Zum Hauptinhalt springen

Protokoll der 3. Tagung der 7. Hauptversammlung

14. Mai 2022, Abacus Tierpark Hotel, Franz Mett-Straße 3-9, 10319 Berlin

TOP 1
Eröffnung und Begrüßung
Gesine Lötzsch und Sebastian Schlüsselburg eröffneten die Tagung und begrüßten die Anwesenden.

TOP 2
Konstituierung

Die Geschäftsordnung der 7. Hauptversammlung wurde auf der 1. Tagung am 14. November 2020 beschlossen.

Dort sind auch die Arbeitsgremien der 7. Hauptversammlung gewählt worden.

Arbeitspräsidium: Gesine Lötzsch, Antje Schiwatschev, Sebastian Schlüsselburg

Mandatsprüfungskommission: Antje Schiwatschev, Anika Taschke

Wahlkommission: Tatjana Behrend, Ingo Bremer, Kai-Uwe Koch, Wolfgang Schmidt, Michael Stadler

Auf der 2. Tagung der 7. Hauptversammlung wurde die Antragskommission gewählt:
Annegret Gabelin, Antje Schiwatschev

Juliane Stubbe stellte sich auf der 3. Tagung einer Nachwahl in das Arbeitspräsidium und erhält die Zustimmung aller Delegierten. Sie übernahm – gemeinsam mit Sebastian Schlüsselburg - die Tagungsleitung.

Die Versammlung folgte einstimmig dem Vorschlag des Arbeitspräsidiums, Genossen Tanju Tügel als Mitglied der Wahlkommission und zudem als deren Vorsitzenden zu wählen.

Abgestimmt wurden Tagesordnung und Zeitplan, damit hatte sich die Hauptversammlung konstituiert.

TOP 3
Bericht der Mandatsprüfungskommission
Antje Schiwatschev gab den Bericht der Mandatsprüfungskommission und stellte die Beschlussfähigkeit der Tagung fest. Der Bericht wurde von den Delegierten einstimmig zur Kenntnis genommen.

TOP 4
Rede der Bezirksvorsitzenden Gesine Lötzsch

Teil der Rede von Gesine Lötzsch war eine Friedensresolution, die den Delegierten auch schriftlich vorlag und von ihnen per Akklamation angenommen wurde.

TOP 5
Rede des Bezirksbürgermeisters Michael Grunst

Michael Grunst  sprach über die Aufnahme und Versorgung ukrainischer Geflüchteter in Lichtenberg, über große Hilfsbereitschaft und Solidarität. Darüber hinaus informierte er über laufende Haushaltsverhandlungen in Berlin, deren Ergebnisse von entscheidender Bedeutung für die Bezirke sein werden. Und er äußerte sich zur Situation der Partei, forderte zum Beispiel eine dringend notwendige strategische Debatte ein.

TOP 6
Generaldebatte

Zu Beginn hielt Sebastian Koch, Landesgeschäftsführer DIE LINKE. Berlin, ein Grußwort. Er sprach über die großen Herausforderungen, vor denen die Partei steht, über die Erwartungen an den Parteitag im Juni und über die Bedeutung einer starken Partei im Bund für die Landes- und Bezirksverbände.

Die Verantwortlichen für die Neumitgliederbetreuung, Julia Hempel und Berlind Samahodaj, begrüßten gemeinsam mit Gesine Lötzsch eine Abordnung der – seit Anfang des Jahres - etwa 50 in unsere Partei eingetretenen Lichtenberger Mitglieder. 

In der Generaldebatte meldeten sich ingesamt 15 Genossinnen und Genossen zu Wort.
Es dominierten zwei Themen: der Krieg in der Ukraine sowie der Zustand und die Situation der Partei.
Darüber hinaus ging es in den Diskussionsbeiträgen um die Bekämpfung von Kinderarmut im Bezirk, um Jugend und Gesundheit, um Fahrradwege und um Tierschutz.

TOP 7
Wahlen

Zunächst stand die Wahl der Delegierten des 8. Parteitages vom 24. bis 26. Juni 2022 in Erfurt auf der Tagesordnung.

Auf der Liste zur Sicherung der Mindestquotierung bewarben sich folgende Genossinnen:
Julia Hempel
Rosemarie Heyer
Elisa Otto
Antje Schiwatschev
Anne Schlönvoigt
Camilla Schuler
Juliane Stubbe

Alle Bewerberinnen versicherten, im Falle ihrer Nichtwahl nicht auf der gemischten Liste kandidieren zu wollen. Deshalb konnten beide Wahlgänge parallel stattfinden.

Auf der gemischten Liste kandidierten:
Franz Gesthüsen
Tinko Hempel
Gerhard Langguth
Antonio Leonhardt
Ernst Melle
Sebastian Schlüsselburg
Robert Schneider
Daniel Tietze

Gemäß unserer Wahlordnung war es möglich, ebenfalls parallel die Lichtenberger Mitglieder im Landesausschuss zu wählen. Nach einem Beschluss des Landesvorstandes wird je ein Mandat pro Bezirksverband von der/dem/den Bezirksvorsitzenden ausgefüllt. Gesine Lötzsch gehört demnach qua Amt zum Landesausschuss, und es galt, noch drei weitere Mitglieder in dieses Gremium zu wählen.

Beworben haben sich:
Juliane Stubbe
Antonio Leonhardt
Robert Schneider

Im Ergebnis der Wahlen sind Julia Hempel, Elisa Otto, Camilla Schuler, Juliane Stubbe, Michael Grunst, Tinko Hempel, Antonio Leonhardt und Robert Schneider Delegierte des 8. Parteitages.
Antje Schiwatschev, Anne Schlönvoigt und Sebastian Schlüsselburg sind Ersatzdelegierte.

In den Landesausschuss wurden Juliane Stubbe, Antonio Leonhardt und Robert Schneider gewählt.

TOP 8
Schlusswort der Bezirksvorsitzenden

Gesine Lötzsch bedankte sich für die Vorbereitung und Organisation der Hauptversammlung, für die gute Diskussion und die disziplinierten Wahlen und bei den Gastgebern vom Abacus Tierpark Hotel.