Empfehlungen der Expertenkommission schnell umsetzen
Anlässlich der heutigen Veröffentlichung des Berichts der unabhängigen Expertenkommission zu den Wahlen in Berlin Weiterlesen
Erhöhung der Hinzuverdienstgrenze und befristete Ausnahme der Anrechnung von Verwendungseinkommen für Beamt:innen
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Gleichstellungsetat für Frauen in Berlin um 5 Prozent erhöht
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Mit Investitionen nachhaltig die Berliner Wirtschaft stärken
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
1,1 Milliarden Euro für Justiz, Vielfalt und Antidiskriminierung
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Wahlalter 16 jetzt schnell umsetzen
Zur Bereitschaft der FDP sich einer Verfassungsänderung zur Absenkung des Wahlalters auf Landesebene anzuschließen Weiterlesen
Kein Weiterbau der A100!
Treptow, Friedrichshain und Lichtenberg dürfen nicht Opfer rückwärtsgewandter Verkehrspolitik der Bundesregierung werden Weiterlesen
Berlin braucht Möglichkeit der Richter:innenanklage
Zum Fall der aus dem Bundestag ausgeschiedenen AfD-Politikerin, die einen Rechtsanspruch darauf hat, in Berlin in ein Richterinnenamt zurückzukehren, Weiterlesen
Berlin bringt Monitoring-Studie zur Umsetzung der Istanbul-Konvention auf den Weg
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Internationaler Frauentag 2022
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion DIE LINKE im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen