Auf ihrer 1. Tagung hat die 6. Hauptversammlung der LINKEN. Lichtenberg den Bezirksvorstand neu gewählt. Als Bezirksvorsitzende wiedergewählt wurde Dr. Gesine Lötzsch, MdB, (ihre Rede hier), zu ihren Stellvertretern wurden Julia Müller und Robert Schneider gewählt. Als Mitglieder des Bezirksvorstandes wurden Tatjana Behrend, Hendrikje Klein, Klara Kramer, Sabine Pöhl, Andrea Schacht, Antje Schiwatschev, Michael Grunst, Dr. Tinko Hempel, Sebastian Schlüsselburg, Wolfgang Schmidt, Michael Stadler, Norman Wolf und Hartmut Zick gewählt. Darüberhinaus wählte die Hauptversammlung 22 Delegierte zum 7. Landesparteitag der LINKEN. Berlin sowie 10 Vertreter*innen für die Wahl der Europaliste auf der Europavertreter*innenversammlung der LINKEN in Bonn im nächsten Jahr. 12 Anträge an die Hauptversammlung wurden beschlossen, u.a. zu einem Berlinweiten Bürgerhaushalt und zu einer Initiative für ein Mietenmoratorium der im Eigentum des Landes Berlin stehenden Wohnungsbaugesellschaften. (W.S.)

Es ist wieder soweit. Heute erscheint die dritte Ausgabe von „KIEZ im BLICK” unserer Abgeordneten Hendrikje Klein. Damit möchte sie wieder über Interessantes aus den Kiezen ihres Wahlkreises (Weitlingkiez, Victoriastadt, Friedrichsfelde, Rummelsburg, Gensinger Viertel)  informieren und Ihnen einen Einblick in ihre politische Arbeit geben. 
Vor großen Herausforderungen stehen wir auch weiterhin, auch wenn wir bereits einiges erreichen konnten. Gemeinsam mit Ihnen, müssen Lösungen in vielen Bereichen gefunden werden.
So sind die Bauvorhaben in Rummelsburg und der B-Plan Ostreuz ein wichtiges Thema in dieser Ausgabe. Außerdem informiert sie über die Neueröffnung der Kita "Tierparkzwerge", den Milieuschutz für den Weitlingkiez und einiges mehr. Im Januar wird es von der Fach- und Netzwerkstelle Lichtblicke und ihrem Team die Veranstaltung "Mach mal Demokratie" geben, in der es um das zivilgesellschaftliche Engagement in Lichtenberg gehen wird. Auch dazu erhalten Sie Informationen.
Die neue Ausgabe von „KIEZ im BLICK” wird in Kürze bei vielen Einwohnerinnen und Einwohnern in den Briefkästen zu finden sein. Und hier gibt es sie natürlich auch zum Download:
https://www.hendrikjeklein.de/willkommen/aktuelles/news/kiez-im-blick/  (H.K.)

Der liberale Populismus habe den rechten erst stark gemacht. So die These von Bernd Stegemann, Dramaturg und Mitbegründer der Bewegung "Aufstehen". Witzig und unterhaltsam, aber in der Analyse der herrschenden Verhältnisse schonungslos, führte er zusammen mit Gesine durch den Abend. Wie durch Semantik und den Gebrauch von Sprache die öffentliche Meinung beeinflusst und der Neoliberalismus als alternativlos gepredigt wird, macht Angela Merkel vor. Sie sei eine Meisterin des liberalen Populismus. Alles das kann man in seinem Buch "Das Gespenst des Populismus" nachlesen. Er bezieht sich auch auf den französischen Autor Didier Eribon, der mit der "Rückkehr nach Reims", die gesellschaftliche Linke zu mehr Klassenkampf auffordert. Während beispielsweise Genderfragen hochemotional geführt werden, vermisse er ähnliches, wenn es um Fragen prekärer Beschäftigung geht. Es mangele zudem am linken Populismus. Die Frage einer Zuschauerin, warum sich der Protest vor allem in hohen Zustimmungswerten der AfD widerspiegele, wird weiter zu diskutieren sein. Bernd Stegemanns Buch gibt den Anstoß zum Nachdenken. (N.W.)

