23. September 2019

Verteiler

Bezirksvorstand

Anlagen

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Anwesend:

Tatjana Behrend, Hendrikje Klein, Gesine Lötzsch, Julia Müller, Sabine Pöhl, Andrea Schacht, Tinko Hempel, Wolfgang Schmidt, Robert Schneider, Michael Stadler, Norman Wolf, Hartmut Zick

Gäste:

Entschuldigt:

Klara Kramer, Antje Schiwatschev, Michael Grunst, Sebastian Schlüsselburg

Nr.

Thema/Sachverhalt

Wer?

  Termin

1

F

Feststellung der Beschlussfähigkeit und Bestätigung der Tagesordnung

Der Vorstand ist beschlussfähig (s. Anwesenheit).

Die Tagesordnung wird bestätigt.

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Protokoll

3

I

I

I

Aktuelles

Gesine informiert über das vergangene Friedensfest und das umfangreiche Programm vor Ort. Für das nächste Fest wird eine stärkere Mobilisierung der eigenen Parteibasis angestrebt.

Tinko berichtet über das Sponsorenturnier von Lichtenberg 47. Das „Kollektiv Gesine Lötzsch“ erreichte dabei den 2. Platz.

Michael St. informiert über das erste Treffen der „AG 8. Mai“. Bislang wurden bezirkliche und landesweite Aktionen zum Tag zusammengetragen. Für Lichtenberg bleibt die Veranstaltung am Kapitulationsmuseum Karlshorst zentral. Angedacht ist ein Fahrradkorso von den Seelower Höhen bis Karlshorst.

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I+B

I

Bezirksverband/Ortsverbände

A: Vorbereitung Hauptversammlung

Wurde formal vom BV einberufen. Die kommende HV findet am 9. November zwischen 10-19 Uhr im CEDIO-Konferenzzentrum im Storkower Bogen statt.

Hauptthemen: Bauen, Wohnen, Miete.

B: Veranstaltung Mietendeckel?

Eigene Veranstaltung überflüssig, da bereits zwei Veranstaltungen im Bezirk geplant sind.

Sebastian hat zum 22. Oktober (19:00) Katrin Lompscher in das Theater an der Parkaue eingeladen.

Hendrikje plant Anfang November eine Filmvorführung mit anschließender Diskussion (Andrej Holm).

5

I

Informationen aus dem Bezirksamt und der BVV Fraktion

Norman informiert über den verabschiedeten Haushalt, welcher ohne Gegenstimmen (bei Enthaltungen der AfD) angenommen wurde. Der Haushalt beinhaltet u.a. Mittel für das Bezirksamt zwecks Stellen, Mittel für die Straßen- und Gehwegsanierung sowie ein Kinderzircusprojekt in Höhenschönhausen. 

6

I

A

B

Finanzen

Wolfgang legt dar, dass in Bezug auf die Mitgliederbeiträge keinerlei Rückstände für Juli zu verzeichnen sind.

Zwecks der „Ausschlussliste“ wird Hartmut die Sprecherinnen und Sprecher der OV bitten, die bei ihnen im OV ansässigen Genossinnen und Genossen nochmal zu kontaktieren.

Der Antrag, für die Genossinnen und Genossen, welche regelmäßig Beiträge für die info-links schreiben oder diese verteilen, eine Dankeschön-Veranstaltung zu organisieren und zu finanzieren, wurde einstimmig beschlossen.

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Verschiedenes

Die VVN-BdA Lichtenberg lädt am 28. September um 14:00 zu einer Führung zum Gelände des ehemaligen AEL Wuhlheide (Treffpunkt: AM Tierpark 125).

Am 29. September findet der 16. Familienrenntag in Karlshorst statt. Es wird noch Unterstützung für unseren Partei-Stand gesucht. Bei zeit und Interesse bitte bei Sabine melden.