

Am späten gestrigen Abend informierte uns Gesine Lötzsch, dass sie das Amt der Parteivorsitzenden aufgrund der Krankheit ihres Mannes nicht mehr ausüben kann. Wir nehmen die Entscheidung von Gesine Lötzsch mit Bedauern und Verständnis zur Kenntnis. Wir danken ihr für ihre Arbeit als Parteivorsitzende und wünschen ihr und ihrem Mann für die kommende Zeit die notwendige Kraft. Gesine Lötzsch ist von den Lichtenbergerinnen und Lichtenbergern direkt in den Bundestag gewählt worden. Ihr Wunsch, sich auf diese Aufgabe zu konzentrieren wird von der Lichtenberger LINKEN begrüßt. Gesine Lötzsch kann hierbei auf unsere Unterstützung und Solidarität zählen.

5. April 2012, Ahrenshooper Tag

Foto links: pad e.V.

Evrim Sommer (links) beim Verein pad e.V. im Gespräch mit (v.l.n.r.) Eva Prausner von „Licht-Blicke“, Dr. Heinrich Niemann und Michael Pfau (Vereinsvorsitzender und Projektleiter von pad e.V.) sowie Eckhard Gröters (Kiezoase).

Ahrenshoop ohne Urlaub und Ostseestrand

Ortsnamen wie Ahrenshoop oder Prerow, Wustrow oder Zingst assoziieren das Gefühl von Sommerurlaub, Ostseestrand und Sonne pur.  Als nach genau diesen und weiteren Ostsee-Orten die Straßen im heutigen Ostsee-Karree in Neu-Hohenschönhausen-Süd benannt wurden, sollte zwar vor allem daran erinnert werden, dass die gesamte Großplattensiedlung vom einstigen Wohnungsbaukombinat Rostock errichtet worden war.  Weiter lesen

28. März 2012, Pressemitteilung GSW-Sanierung

 

Modernisierung im Weitlingkiez: GSW hält Zusagen nicht ein

Die rund 600 GSW-Wohnungen im Weitlingkiez sollen nach dem Willen der ehemaligen städtischen Wohnungsbaugesellschaft saniert werden. Die GSW hatte gegenüber den betroffenen Mietern zugesagt, dass es eine umfangreiche Beteiligung geben und einen transparenten Erarbeitungsprozess der Modernisierungsbedingungen geben soll.

Dazu erklärt der Bezirksvorsitzende Michael Grunst:

„Die GSW hält ihre Zusagen nicht ein. Die zugesicherte Mieterversammlung soll nicht mehr durchgeführt werden. Auch von einem transparenten Modernisierungsverfahren kann nicht die Rede sein. Im Gegenteil: Die GSW versucht die Mieter zum Abschluss individueller Modernisierungsvereinbarungen zu bewegen, die für sie nachteilig sind.

Wir empfehlen den betroffenen Mietern dringend keine Modernisierungsvereinbarungen zu unterschreiben. Wir fordern die GSW auf die betroffenen Mieter zu beteiligen und sich gemeinsam mit ihnen auf einen Modernisierungsstandard zu einigen. Die GSW muss insbesondere den Unterschied zwischen Instandsetzungsmaßnahmen und den umlagefähigen Modernisierungsmaßnahmen offenlegen.“

 

22. März 2012, Pressemitteilung Bezirkshaushalt

LINKE lehnt Haushalt 2012/13 ab

Keine Zustimmung für einen Schattenhaushalt des Bürgermeisters von über einer Million Euro

DIE LINKE hat sich bis zum letzten Moment mit Vorschlägen und Kompromissangeboten für den Haushalt eingebracht. Dies wurde jedoch von der sog. Zählgemeinschaft ignoriert. Ein Lichtenberger Haushalt 2012/13 muss solide sein, also die Finanzpolitik der früheren Bürgermeisterin Christina Emmrich fortschreiben. Gleichzeitig muss der beschränkte finanzielle Spielraum vollständig im Interesse eines sozialen Lichtenbergs genutzt werden.  Folgende Vorschläge standen zur Abstimmung:

 -  Erhöhung der Honorarmittel in den Musikschulen um 200.000 € (somit keine Absenkung der Unterrichtsstunden gegenüber dem Vorjahr)

