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Einberufung und Vorbereitung der 2. Tagung der 7. Hauptversammlung

Beschluss des Bezirksvorstandes vom 11. Februar 2021

  1. Der Bezirksvorstand beruft die 2. Tagung der 7. Hauptversammlung mit dem anhängenden Beschluss ein.
  2. Die Geschäftsstelle ist für die organisatorische Vorbereitung und Durchführung der Tagung der Hauptversammlung verantwortlich.

Einberufung der 2. Tagung der 7. Hauptversammlung der Partei DIE LINKE. Lichtenberg

Der Bezirksvorstand beruft die 2. Tagung der 7. Hauptversammlung für den 17. April 2021 ein. Tagungsort ist die Trabrennbahn Karlshorst, Treskowallee, 10318 Berlin. Die Hauptversammlung beginnt am 17. April um 10 Uhr und endet um 14 Uhr.

Der Bezirksvorstand schlägt für die 2. Tagung der 7. Hauptversammlung folgende vorläufige Tagesordnung vor:

  • Eröffnung und Konstituierung der Tagung
  • Wahl einer Antragskommission für die 7. Hauptversammlung
  • Rede der Bezirksvorsitzenden und Einbringung des Entwurfes für das Wahlprogramm zur BVV Berlin-Lichtenberg am 26. September 2021
  • Rede der Vorsitzenden/des Vorsitzenden der BVV-Fraktion
  • Redebeitrag des Bezirksbürgermeisters
  • Generaldebatte
  • Behandlung von Anträgen
  • Beschlussfassung zum Wahlprogramm und weiteren Anträgen
  • Schlussbemerkungen der Bezirksvorsitzenden

Gemäß Geschäftsordnung der 7. Hauptversammlung Punkt I, Absatz 1, sind vom Bezirksvorstand einberufene Tagungen der Hauptversammlung spätestens 6 Wochen vor Tagungsbeginn unter Vorlage des Entwurfs einer Tagesordnung einzuberufen. Änderungs- und Ergänzungsvorschläge zur Tagesordnung und zum Zeitplan können durch einzelne Delegierte und Delegiertengruppen bis 3 Tage vor Beginn der Tagung dem Arbeitspräsidium übergeben werden.

Laut Geschäftsordnung der 7. Hauptversammlung, Punkt I, Absatz 4, können jedes Mitglied, alle Gliederungen und Gremien des Bezirksverbandes Anträge an die Hauptversammlung stellen. Antragsschluss ist 7 Tage vor Tagungsbeginn, also am 9. April 2021. Nach Punkt I, Absatz 6, der Geschäftsordnung können nach Antragsschluss nur noch Dringlichkeitsanträge gestellt werden. Sie bedürfen der Unterstützung von 10 Delegierten; über ihre Behandlung beschließt die Hauptversammlung mit Mehrheit.

Für die Hauptversammlung wird parteiöffentlich eingeladen, so dass alle Mitglieder auf die Hauptversammlung aufmerksam gemacht werden. Die Delegierten der 2. Tagung der 7. Hauptversammlung erhalten eine gesonderte Einladung entsprechend der Fristen und Regularien der Satzung

Einberufungsbeschluss

Einberufung der besonderen Vertreter*innenversammlung am 17. und 18. April 2021 zur Aufstellung der Bezirksliste für die Wahl der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV)

Der Bezirksvorstand DIE LINKE. Lichtenberg hat am 11. Februar 2021 beschlossen:

I. Der Bezirksvorstand beruft für den Bezirksverband DIE LINKE. Lichtenberg die besondere Vertreter*innenversammlung zur Aufstellung der Bezirksliste für die Wahl der Lichtenberger BVV ein.

Die besondere Vertreter*innenversammlung findet am 17. und 18. April 2021 statt.

Tagungsort ist die Trabrennbahn Karlshorst, Treskowallee, 10318 Berlin. Die Versammlung beginnt am 17. April um 15.00 Uhr und wird um 18.00 Uhr unterbrochen. Am 18. April wird die Versammlung um 10.00 Uhr fortgesetzt und um 16.00 Uhr beendet (s. Tagesordnung).

 II. Grundlage der Wahlhandlungen sind die Wahlordnung und die Satzung der Partei DIE LINKE, die Satzung der Partei DIE LINKE. Berlin sowie das Landeswahlgesetz und die Landeswahlordnung in der jeweils gültigen Fassung.

III. Die besondere Vertreter*innenversammlung (BVV-Wahlen) am 17. und 18. April 2021 umfasst 82 gewählte Vertreter*innen.

IV. Zur besonderen Vertreter*innenversammlung (BVV-Wahlen) sind die Vertreter*innen durch die Ortsverbände in der Zeit vom 16. September bis 7. Oktober 2020 gewählt worden.

V. Das aktive und passive Wahlrecht der Mitglieder der Ortsverbände und der Mitglieder mit Wohnsitz in Berlin regelt das Landeswahlgesetz sowie die  Wahlordnung und Satzung der Partei DIE LINKE und die Satzung der Partei DIE LINKE. Berlin.

   Es konnten in den Ortsverbänden nur Mitglieder als Vertreter*innen wählen bzw. als Vertreter*in gewählt werden, die

  1. Mitglied der Partei DIE LINKE. Lichtenberg sind,

  2. das 16. Lebensjahr vollendet haben,

  3. mindestens drei Monate im Land Berlin ihren Hauptwohnsitz haben,

  4. die deutsche Staatsangehörigkeit oder die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzen und

  5. nicht aus sonstigen Gründen vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

  Alle Vertreter*innen werden aufgefordert, ihre Personalausweise mitzubringen, um ihre Wahlberechtigung prüfen zu können.

VI. Die Protokolle der Ortsverbände liegen in der Geschäftsstelle vor.