14. Januar 2019

Gesine Lötzsch

Julia Müller

Robert Schneider

Tatjana Behrend

Hendrikje Klein

Klara Kramer

Sabine Pöhl

Andrea Schacht

Antje Schiwatschev

Michael Grunst

Tinko Hempel

Sebastian Schlüsselburg

Wolfgang Schmidt

Michael Stadler

Norman Wolf

Hartmut Zick

TOP

V.

1.

Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

2.

Protokoll

3.

Aktuelles

• Aktuelles aus dem Bezirksverband/
  Ortsverbände

15 Min.

Bezirksverband

• Sitzungsplan
• Arbeitsplanung 2019

darunter u.a. VA Tanz in den Mai

• Wahlkampf

Gesine Lötzsch

Julia Müller

60 Min.

4.

Informationen aus dem Bezirksamt und der BVV Fraktion                     

• Causa Ostkreuz

Michael Grunst/
Norman Wolf

15 Min.

5.

Finanzen

• Plan + Finanzplan 2018
• Mandatsträgerbeiträge

Wolfgang Schmidt/

30 Min.

6.

Verschiedenes

Termine -Veranstaltungen

5 Min.

Nr

Thema/Sachverhalt

Wer?

  Termin

1

F

Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Der Vorstand ist beschlussfähig.

Die Tagesordnung wird bestätigt.

2

Protokoll

3

I

A

A

I

Aktuelles

Kurze Auswertung zu vergangenen Aktionen/Veranstaltungen: Frühverteilung der Info-Links, Kiezspaziergang mit dem Bürgermeister, Gedenken an Karl und Rosa. Trotz des Wetters insgesamt gut besucht.

Nochmalige Bekanntgabe, dass sich BV einmal im Monat trifft. Nächster Termin am 11.2. um 19:00. Weitere Termine sind ebenfalls bereits bestätigt.

Anregung, dass runde Geburtstage von Genossinnen/Genossen besucht werden sollen. Wenn Gesine nicht kann, muss Vertretung gefunden werden.

Mitglieder des BV sollen an Wolfgang Vorstellungstext samt Foto für die Internetseite schicken.

Die stellv. Vorsitzenden werden zur kommenden Sitzung einen konkreten Arbeitsplan für den BV zusammenstellen. Die bisherigen „Angebote“ der Mitglieder des BV finden ihre Berücksichtigung.

Auswertung der ersten Sitzung des Wahlkampfstabes bezüglich der Europawahl:

Geringe Beteiligung, nur 4 OV vertreten. Diese planen aber bereits einige Aktionen und VA. Materialien und Werbemittel bereits bestellt.

Nächster Wahlkampfstab tagt am 7.2. um 18:00 in der Geschäftsstelle.

Plant Anfrage zu stellen, wie viel Mittel aus dem EU-Haushalt nach Lichtenberg fließen. Soll die Bedeutung der EU „sichtbarer“ machen.

Gesine

Julia und Robert

Julia

Sebastian

11. Februar

4

I

I

Informationen aus dem Bezirksamt

Causa Ostkreuz:

Michael informiert die weiteren Mitglieder des BV über den aktuellen Stand hinsichtlich des B-Plan-Verfahrens und der verfahrenen Situation. Ein Teil der Investoren zeigt sich nicht gesprächsbereit. Gefordert werden seitens des Bezirks bessere Infrastrukturmaßnahmen (Schul- und Kitabau, sozialer Wohnungsbau). Ohne diese Änderungen soll B-Plan nicht besprochen werden.

Problematisch: Rückabwicklung der Verträge ist juristisch nicht möglich.

Norman legt Meinungsbild der Fraktion dar. Fraktion will  Positionspapier zum Thema entwerfen → mehr bezahlbarer Wohnraum als Bedingung.

Michael Grunst

Norman

6

B

Finanzen

Abschließende Zahlen für 2018 werden bekannt gegeben. Geringfügig werden Beitragseinnahmen (-200€ bei einem Plan von 289.900€) und Mandatsträgerbeiträge (-600€ bei einem Plan von 47.640€) nicht erfüllt. Im Vergleich zu den Vorjahren sind dies aber gute Werte.

BV beschließt Beitragsfreistellung für die Genossin Annedore Czerny (Begründung – vollstationäre Pflege)

Wolfgang

7

I

Verschiedenes/Termine

Bezüglich des Gedenkens an die Opfer des NS finden im Bezirk mehrere Gedenkveranstaltung statt.

Michael Grunst

27. Januar