"Das Gespenst des Populismus" 
Broschur mit 180 Seiten, Format: 135 x 215 mm
ISBN 978-3-95749-097-1
14 Euro

Eine von vielen Fragen, die gestern Abend in der Diskussion mit Sahra Wagenknecht aufgeworfen wurde. Rund 400 Besucher kamen, um mit Gesine und Sahra zu diskutieren. Sahra betonte, die LINKE müsse ihr Kernanliegen, die soziale Gerechtigkeit, stärker unterstreichen. Das Interesse der Bevölkerung an der Veränderung der Verhältnisse sei riesig. Knapp 50 Prozent der Bevölkerung haben heute weniger Einkommen als noch in den Neunziger Jahren. Allein das zeigt, wie wichtig es sei, sich zusammenzutun. Doch die Gesellschaft entsolidarisiert sich stattdessen immer mehr. Im Interesse des Kapitals, das davon lebe, dass sich Menschen gerade nicht zusammenschließen. Rechte Kräfte gewinnen indes an Fahrt. Dieser Entwicklung müsse man etwas entgegensetzen. Die Bewegung "Aufstehen" ist dabei eine Möglichkeit, eine gesellschaftliche Mehrheit jenseits einer Parteistruktur für einen neuen, linken Aufbruch zu organisieren. Mehr als 150.000 Anmeldungen sprechen für sich. Dass die Bewegung auf die Straße müsse, sei klar. Die Sorge, dass daraus eine neue Partei entstehe, wurde entkräftet. Ziel sei es ja gerade, Menschen dafür zu gewinnen, die keiner Partei angehören und "Aufstehen" will sammeln und nicht spalten.
Wie wichtig es ist, der neoliberalen Entwicklung etwas entgegenzusetzen, zeigte auch der Wortbeitrag eines Genossen, der für die Rechte behinderter Menschen sprach. Die Schwächsten gehen in diesem System als Erstes unter, resümierte Sahra angesichts seiner vorgetragenen Beispiele für die Vernachlässigung der Rechte behinderter Menschen. (N.W.)

Es war wahrscheinlich der letzte richtig heiße Sommertag in 2018. Am Nachmittag des 23. August lud ich gemeinsam mit Gesine Lötzsch zu einer Kugel Eis in die SchokoLadenEis-Manufaktur in der Kaskelstraße. Mittlerweile ist das zu einer schönen Tradition geworden. Ganz klar sind Kita- und Schulplätze, Mieterschutz und die Verkehrssituation die Topthemen im Kiez. Die Schulplatzsituation wird sich etwas entspannen, wenn der Ergänzungsbau an der Schule an der Victoriastadt nächstes Jahr steht. Gleichzeitig zieht das weitere Probleme nach sich, da die Turnhalle zum Beispiel nicht automatisch mitwächst. In Sachen Mieterschutz ist im Kiez zu spüren, dass einige Hauseigentümer den Milieuschutz nicht akzeptieren wollen und Mieterinnen und Mietern weiter das Leben schwermachen. Es liegt sogar ein Normenkontrollantrag bei Gericht vor, der den Milieuschutz im Kaskelkiez komplett in Frage stellt.

Mehr als 150 Kiezbewohner sind unserer Einladung gefolgt, danke für die tollen Gespräche und die Offenheit.
Und ein dickes Dankeschön an Steffen Winkel und sein Team für das leckere Eis. So lassen sich die Herausforderungen besser meistern an so einem heißen Sommertag. (H.K.) 

Auf meine Initiative hin hat heute ein erstes Arbeitstreffen zur besseren ÖPNV-Anbindung des Kiezes Frankfurter Allee Nord stattgefunden. Besonderes Augenmerk liegt auf dem neu entstehenden Wohnquartier Lindenhof.

Gemeinsam mit BVG, HOWOGE, FAN-Beirat und Stadtteilkoordination haben wir verschiedene Varianten diskutiert. Einige davon werden nun durch die BVG geprüft.
Das Arbeitstreffen ist ein erster Aufschlag, um einerseits das neuentstehende Wohngebiet kurzfristig zu erschließen, andererseits Bewohnerinnen und Bewohnern der FAN eine Qualifizierung des ÖPNVs anbieten zu können.

Über weitere Ergebnisse informieren wir fortlaufend. (S.Sch.)

Berlinpass-Berechtigte, wie z.B. Empfänger*innen von ALG II und Sozialleistungen, können ab sofort wieder ermäßigt den Tierpark für 6 Euro besuchen. Für eine Rückkehr zu den alten Rabatten hatte sich DIE LINKE. Lichtenberg im Wahlkampf 2016 stark gemacht. Ab März 2016 hatten wir immer sonntags für die Rückkehr zu den alten Rabattgruppen vor dem Tierpark Unterschriften gesammelt.
Hierzu kommentieren Dr. Gesine Lötzsch, MdB und Hendrikje Klein, MdA: „Mit der Rückkehr zu den alten Rabatten wurde eine unserer Forderungen erfüllt. In vielen tausend Arbeitsstunden haben die Berliner*innen Anfang der Fünfziger Jahre ihren Tierpark aufgebaut. Für viele Generationen ist der seitdem ein beliebtes Ausflugziel und das soll auch so bleiben. Darum müssen alle unabhängig vom Geldbeutel die Möglichkeit haben, ihren Tierpark zu besuchen. In den Haushaltsverhandlungen haben wir einen Teilerfolg erreicht.“ (N.W., W.S.)