-   Erhöhung des kulturellen Veranstaltungsfonds um 30.000 €

-    Erhöhung des zu bildenden Fonds für  "Jugend- und Familienbildung im Quartier" um weitere 100.000 €

-    Erhöhung des Etats für Straßenbäume um 20.000 €

-    Erhöhung der Kiezfonds um 52.000 € (Verdopplung gegenüber 2011 auf 130.000€)

-    Vorrangiger Abbau des Investitionsstaus in Kitas und Schulen

Obwohl die Gegenfinanzierung gesichert war, da nicht alle Rücklagen vom Bezirksamt für die Energiekostensteigerung benötigt werden, lehnten CDU, SPD und Grüne diese Vorschläge ab, obwohl deren Mitglieder in den Fachausschüssen teilweise noch dafür gestimmt hatten.

Der Fraktionsvorsitzende Christian Petermann erklärt hierzu: „Statt eines Schattenhaushalts von über einer Million Euro für den Bürgermeister sind für ein soziales Lichtenberg dringend Honorarmittel für MusikschullehrerInnen, mehr Mittel für junge Familien und bessere Kitas und Schulen notwendig. Ein Rückschlag für die Bürgerkommune Lichtenberg ist die Ablehnung der Verdoppelung der Kiezfonds. Wenn die ablehnenden Parteien sich ihrer Verantwortung für ein soziales Lichtenberg im Zuge der Haushaltswirtschaft noch bewusst werden, wird sie die Linksfraktion als Partner an ihrer Seite haben.“

Änderungsantrag Investitionsstau

Änderungsantrag Jugend-Familienbeteiligung

Änderungsantrag Kiezfonds

Änderungsantrag Musikschule

Änderungsantrag Straßenbäume

Änderungsantrag Veranstaltungsfonds

16. März 2012, Wahlkreistag Katrin Lompscher

Am 16. März war Katrin Lompscher im Rahmen ihres ersten Wahlkreistages unterwegs. Los ging's in der Weitlingstraße mit dem Besuch der MUT gGmbH. Nachdem Frau Lompscher bereits als Stadträtin den Umbau des Hauses begleitet hatte, war es umso schöner zu sehen, was daraus geworden ist. Wenn es diese wichtige Einrichtung nicht geben würde, müsste sie erfunden werden.

Anschließend machte sie eine Stippvisite beim Bezirksamt und besuchte einige alte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Der neue Standort mit seinem weitläufigen Blick über den Tierpark ist wirklich umwerfend.

In der Erich-Kurz-Straße traf sie sich dann noch zu einem Gespräch mit Frau Waade und ihrem Team vom ANUAS e.V. Der Verein ist eine Hilfsorganisation für Angehörige von Mord-, Tötungs-, Suizid- und Vermisstenfällen und leistet eine wertvolle Arbeit - nicht nur in Lichtenberg.

11. März 2012, Gedenken

Wie in jedem Jahr so auch in diesem gedachten zahlreiche Lichtenbergerinnen und Lichtenberger, unter ihnen die Vorsitzende der Partei DIE LINKE Dr. Gesine Lötzsch, an die am 11. März 1919 an dieser Mauer erschossenen 11 Spartakuskämpfer. (W.S.)

10. März 2012, Pressemitteilung Hauptversammlung

Neuer Bezirksvorstand gewählt – Evrim Sommer und Michael Grunst bilden die neue Doppelspitze

Die Lichtenberger Hauptversammlung der Partei DIE LINKE hat heute einen neuen Bezirksvorstand gewählt. Zuvor bedankten sich die Delegierten bei der langjährigen Vorsitzenden und direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Dr. Gesine Lötzsch für ihre Arbeit. Sie trat nach 18 Jahren als Bezirksvorsitzende nicht erneut zur Wahl an. Die direkt gewählte Berliner Abgeordnete Evrim Sommer (40) und der erfahrene Bezirksverordnete Michael Grunst (41) bilden als Bezirksvorsitzende die neue Doppelspitze. Katrin Petermann (29) und Sebastian Schlüsselburg (29) wurden als stellvertretende Bezirksvorsitzende gewählt. Insgesamt gehören dem neuen Bezirksvortand 16 Mitglieder an, darunter der Vorsitzende der  Lichtenberger Seniorenvertretung Jürgen Steinbrück.

