11. Februar 2019

Gesine Lötzsch

Julia Müller

Robert Schneider

Tatjana Behrend

Hendrikje Klein

Klara Kramer

Sabine Pöhl

E

Andrea Schacht

Antje Schiwatschev

Michael Grunst

Tinko Hempel

Sebastian Schlüsselburg

Wolfgang Schmidt

Michael Stadler

E

Norman Wolf

Hartmut Zick

TOP

V.

0

Delegiertenberatung der Lichtenberger Delegierten für den Bundesparteitag

Gesine Lötzsch

60 Min.

1.

Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Gesine Lötzsch

2.

Protokoll

Robert Schneider

3.

Aktuelles

• Aktuelles aus dem Bezirksverband/Ortsverbände

Gesine Lötzsch

15 Min.

Bezirksverband

• Arbeitsplanung 2019
• Wahlkampf
  - Antrag 1 infolinks

- Antrag 2 Finanzen
- Antrag 3 Mitgliederbrief

Gesine Lötzsch

Julia Müller

30 Min.

4.

Informationen aus dem Bezirksamt und der BVV Fraktion                     

Michael Grunst/
Norman Wolf

20 Min.

5.

Finanzen

• Plan + Finanzplan 2019

- Antrag 1 Neumitglieder

- Antrag 2 Übernahme
  Portokosten

- Antrag 3 BVG
  Umweltkarte

• Mandatsträgerbeiträge

Wolfgang Schmidt/

Hartmut Zick

Julia Müller

30 Min.

6.

Verschiedenes

Termine -Veranstaltungen

5 Min.

Nr

Thema/Sachverhalt

Wer?

  Termin

0

I

Delegiertenberatung der Lichtenberger Delegierten für den Bundesparteitag

 Auf dem Parteitag stehen die Verabschiedung des Wahlprogramms sowie die Aufstellung der Liste an. Berliner Kandidatin Martina Michels findet von Delegierten Unterstützung.

Gesine

1

F

Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Der Vorstand ist beschlussfähig.

Die Tagesordnung wird bestätigt.

Gesine

2

Protokoll

Robert

3

I

B

B

A

Aktuelles

Kurze Auswertung zu vergangenen Aktionen; insbesondere Frühverteilung der Info-Links.

Aufgrund des Frauentages soll die Märzausgabe bereits am 7.3. verteilt werden. Die April-Ausgabe wird sich thematisch der EU zuwenden.

Der Arbeitsplan für 2019 wurde besprochen und in seiner derzeitigen Form anschließend beschlossen. Das Hinzufügen von weiteren Terminen und Veranstaltungen ist möglich.

Der BV hat die Anträge zur „Erhöhung der Auflage der Info-Links“ (einstimmig) sowie die „Festlegung eines Wahlkampfbudgets“ (bei 2 Enthaltungen und 2 Gegenstimmen) beschlossen. Um die Finanzierung des zweiten Antrags zu sichern, ist es geplant, einerseits Geld aus dem Topf für politische Arbeit abzuziehen und andrerseits mit dem Landesvorstand (LV) konkrete Absprachen zu treffen. Der  LV hatte im Vorfeld der Sitzung finanzielle Unterstützung signalisiert.

Die Behandlung des Antrags „Versendung Mitgliederbrief im Vorfeld der Wahl zum EP“ wurde auf die nächste Sitzung verschoben. Vorher soll geklärt werden, ob der Landes- oder Bundesverband einen Mitgliederbrief versendet.

Gesine / Andrea

Julia

4

I

I

Informationen aus dem Bezirksamt

Klausur der BVV:

Der Schwerpunkt der Arbeit soll bis zum Ende der Legislatur auf Neu-Hohenschönhausen gelegt werden. Hierzu hat Norman den 11-Punkte-Plan vorgelegt.

Die BVV-Fraktion plant am 1.4. eine öffentliche Veranstaltung zu Hsh in Hsh auf dem Stadtplatz am Brunnen. Es soll um 17 Uhr losgehen. Fest zugesagt haben Ines Schmidt und Michael Grunst. Angefragt wurde auch Wolfgang Albers.

Norman

Norman

6

I

B

B

A

Finanzen

 Es wird nochmal dargelegt, dass die Pläne für die Beitragseinnahmen sowie für die Mandatsträgerbeiträge fast fast erreicht wurden. Für den Januar ist der Plan für die Mandatsträgerbeiträge übererfüllt.

Der Finanzrahmenplan für 2019 wurde beschlossen.

Die Anträge „Finanzierung der Neumitgliederarbeit“ sowie „BVG-Umweltkarte“ wurden einstimmig beschlossen.

Der Antrag „Finanzierung Portokosten“ wurde zur Präzisierung (entstehende Kosten u.a.) auf den nächsten BV verschoben.

Wolfgang

Julia

7

A

A

Verschiedenes/Termine
 

Die Mitglieder des BV werden gebeten (falls noch nicht geschehen), für die Vorstellung auf der Website einen Text samt Foto an Wolfgang zu schicken.

Antje setzt sich mit den OV in Verbindung, um deren Onlineauftritt zu aktualisieren.

Wolfgang

Antje