Sitzung des Bezirksvorstands

Verteiler

Bezirksvorstand

Anlagen

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Anwesend:

Tatjana Behrend, Hendrikje Klein, Klara Kramer, Gesine Lötzsch, Julia Müller, Sabine Pöhl, Michael Grunst, Tinko Hempel, Wolfgang Schmidt, Robert Schneider, Michael Stadler, Norman Wolf

Gäste:

Entschuldigt:

Andrea Schacht, Antje Schiwatschev, Sebastian Schlüsselburg, Hartmut Zick

Nr.

Thema/Sachverhalt

Wer?

  Termin

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F

Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Der Vorstand ist beschlussfähig (s. Anwesenheit).

Die Tagesordnung wird bestätigt.

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Protokoll

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I

I

A

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A+E
 

D+I

Aktuelles

Gesine informiert über die vergangene Frühverteilung (Lebkuchen) und die Dankeschönveranstaltung für die Verteilerinnen und Verteiler der info-links. Diese war leider nicht gut besucht.

Kooperationsgemeinschaft mit der SPD

Kerstin Zimmer, Norman und Michael G. stellen Papier vor, was der Linksfraktion noch wichtig ist in der Legislaturperiode - das Hauptaugenmerk gilt dabei Hohenschönhausen. An der Kooperationsgemeinschaft soll grds. festgehalten werden. Gesine wird sich bei Birgit Monteiro melden, um mit ihr über die weitere Zusammenarbeit zu sprechen.

Jahresplanung

Die Mitglieder des BV sollen sich bis zur Januar-Sitzung Gedanken darüber machen, welche „Projekte“ 2020 angegangenen werden können.

Ab Januar 2020 wird sich der Genosse Max Galle um den Internetauftritt kümmern.

Strategiedebatte

Robert wird beim Bundesvorstand anfragen, welche Koste von dieser Seite übernommen werden + Abklärung organisatorischer Fragen. Der BV sieht vor, dass der Bezirksverband 5 Teilnehmern/innen jeweils 100 Euro gewährt, um an der Strategiedebatte teilzunehmen. Die Genossinnen und Genossen sollen Anfang nächsten Jahres in Kenntnis gesetzt werden.

Protokoll HV

Anträge der HV waren Stand der Sitzung nach wie vor nicht veröffentlicht. Michael Stadler drückt seine Missbilligung über Hartmut als Geschäftsstellenleiter aus. Tanja ergänzt, dass der gesamte BV hier nicht seiner Aufgabe gerecht wurde. Der BV beschließt formal, dass die Anträge schnellstmöglich ins Netz gestellt werden sollen (Wolfgang ist dem nachgekommen).

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I+D

Bezirksverband/Ortsverbände

Verteilung der info-links

Mehrere Vorschläge wurden zur besseren Verteilung der info-links gemacht:

A: OV sollen Beauftragte benennen, welche mit der Verteilung in ihrem Gebiet zuständig sind.

B: Bildung eines Pools an freiwilligen Genossinnen und Genossen zur Aushilfe.

C: Systematisch an eigene Genossinnen und Genossen verteilen.

D: Werbung-Aufkleber produzieren „Keine Werbung außer info-links“.

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I

I

B

Informationen aus dem Bezirksamt, der BVV Fraktion sowie dem AGH

Martin Schäfer wurde als Nachfolger von Herrn Nünthel (beide CDU) gewählt. Die Linksfraktion hatte aufgrund fehlender Glaubwürdigkeit gegen ihn gestimmt. Zudem wird berichtet, dass Frau Monteiro (SPD) ihr Amt zum 31. März niederlegen wird (Kooperationsgemeinschaft soll davon nicht betroffen sein).

Senat hat seinen Doppelhaushalt beschlossen und einen landesweiten Bürgerhaushalt geschaffen. Harald Wolf wird sein Abgeordnetenmandat zum 1. März niederlegen.

Anika Taschke wird als Mitglied des Landesvorstandes formal in den BV aufgenommen und zu jeder Sitzung zukünftig eingeladen.

Kertin Zimmer, Norman und Michael G.

Hendrikje

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I

Finanzen

Für den November werden die Rückstände bei den Mitgliederbeiträgen weiter aufgeholt. Trotzdem bestehen nach wie vor Rückstände in Höhe 1.300 Euro. Auch Mandatsbeiträge bleiben im Rückstand, sollen aber in diesem Jahr reingeholt werden. Problem: Art und Weise des Umgangs mit säumigen Beitragszahlern weiter offen.

Michael St. stellt Plan zur Finanzierung des 8. Mai vor. Beschluss wurde auf die kommende Sitzung verschoben.

Wolfgang

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Verschiedenes

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