Anlässlich des Internationalen Frauentages am 8. März 2021 Weiterlesen
Im Senat wurde heute auf Vorlage der Senatorin für lntegration, Arbeit und Soziales, Elke Breitenbach, der aktualisierte Bericht zur "Tarifentwicklung bei freien Trägern und Tarifangleichung bei Zuwendungsempfänger:innen und Leistungserbringer:innen" beschlossen. Weiterlesen
Gemeinsame Pressemitteilung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Der Senat hat heute mitgeteilt, dass er einen wichtigen Baustein des Beschlusses des Abgeordnetenhauses zur Bekämpfung von Geldwäsche umgesetzt hat. Künftig werden rechtssicher abgeschöpfte Immobilien, die mit illegal erwirtschafteten Mitteln gekauft worden waren, nicht mehr versteigert, sondern für das Gemeinwohl, zum Beispiel für soziale Zwecke,… Weiterlesen
Zur Entscheidung des Deutschen Ethikrates ob eine Impfung gegen Covid-19 zu besonderen Regeln für geimpfte Personen führen sollte, Weiterlesen
Zum gestrigen Urteil des Landesverfassungsgerichtshofs von Berlin, der das Berliner Volksbegehren „Volksentscheid für gesunde Krankenhäuser« für unzulässig erklärt hat, Weiterlesen
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen
Zur Diskussion über eine mögliche Impfpflicht für Beschäftigte in Alten- und Pflegeheime und zu einer vermeintlichen Wahlfreiheit des Impfstoffs Weiterlesen
Auf Beschluss des Berliner Abgeordnetenhauses wird der rot-rot-grüne Senat im Bundesrat einen Antrag zur Einführung eines zentralen Immobilienregisters einbringen. Weiterlesen
Gemeinsame Presseerklärung der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE LINKE und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus Weiterlesen