Neben der Wahl des Bezirksvorstandes beschlossen die Delegierten in Auswertung der vergangenen Wahlen einstimmig das „Zehn-Punkte-Programm zur Verbesserung der Parteiarbeit in Lichtenberg“. Weiter lesen

Dazu erklären die Bezirksvorsitzenden Evrim Sommer und Michael Grunst:

„DIE LINKE in  Lichtenberg hat mit den heutigen Entscheidungen ihre Wahlauswertung erfolgreich abgeschlossen und zugleich die entscheidenden Weichen für die politische Arbeit im Bezirk gestellt. Die Schwerpunkte der Arbeit des neuen Bezirksvorstandes liegen jetzt in der Stärkung der kommunalpolitischen Verankerung, der Gewinnung neuer Mitglieder  und der Vorbereitung der Bundestagswahlkampfes 2013“.

25. Februar 2012, Bürgerhaushalt

Trotz begrenzter Einladungspolitik seitens der „Zählgemeinschaft“ (SPD, CDU, Grüne) und ihres Bürgermeisters Andreas Geisel  kamen zum  Workshop am 25. Februar  60  Interessierte.

In vier Arbeitsgruppen führten sie die Eingangsbehauptung des Bürgermeisters  vom „Nichtfunktionieren des gesamten Verfahrens“  ad absurdum. Lesen Sie weiter unter  http://www.die-linke-lichtenberg.de/bvv_fraktion/blickpunkt/ (J.P.)

24. Februar 2012, Volksbegehren "Neue Enregie für Berlin"

Jetzt kann es endlich losgehen. Seit heute steht die Unterschriftenliste für das Volksbegehren des “Berliner Energietisches” zum herunterladen bereit. Einfach Listen ausdrucken, selbst unterschreiben und noch möglichst viele Freunde und Bekannte unterschreiben lassen. Bitte meldet Euch im Kampagnenbüro des Energietisches oder in der Bezirksgeschäftsstelle falls Ihr eine größere Stückzahl an Listen benötigt.

Wir LINKE unterstützen das Volksbegehren und werden kräftig Unterschriften sammeln. Bitte helft in eurem Freundes- und Bekanntenkreis mit.

11. Februar 2011, Basiskonferenz

Mehr als 200 Basismitglieder und Sympathisanten waren der Einladung des Bezirksvorstandes zur Basiskonferenz gefolgt. Ziel war es, mit einem möglichst großem Kreis von Interessierten die Diskussion über die Wahlergebnisse weiter zu vertiefen und zu beraten, wie wir wieder in die politische Offensive kommen können. Grundlage der Diskussion war der Beschlussentwurf "11-Punkte-Programm zur Verbesserung der Parteiarbeit in Lichtenberg". Nach der Debatte im Plenum wurden in 3 Arbeitskreisen u.a. Meinungen zur Effektiverung der Kommunikation, zur Schaffung von arbeits- und kampagnenfähigen Strukturen und zur Qualifizierung der Basisarbeit ausgetauscht. Die Ergebnisse der Basiskonferenz sollen auf unserer Hauptversammlung am 10. März 2012 in einen Beschluss münden. Beschlussentwurf (W.S.)

11. Februar 2012, Petition der Mieterbeiräte

LINKE unterstützt Petition der Mieterbeiräte der HOWOGE

Am 17. Januar trafen sich die Mieterbeiräte der HOWOGE und unterzeichneten eine Petition an das Abgeordnetenhaus von Berlin. Sie kritisieren einen deutlichen Mietenanstieg in allen Mietspiegelfeldern, insbesondere bei den kleineren Ein- und Zwei-Personenhaushalten. Sie verlangen im Interesse eines wirksamen Mieterschutz u.a. die transparente Erarbeitung eines qualifizierten Mietspiegels sowie eine Beteiligung der Mieterbeiräte und eine Stärkung ihrer Rechte.

