11. März 2019
Einladung zur 3. Sitzung des Bezirksvorstands am 11. Februar 2019, um 19 Uhr,
Geschäftsstelle Alfred-Kowalke-Str. 14
Gesine Lötzsch, Julia Müller, Robert Schneider (E); Tatjana Behrend; Hendrikje Klein; Klara Kramer; Sabine Pöhl; Andrea Schacht; Antje Schiwatschev (E); Michael Grunst; Tinko Hempel; Sebastian Schlüsselburg; Wolfgang Schmidt; Michael Stadler (E), Norman Wolf; Hartmut Zick (E)
Tagungsleitung: Gesine Lötzsch
Protokoll/Sofortinformation: Julia Müller
Tagesordnung:
1. Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung - Gesine Lötzsch
2. Protokoll -Julia Müller
3. Aktuelles Auswertung BPT Aktuelles aus dem Bezirksverband/ Ortsverbände
Gesine Lötzsch 15 Min.
Bezirksverband - Behandlung der überwiesenen Anträge der Hauptversammlung - A4 - A6 (neu, nach HV) - A8
Wahlkampf - Antrag 3 Mitgliederbrief
Brief von G. Langguth
Gesine Lötzsch; Julia Müller 60 Min.
4. Informationen aus dem Bezirksamt und der BVV Fraktion
Michael Grunst/ Norman Wolf 20 Min.
5. Finanzen - Plan + Finanzplan 2019
- Antrag 2 Portokosten - ÄA 2.1
- Antrag OV Fennpfuhl
- Mandatsträgerbeiträge -Wolfgang Schmidt/ 30 Min.
6. Verschiedenes Termine -Veranstaltungen 5 Min.
Protokoll
Nr. |
| Thema/Sachverhalt | Wer? | Termin | |
1
| F | Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung Der Vorstand ist beschlussfähig (s. Anwesenheit). Die Tagesordnung wird bestätigt. |
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2 |
| Protokoll |
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A | Aktuelles Gesine Lötzsch informiert über die Hintergründe vom Verzicht auf den Fraktionsvorsitz von Sahra Wagenknecht. Auswertung BPT Wahlprogramm beschlossen, Liste beschlossen, Martina Michels wieder nominiert, Platz 5, besonders bewegend Rede von Pia Klemp (Kapitänin von Seawatch 3). Bezirksverband - Behandlung der überwiesenen Anträge der Hauptversammlung - A4 Mietenmoratorium jetzt Hendrikje: Vorschlag: Antrag weiterleiten an Christian Petermann und um schriftliche Stellungnahme bitten Mit Änderung Zeile „bittet“ statt „fordert“ beschlossen Ja 11 Nein 0 Enthaltung 0 - A6 (neu, nach HV) Keine Bebauung im Innenhof Liebenwalder Str. / Landsberger Allee / Arendsweg / Biesenthaler Str. Austausch der Sachlage mit den Genoss*innen Antragssteller*innen, BzBm und Fraktionsvorsitzender BVV Fraktion. Verfahren mit dem Antrag Antrag auf Vertagung von Norman Wolf Ja 11 Nein 0 Enthaltung 0 Der Antrag wurde auf die Juni Sitzung verschoben - A8 Gewaltfreie Sprache Der BV unterstützt den Antrag und setzt sich dafür im Bezirk und Bezirksamt ein. Wahlkampf Julia informiert über die aktuellen Geschehnisse in der Wahlkampfplanung Tanja fragt Jörg Schindler nochmal, ob wirklich kein Mitgliederbrief von Bundesebene aus geplant ist. Der Antrag zur Versendung eines Mitgliederbriefes im Bezirksverband wurde beschlossen. Ja 11 Nein 0 Enthaltung 0 Brief von G. Langguth Julia erläutert die Sachlage und erklärt das Verfahren auf der Hauptversammlung und die Einschätzung des Landesgeschäftsführers. Es folgt eine Diskussion über die Folgen aus dem Gedenken 2018. Der Antrag wurde auf der Hauptversammlung beschlossen, es wurden die Argumente von Gerhard Langguth und dem Bezirksvorstand ausgetauscht. Julia wird Gerhard eine schriftliche Zusammenfassung und Stellungnahme des Landesgeschäftsführers zuschicken. |
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| Infos aus dem BA Michael Grunst erläutert die aktuelle Sachlage zum B-Plan Ostkreuz. BA kommende Woche Montag Informationsveranstaltung |
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B B | Finanzen - Antrag 2 Portokosten - ÄA 2.1 beschlossen. - Antrag OV Fennpfuhl Frauentag bestätigt Antrag Rock in der Laube wird unter Wahlkampf verbucht. |
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I | Verschiedenes/Termine 30.04 Tanz in den Mai 01.05. Julia schickt Norman aktualisierte Liste für Fraktion 07.05. Der singende Tresen 10.05. Lesen gegen das Vergessen
Webseite der LINKEN Lichtenberg wird zum 01.06. verschwinden, wenn sie nicht umswitcht Der BV erteilt Norman die Erlaubnis mit Wolfgang umzuziehen. | |||