14. Oktober 2019
Entschuldigt: Robert Schneider, Julia Müller, Michael Grunst, Hendrikje Klein
TOP 1: Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.
TOP 2: Das Protokoll der vergangenen Sitzung wird bestätigt
TOP 3
Aktuelles
hier: Bericht von der AG 75 Jahrestag der Befreiung
Michael Stadler führt für die AG aus, dass bei einem ersten Treffen Ideen ausgetauscht wurden. So u.a. wurde der Vorschlag eines Fahrradkorsos von den Seelower Höhen zum Panzer in Karlshorst eingebracht. Alternativ könnte eine kürzere Strecke gefahren werden, z.B. vom befreiten Haus in Marzahn zum Panzer Karlshorst. (Vorschlag von Anika Taschke)
Erika Rathmann für den VVN-BdA führt aus, dass wieder eine Gedenkveranstaltung am Panzer geplant sei, bei der Gerd Langguth reden soll. Ebenso schlägt sie vor, eine kurzfristige Umbenennung der Straße Alt-Friedrichsfelde in Straße der Befreiung vorzunehmen.
Klaus Singer schlägt vor, eine Ehrung am Todestag Bersarins am 16.6. vorzunehmen, um die Gedenkveranstaltungen besser zu verteilen. Er schlägt vor, beide Fahrradkorsos stattfinden zu lassen und erklärt sich bereit, ein Begleitfahrzeug zu fahren.
Zusammenfassung:
Es sollen zwei Touren, einmal von den Seelower Höhen zum Panzer Karlshorst (Verantwortung:Tinko Hempel) und von Marzahn aus zum Panzer ( Verantwortung: Anika Taschke) stattfinden. Die Radler werden jeweils von 1 Begleitfahrzeug begleitet. Klaus Singer und Norman Wolf erklären sich dazu bereit, diese zu fahren. Die pünktliche Ankunft der Radler wird angestrebt, kann aber insbesondere für die längere Tour nicht garantiert werden.
Bezirksverband
Die Hauptversammlung setzt starke kommunalpolitische Akzente. Bezirksamt und Fraktion werden um Redebeiträge gebeten. Sebastian Schlüsselburg kündigt einen Antrag zur Mobilität in den Außenbezirken an.
Andrea wertet die neue Infolinks aus und bedankt sich bei allen Mitwirkenden. Für die Infolinks-Verteiler ist eine kleine Dankeschönfeier am 30.11. um 15.30 Uhr im Gasthaus Rustikal, Liebenwalder / Ecke Werneuchener / Genslerstraße.geplant.
Gesine Lötzsch und Norman Wolf verweisen auf ein Treffen mit Katrin Lompscher am 16.10. Es sollen wichtige Vorhaben für die laufende WP besprochen werden. Der BV wird um Themenvorschläge gebeten, die angesprochen werden sollen. Sebastian bittet um Unterstützung für das Hubertusbad. In der ersten Ausbaustufe z.B. Nachnutzung als Veranstaltungsort für bis zu 200 Personen.
Informationen aus Bezirksamt/ Fraktion
Norman verweist auf den zweiten erfolgreichen Schwimmkurs des Bezirksamtes und auf die Initiative von Fraktion und Bezirksamt, die Ausstellung "Treuhand Schicksale. Schicksal Treuhand" im Rathaus zeigen zu wollen. Die Ausstellung soll im Februar/ März zu sehen sein und es ist eine Veranstaltung im Rahmen der Nacht der Politik geplant.
Finanzen
Wolfgang Schmidt zeigt sich mit den Finanzen zufrieden und verweist lediglich auf ein Minus von 24 Euro bei den Mandatsträgerbeiträgen.
In diesem Zusammenhang schlägt Norman Wolf vor, dass der Bezirksvorstand Miteinreicher eines Antrages an den Landesparteitag wird (liegt dem Protokoll bei). Danach sollen zukünftig Bezirksverordnete und MdA jeweils 15 Prozent ihrer Grundentschädigung als Mandatsträgerbeitrag abführen. Bisher zahlen Bezirksverordnete 20 Prozent, MdA 10 Prozent. Die ungleichen Beiträge sind vor allem vor dem Hintergrund der Diätenerhöhungen ab nächstem Jahr nicht mehr gerechtfertigt.
Sebastian Schlüsselburg wendet ein, dass der Anteil gemessen an der Steigerungsrate der Diäten zu hoch bemessen sei.
Die Miteinreichung wird abgestimmt.
Für den Antrag stimmen: 9 Mitglieder des BV bei 2 Enthaltungen
Protokoll: Norman Wolf