DIE LINKE arbeitet in vielen Mieterbeiräten mit und unterstützt deren Arbeit. Sie streiten seit vielen Jahren für die Interessen der Mieter und sind verlässliche und kompetente Ansprechpartner in den Kiezen. Wir teilen ihre Kritk an den Defiziten des bestehenden Mietspiegels und setzen uns für eine Stärkung ihrer Rechte ein. Deshalb hat die Linksfraktion in der BVV einen entsprechenden Antrag zur Stärkung der Mieterbeiräte und der Unterstützung ihrer Petition eingebracht. Wir hoffen auf eine breite Unterstützung für dieses wichtige Thema.

Wir möchten alle GenossInnen und SymphatiesantInnen dazu ermuntern diese Petition zu unterstützen. Es ist ausdrücklich erwünscht, dass andere Mieterinitiativen, Beiräte oder Genossenschaften - auch aus anderen Bezirken - der Petition beitreten.

Kontakt zum Mieterbeirat Frankfurter Allee Süd kann über Sebastian Schlüsselburg aufgenommen werden: info@sebastianschluesselburg.de oder 0170/4511386

30. Januar 2012, Schwimmhalle Sewanstraße

Nach eineinhalb Jahren Sanierung wurde die Schwimmhalle in der Sewanstraße 229 wieder eröffnet. Rund 1,1 Millionen Euro wurden in den Umbau investiert. Die Öffnungszeiten sind: Dienstag 6-22 Uhr, Donnerstag 6-9 Uhr und 18-22 Uhr, Freitag 6-8 Uhr und 17.30-22 Uhr, Sonntag 8-15 Uhr. (W.S.)

27. Januar 2012, Kranzniederlegungen

Zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus wurden am 27. Januar an verschiedenen Orten im Bezirk Lichtenberg, hier am Gedenkstein auf dem Loeperplatz Kränze niedergelegt. Am 27. Januar 1945 wurde das Konzentrationslager Auschwitz von der Roten Armee befreit. (W.S.)

21./22. Januar 2012, Klausur

Die Fraktion DIE LINKE in der BVV Lichtenberg von Berlin ging am 21. und 22.Januar 2012 in Klausur. Themen waren u.a. das Verhältnis von LINKEN und der Zählgemeinschaft, Bürgerinitiativen im Bezirk, Stadtteilarbeit/Stadtteilzentren, Erörterung und Beschluss über die AG Öffentlichkeitsarbeit. (W.S.)

15. Januar 2012, Ehrung von rosa und Karl

Auch in diesem Jahr kamen am zweiten Sonntag im Januar Zehntausende Menschen zum Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in die Gedenkstätte der Sozialisten in Berlin-Friedrichsfelde. Die beiden Revolutionäre waren im Januar 1919 von Freikorpssoldaten ermordet worden. Gesine Lötzsch legte zusammen mit Klaus Ernst für den Parteivorstand DIE LINKE am Gedenkstein "Die Toten mahnen uns" einen Kranz nieder. (W.S.)

15. Dezember 2012, BVV-Tagung

Bewegung im Bezirk…

…hat die Fraktion der LINKEN mit der  3.Tagung der BVV verursacht.  Regelmäßige Baufortschrittskontrollen  unter Bürgerbeteiligung vor Ort  kündigte der neue Stadtentwicklungs-und Umweltstadtrat Wilfried Nünthel (CDU) als unmittelbare Schlußfolgerung aus dem von seinem Vorgänger Andreas Geisel verursachten Baumsterben am Ober-und Orankesee an. Die mit den Drucksachen DS 0033/VII,  DS 0036/VII und 0037/VII zur  Beförderung des sozialen Mietwohnungsbaus  in Lichtenberg  gestarteten Initiativen der LINKEN werden die Agenda der nächsten Monate in den Ausschüssen  und Bezirksamtsressorts  bestimmen. Unter Erklärungszwang bleibt Bezirksbürgermeister  Andreas Geisel  wegen seiner Personalpolitik, obgleich er  die unmittelbar vor der Tagung in einer Presserklärung der Linken erhobenen Vorwürfe  zunächst pauschal zurückwies. (J.P.)

