Hochschulfinanzierung für die nächsten vier Jahre gesichert

Senat stellt 334 Mio. Euro mehr zur Verfügung

Zur Einigung zwischen Senat und Hochschulen über die Finanzierung der Berliner Hochschulen erklärt der wissenschaftspolitische Sprecher Dr. Wolfgang Albers:

Das ist ein gutes Signal für die Berliner Wissenschaftslandschaft: Hochschulen und Senat haben sich nach einem langwierigen Diskussionsprozess und trotz der schwierigen Haushaltslage über die künftige Hochschulfinanzierung geeinigt und einen Zuwachs von mindestens 334 Mio. Euro für die nächsten vier Jahre gesichert.

Die Wissenschaftspolitiker beider Koalitionsfraktionen haben sich von Anfang an für eine solide Grundfinanzierung der Hochschulen eingesetzt. Sie haben dafür die Forderungen der Hochschulen nach einem Aufwuchs für den von ihnen nicht zu beeinflussenden Mehrbedarf unterstützt, der notwendig war, um den Status quo des Jahres 2009 in der Finanzierung der Leistungen zu erhalten. Sie haben damit bewiesen, dass sie zu ihrem Wort stehen.

Mit der Einigung über eine Aufstockung des Etats der Berliner Hochschulen in den nächsten vier Jahren wird der Wissenschaftsstandort Berlin nachhaltig gestärkt, zumal gleichzeitig die Grundlage für ein neues Finanzierungssystem geschaffen wurde, bei dem zukünftig keine Hochschule mehr nur auf Kosten der anderen gewinnen kann, sondern zusätzliche Leistungen für alle zusätzlich finanziert werden können. Senator Zöllner hat damit seine Durchsetzungskraft im Interesse der Berliner Hochschulen unter Beweis gestellt.

Damit ist ein Durchbruch für die Berliner Hochschulen erreicht: Erstmals seit langem wird es keinen Abbau von Kapazitäten mehr geben müssen. Die Hochschulvertragsverhandlungen können nun zu einem erfolgreichen Abschluss geführt werden.