Weitere Infos unter www.die-linke-lichtenberg.de/bvv_fraktion/

10. November 2011, Bezirksamt gewählt

Sie sind die Garanten dafür, dass auch künftig nicht durch die Blume gesprochen wird, weder innerhalb noch außerhalb des neuen Lichtenberger Bezirksamtes: Christina Emmrich und Dr. Andreas Prüfer. Informieren Sie sich weiter über die gestrige 2. Tagung der BVV unter http://www.die-linke-lichtenberg.de/bvv_fraktion/

 

2. November 2011, Bürgerhaushalt 2013

Der Bürgerhaushalt 2013 in Berlin-Lichtenberg brachte eine Rekordbeteiligung.

Der letzte Votierungsabschnitt für den 7. Lichtenberger Bürgerhaushalt, die Haushalteabstimmung, endete am 31. Oktober. Etwa 10.500 Lichtenberger/innen beteiligten sich am Internetdialog, an der Haushalteabstimmung und am Stadtteildialog. Das ist eine Steigerung von über 30 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. In den beiden Vorjahren lagen die Beteiligungszahlen bei ca. 8.000 Teilnehmern/innen. An der Votierung über alle drei Abstimmungswege (Internetvotierung, Votierungstag und Haushalteabstimmung) haben 6.236 Bürger/innen teilgenommen, eine Steigerung von 60 Prozent zum Vorjahr. „Die Zahlen zeugen vom wachsenden Interesse der Bürger/innen, an der Gestaltung des Gemeinwesens in Lichtenberg mitzuwirken. Sie bestätigen auch“, so Bezirksbürgermeisterin Christina Emmrich, „ dass wir vor nunmehr acht Jahren den richtigen Weg eingeschlagen haben.“ Die zusammengefassten TOP- Vorschlagslisten werden im Dezember an die Bezirksverordnetenversammlung zur Beratung übergeben.

25. Oktober 2011, Pressemitteilung zur Zählgemeinschaft

Ideenklau in Lichtenberg

Erwartungsgemäß haben sich Grüne und CDU Lichtenbergs am 24.10. für eine Zählgemeinschaft zur Wahl des SPD-Kandidaten Andreas Geisel zum Bezirksbürgermeister ausgesprochen. Dies haben sie in einer mehrseitigen Vereinbarung über kommunalpolitische Zusammenarbeit festgehalten. Inhaltlich enthält das Papier nichts Neues und es bedeutet stellenweise für Lichtenberg einen Rückschritt.

Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende der LINKEN, Christian Petermann:

„Die Zählgemeinschaft startet ideen- und konzeptionslos. Die Vereinbarung ist ein Ideenklau aus der letzten Wahlperiode. Es scheint als wollen SPD, CDU und Grüne sich auf der jahrelangen Arbeit der LINKEN im Bezirksamt und von Christina Emmrich als
Bürgermeisterin ausruhen.“

Die Vereinbarung der Zählgemeinschaft umfasst folgende Punkte. Hier wird deutlich, dass tatsächlich nichts Neues beschlossen wurde.

Der Bürgerhaushalt soll durch eine Arbeitsgruppe der drei Parteien überarbeitet werden. Das ist gegenüber dem bisherigen Verfahren ein Rückschritt. DIE LINKE hält an dem Begleitgremium fest, in dem vor allem Vertreter der Lichtenberger Bevölkerung ihre Vorschläge eingebracht haben.

Die Aussagen zum Bezirkshaushalt beantworten nicht die drängende Frage wie bei steigenden Kosten bspw. für Hilfen zur Erziehung mit den sinkenden Finanzzuweisungen durch das Land Berlin umgegangen werden soll.

Mit den Stimmen der LINKEN wurde in der Investitionsplanung bereits im März die Schaffung neuer Grundschulplätze vereinbart. Über diesen Beschluss gehen CDU,SPD und Grüne nicht hinaus.

Bereits jetzt sind 1.200 neue Kitaplätze in der Vorbereitung und werden bis Ende 2012 zur Verfügung stehen. Hinter dem bleibt die Zählgemeinschaft zurück, Zahlen zur Schaffung neuer Plätze werden nicht genannt.

Die Forderung nach einem Passivhausstandard bei bezirklichen Immobilien ignoriert die Realität. Schulen müssen sich oftmals zwischen der Sanierung von Toiletten oder neuen Fenstern entscheiden. Für ökologische Luxussanierungen ist gar kein Geld vorhanden.

Es soll ein „globus SB-Warenhaus“ an der Landsberger Allee gebaut werden. Damit ignoriert die Zählgemeinschaft das Ergebnis eines Bürgerentscheides vom März 2010 bei dem über 60% der Abstimmenden das Vorhaben abgelehnt haben.

Mieter sollen durch einen Runden Tisch „Mieterschutz“ vor Preissteigerungen geschützt werden. Bereits seit 2010 gibt es einen Runden Tisch „Wohnungspolitik in Lichtenberg“, auch dies ist also keine neue Idee.

Beim Thema Sicherheit will die Zählgemeinschaft den Sicherheitskonvent fortführen. Dieser öffentliche Gesprächskreis wurde vor mehreren Jahren durch Christina Emmrich ins Leben gerufen.

Die Zählgemeinschaft will einen Denkort für die Geschichte der Arbeitshäuser in Rummelsburg einrichten. Dies hat die BVV auf Initiative der LINKEN bereits im Mai 2011 beschlossen.

29. September 2011, BVV-Fraktion konstituiert

Am 29.September konstituierte  sich die Fraktion DIE LINKE für die VII. Wahlperiode  der BVV Lichtenberg von Berlin. Ihr gehören 11 Frauen und 9 Männer an (s. 18. September 2011 auf dieser Seite).

Der bisherige Fraktionsvorstand  wurde als  amtierender  Fraktionsvorstand  beauftragt , zeitweilig die weiteren Geschäfte zu  übernehmen.

Unmittelbar nach der Konstituierung  stellten sich Mitglieder der Fraktion im Rathaus dem Fotografen. (J.P.)

18. September 2011

Unsere gewählten BVV- Mitglieder

1 Emmrich, Christina 1948 Messtechnikerin - stellv. Bezirksbürgermeisterin
2 Petermann, Christian 1980 Dipl. Politologe
3 Framke, Katrin 1960 Master of Arts
4 Dr. Prüfer, Andreas 1958 Dipl. Ing. oec. - Bezirksstadtrat
5 Görsdorf, Ingeborg 1949 Finanzsachbearbeiterin

6 Räßler-Wolff, Michael 1965 Schriftsetzer - Mandat niedergelegt
7 Klein, Hendrikje 1979 Dipl. Verwaltungswirtin
8 Bosse, Rainer 1950 Dipl. Ing. oec.
9 Zimmer, Kerstin 1971 Dipl. Verwaltungswirtin
10 Dr. Hofmann, Jürgen 1943 Dipl. Lehrer, Historiker

11 Ott, Anja 1982 Arzthelferin
12 Grunst, Michael 1970 Dipl. Verwaltungswirt
13 Behrend, Tatjana 1956 Kulturwissenschaftlerin
14 Tietze, Daniel 1977 Dipl. Verwaltungswissenschaftler
15 Seidel, Katja 1977 Dipl. Soziologin
16 Fischer, Peter 1961 Zerspannungsfacharbeiter
17 Feustel, Maja-Helen 1951 Dipl. Mathematikerin
18 Niedworok, Michael 1979 Student

19 Weitling, Petra 1956 Binnenhandelsökonom
20 Müller, Dagmar 1947 Dipl. Ing. oec.

nachgerückt:

21 Magdo, Janneh 1984 Dipl. Pädagogin

22 Wolf, Norman 1979 Dipl. Verwaltungswirt

23 Mock, Silke 1969 Stylistin

30. Juni 2011, Sommerempfang

Mehr als 350 Gäste sind der Einladung der LINKEN. Lichtenberg zum diesjährigen Sommerempfang ins Schloß Friedrichsfelde gefolgt. Sie wurden herzlich von Dr. Gesine Lötzsch, MdB, Bezirksvorsitzende und Christian Petermann, Fraktionsvorsitzender in der BVV Lichtenberg begrüßt. BVV-Vorsteher Raine Bosse und der Geschäftsführer Thomas Ziolko stellten die Fördergemeinschaft Tierpark und Zoo vor. Der Integrationspreis wurde in diesem Jahr an den Völkerball e.V. verliehen. Die Preise der Tombola überreichte Christina Emmrich, Bezirksbürgermeisterin. Umrahmt wurde die Veranstaltung von klassischer Musik, dargeboten von einem Streichquartett der Schostakowitsch-Musikschule. (W.S.)